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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung)
16.12.2025, 14:05 – 16.12.2025, 14:50
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der
Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Abschluss eines Kooperationsvertrags mit der Ruhr-Universität Bochum über die Ausbildung von Medizinstudierenden im Praktischen Jahr
Vorlage ansehen · 20252630 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Dezember 2025
Vorlage ansehen · 20252593 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Vorstellung des Kältekonzeptes 2025 für Wohnungslose der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20252594 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Vorlage ansehen · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a
Vorlage ansehen · 20252612 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstr. 297 für das Jahr 2026
Vorlage ansehen · 20252616 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Vermeidung von Wohnungslosigkeit durch die Anlaufstelle Shelter
Vorlage ansehen · 20251709 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Schließfächer für wohnungs- und obdachlose Menschen in Bochum
Vorlage ansehen · 20251732 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Operative Schwangerschaftsabbrüche
Vorlage ansehen · 20252015 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Opferschutz
Vorlage ansehen · 20252673 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2 Selbstzahler*innen in städtischen Unterkünften
Vorlage ansehen · 20252701 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3 Sachstand Anfrage Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten
Vorlage ansehen · 20260254 · Anfrage
6.4 Stadtteilmanagement in Werne / Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) ab 2026
Vorlage ansehen · 20252752 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstr. 297 für das Jahr 2026
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei
Enthaltungen der AfD-Ratsfraktion
7.2 Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei
Enthaltungen der AfD-Ratsfraktion
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte