Finanzierungslücke durch entfallene Landesförderung für freie Kulturprojekte

Die Verwaltung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Ratsgruppe „UWG Freie Bürger – BSW im Rat“ zum Status der Finanzierung freier Kulturprojekte nach dem Wegfall von Landesfördermitteln Stellung bezogen. Die Anfrage bezog sich auf die Sicherung der finanziellen Existenz der betroffenen Akteure und mögliche Unterstützungsmaßnahmen durch die Stadt.

Die Kulturverwaltung gab an, zahlreiche Gespräche mit den Akteuren sowie mit Vertretern auf Landesebene geführt zu haben, um individuelle Strategien zur Sicherung der Einrichtungen zu entwickeln. Dabei wurde die Kommunikation mit lokalen Stiftungen intensiviert. Zudem verstärkt die Verwaltung die Erstellung von Referenzen zur Fördermittelakquise, um die Relevanz der kulturellen Arbeit für die Stadt gegenüber Drittgebern hervorzuheben.

Hinsichtlich der Ergebnisse teilte die Verwaltung mit, dass einige Einrichtungen ihr Programm auf Spendenbasis oder in einem reduzierten Notbetrieb umstellen mussten, während andere weitere Mittel einwerben konnten. Eine langfristige Sicherung durch Stiftungen sei jedoch nicht möglich, da diese keine Dauerförderungen leisten.

Auf die Frage nach einem „Plan B“ oder einer Umschichtung kommunaler Mittel innerhalb des Kulturhaushalts erklärte die Verwaltung, dass aufgrund der aktuell im Haushalt bereitgestellten Mittel keinerlei Spielräume für zusätzliche Sicherungsmaßnahmen bestehen. Ein dauerhafter Rückzug des Landes aus der Finanzierung könne durch die Stadt nicht aufgefangen werden.