Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 61 – Amt für Stadtplanung und Wohnen – (Produktgruppen 5102 und 5201) Hier: PG 5201 Kommunales Modernisierungsprogramm - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
20242437 · Änderungsantrag · 01.10.2024
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
▶ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt ein Änderungsantrag zur Haushaltssatzung vor, der eine Aufstockung der Mittel für das Kommunale Modernisierungsprogramm vorsieht. Der Antrag, der von dem planungspolitischen Sprecher Maurice Schirmer eingebracht wurde, bezieht sich auf die Produktgruppe 5201 des Amtes für Stadtplanung und Wohnen.
Konkret wird vorgeschlagen, die jährlichen Ansätze für das Programm in den Jahren 202<0xC2>5 und 2026 von 550.000 Euro auf jeweils 750.000 Euro zu erhöhen. Damit soll eine Erhöhung der Budgetansätze um jährlich 200.000 Euro erreicht werden. Um die langfristige Sicherung des Programms zu gewährleisten, wird zudem gefordert, entsprechende Mittel auch in der mittelfristigen Finanzplanung ab dem Jahr 2027 vorzusehen.
Die Begründung für diesen Antrag ist die hohe Nachfrage nach den Förderleistungen des im Herbst 2020 aufgelegten Programms für Klein- und Einzeleigentümer, dessen Mittel bereits vor der Jahresmitte ausgeschöpft waren. Ziel der Erhöhung ist es, die Modernisierung von Bestandswohnraum weiter zu unterstützen und Anreize für private Eigentümer zu schaffen, um den Herausforderungen durch den Klimawandel sowie den demografischen Wandel zu begegnen.
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