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Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B (Vorlage 20241036) - Änderungsantrag (Ersetzungsantrag) der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat" -

20242418 · Änderungsantrag · 01.10.2024

🟢 Beschlossen 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
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Der Änderungsantrag 20242418 befasst sich mit der Dachbegrünungssatzung Nr. 1047 B (Vorlage 20241036). In dem von Simone Gottschlich (SPD im Rat) und Fabian Krömling (Die Grünen im Rat) gestellten Ersetzungsantrag für den 36. APG am 1. Oktober 2024 wird vorgeschlagen, die Dachbegrünungssatzung zum gegenwärtigen Zeitpunkt abzulehnen.

Anstelle der Verabschiedung der Satzung soll die Verwaltung beauftragt werden, die verschiedenen bestehenden Förderprogramme für Dachbegrünungen öffentlichkeitswirksam zu bewerben. Der Antrag sieht somit vor, den Fokus auf die verstärkte Kommunikation bereits vorhandener Fördermöglichkeiten in der Stadt Bochum zu legen, anstatt eine neue rechtliche Grundlage durch eine Satzung zu schaffen. Eine Begründung zu diesem Vorhaben soll im Rahmen der Sitzung mündlich erfolgen.

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Beratungen

Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung)
01.10.2024
Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)