Antrag Beschilderung Begegnungsstätte "Im Hole 17“

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat die Anbringung von Hinweisschildern für die Begegnungsstätte „Im Hole 17“ in Kornharpen beantragt. Um die Sichtbarkeit der Einrichtung zu erhöhen, sollen Pfeilwegweiser nach dem Zeichen 432 der Straßenverkehrs-Orordnung an den Kreuzungen Kornharper Straße/Zur Wegschere, Prinz/Im Hole sowie Elbestraße/Im Hole aufgestellt werden. Für die Umsetzung der Beschilderung wurden bis zu 3.000 Euro aus den restlichen bezirklichen Mitteln des Jahres 2024 vorgesehen.

Das Tiefbauamt hat in einer Mitteilung der Verwaltung dazu Stellung genommen. Nach den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung dürfen Verkehrszeichen dieser Art nur dort angeordnet werden, wo dies aufgrund besonderer Umstände zwingend erforderlich ist, etwa bei Zielen mit erheblicher Verkehrsbedeutung oder bei besonders starkem auswärtigem Zielverkehr. Die Verwaltung führt aus, dass die verkehrsrechtlichen Voraussetzungen für die Anordnung amtlicher Pfeilwegweiser hinsichtlich der Begegnungsstätte Kornharpen nicht vorliegen. Die Einrichtung verfüge weder über eine erhebliche Verkehrsbedeutung noch sei ein entsprechend starker auswärtiger Zielverkehr feststellbar.