Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Fahrdienst für Menschen mit Behinderung

Das Rechnungsprüfungsamt hat eine Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich des Behindertenfahdienstes durchgeführt. Die Untersuchung umfasste die Jahre 2023 und 2024 und betrachtete unter anderem das Vorliegen der Bewilligungsvoraussetzungen sowie die Zahlbarkeit von Rechnungen. Diese Leistungen im Bereich der Mobilitätshilfen sollen schwerbehinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

Da die Sachbearbeitung in diesem Bereich von einer einzelnen Person durchgeführt wird, besteht die Möglichkeit, Rückschlüsse auf die betreffende Person zu ziehen. Aus Gründen des Datenschutzes wird der Rechnungsprüfungsausschuss den vorliegenden Prüfbericht in der Sitzung am 4. April 2025 im nichtöffentlichen Teil beraten. Der Bericht bietet einen Überblick über die Aufgabenerledigung und erläutert die Details des Prüfungsergebnisses.