Bochum Transparent

In der Sitzung des Beirats „Leben im Alter“ wurde die Frage aufgeworfen, ob die Ausstellung von Reisedokumenten für türkischstämmige Migrantinnen und Migranten im Ausländerbüro beschleunigt werden kann. Hintergrund der Anfrage von Herrn Orzschig-Tauchert sind Berichte über längere Wartezeiten bei der Beantragung von Dokumenten für Angehörigenbesuche sowie mögliche sprachliche Barrieren.

Die Verwaltung teilte mit, dass Wartezeiten im Ausländerbüro gelegentlich durch Besuchsspitzen oder Personalausfälle auftreten können, jedoch nicht dauerhaft bestehen. Zur Unterstützung der Kommunikation wird darauf verwiesen, dass einige Mitarbeitende des Service-Teams türkischsprachig sind und die Nutzung der Muttersprache zur Gewährleistung eines barrierefreien Zugangs im rechtlich Möglichen angestrebt wird. Seit Jahresbeginn wurden zudem die Möglichkeiten zur Terminvereinbarung durch E-Mail, Telefon oder ein Kontaktformular erweitert. Ein Informationsschalter für dringende Anliegen ist seit Juli 2023 während der Öffnungszeiten direkt zugänglich.

Hinsichtlich der Bearbeitungsdauer erklärte das Amt für Bürgerservice, dass die Erteilung elektronischer Aufenthaltstitel aufgrund des Produktionsprozesses der Bundesdruckerei mehrere Wochen beansprucht. Verzögerungen bei der Produktion können insbesondere durch ein hohes Antragsaufkommen entstehen, wie es zuletzt im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom aus der Ukraine der Fall war. Auf diese externen Verfahrenslaufzeiten habe das Ausländerbüro nur geringe Einflussmöglichkeiten.