Operative Schwangerschaftsabbrüche

Nachfolgeregelung gesichert

Auf eine Anfrage von Frau Lohf im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte das Gesundheitsamt mit, dass nach Informationen der Bundesärztekammer eine Praxis in der Stadt operative Schwangerschaftsabbrüche anbietet. Das Angebot bleibe auch durch eine getroffene Nachfolgeregelung erhalten, heißt es in der Antwort von Dr. Cordula Kloppe.

Fünf Einrichtungen im Umkreis

Im Umkreis von 20 Kilometern um die Innenstadt sind insgesamt fünf Praxen und Kliniken gelistet, die sowohl operative als auch medikamentöse Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Die Verwaltung verweist dabei auf die Liste der Bundesärztekammer, die nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz geführt wird.

Rechtliche Vorgaben erfüllt

Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gilt ein Angebot als ausreichend, wenn entsprechende Einrichtungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb eines Tages erreichbar sind. Die ELSA-Studie definiert die Erreichbarkeit als angemessen, wenn eine Einrichtung innerhalb von 40 Pkw-Fahrminuten erreicht werden kann.

Die Antwort wird auch der Kommunalen Gesundheitskonferenz zur Verfügung gestellt.