Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2023 durch das Rechnungsprüfungsamt

Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Bochum befasst sich im Rahmen einer Beschlussvorlage des Rechnungsprüfungsamtes mit dem Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023. Die örtliche Rechnungsprüfung hat die Untersuchung der Jahresrechnung sowie des Lageberichts abgeschlossen und dabei einen Bestätigungsvermerk abgegeben.

Die Vorlage sieht vor, dass der Rechnungsprüfungsausschuss den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 31. Oktober 2024 zur Kenntnis nimmt und sich dem Prüfungsbericht anschließt. Der Ausschuss soll eine schriftliche Stellungnahme gegenüber dem Rat der Stadt Bochum vorbereiten, in der er empfiehlt, den Jahresabschluss in der am 25. April 2024 vom Oberbürgermeister bestätigten Fassung festzustellen. Zudem wird empfohlen, den Mitgliedern des Rates die Entlastung des Oberbürgermeisters zu erteilen.

Die Prüfung basierte auf den Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Ziel war es, die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften sowie die Richtigkeit der Darstellung der Vermögens-, Schulden-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Bochum zu verifizieren. Nach der Beratung im Ausschuss wird das Ergebnis zusammen mit dem Bericht und dem Bestätigungsvermerk dem Rat zur Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses vorgelegt.