Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung)

16.12.2025, 15:05 – 16.12.2025, 15:50 Uhr

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Abschluss eines Kooperationsvertrags mit der Ruhr-Universität Bochum über die Ausbildung von Medizinstudierenden im Praktischen Jahr
Zur Vorlage · 20252630 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Dezember 2025
Zur Vorlage · 20252593 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Vorstellung des Kältekonzeptes 2025 für Wohnungslose der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252594 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a
Zur Vorlage · 20252612 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstr. 297 für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 20252616 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Vermeidung von Wohnungslosigkeit durch die Anlaufstelle Shelter
Zur Vorlage · 20251709 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Schließfächer für wohnungs- und obdachlose Menschen in Bochum
Zur Vorlage · 20251732 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Operative Schwangerschaftsabbrüche
Zur Vorlage · 20252015 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Opferschutz
Zur Vorlage · 20252673 · Anfrage
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Selbstzahler*innen in städtischen Unterkünften
Zur Vorlage · 20252701 · Anfrage
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Sachstand Anfrage Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten
Zur Vorlage · 20260254 · Anfrage
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung)
6.4
Stadtteilmanagement in Werne / Langendreer-Alter Bahnhof (WLAB) ab 2026
Zur Vorlage · 20252752 · Anfrage
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Beratungsfolge

16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Zuwendungen für den Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Wasserstr. 297 für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen der AfD-Ratsfraktion
7.2

Betrieb der ordnungsbehördlichen Unterbringungseinrichtung Lothringer Str. 21 a

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen der AfD-Ratsfraktion
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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