Information und Benachrichtigung zur Wahl des Integrationsgremiums 2025

Die „Grüne Liste Vielfalt“ hat im Integrationsausschuss Fragen zur Durchführung der Wahl des Integrationsgremiums 2025 gestellt. Im Zentrum der Anfrage standen die Verwendung der Software MigraPro zur Erstellung der Wählerverzeichnisse sowie die geplante Information der Wahlberechtigten über die Aufgaben des Gremiums.

Die Verwaltung erklärte, dass MigraPro nicht zur Erstellung der Wählerverzeichnisse herangezogen wird. Die Software dient der Auswertung von Daten zur Migrationsgeschichte, deckt jedoch nicht alle wahlberechtigten Personen ab. So werden beispielsweise Kinder ausländischer Eltern, die in Deutschland geboren wurden, durch die Software nicht erfasst. Die Grundlage für die Wahlberechtigung bilden die im Melderegister hinterlegten Daten zur Staatsangehörigkeit sowie die allgemeinen Wahlvoraussetzungen gemäß der Gemeindeordnung.

Hinsichtlich der Information der Wahlberechtigten über die Bedeutung und den Zweck des Integrationsgremiums ist das Kommunale Integrationszentrum zuständig. Das Zentrum prüft derzeit verschiedene Möglichkeiten, um eine möglichst große Gruppe potenzieller Wähler über die Arbeit des Gremiums in Kenntnis zu setzen.