(Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen

Die CDU-Fraktion hat im Bochumer Rat eine Anfrage zur Barrierefreiheit im KulturMAGAZIN Lothringen gestellt. Im Fokus steht die Frage, ob in dem Gebäudekomplex, der unter anderem das „Zauberkasten“, das „HalloDu-Theater“ und das „Theater Traumbaum“ umfasst, ein Aufzug eingerichtet werden kann. Die Fraktion verweist auf den Bedarf an Optimierungen bei der Barrierefreiheit, insbesondere um die Versorgung des zweiten Stocks mit Getränken sicherzustellen. Zudem wird gefragt, ob für eine solche Maßnahme Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Die Anfrage bezieht sich auch auf ein Verfahren im Ausschuss für Kultur und Tourismus vom 28. November 2023. Die dortige Ausschussvorsitzende hatte die Anfrage zurückgewiesen mit der Begründung, dass das Anliegen bereits durch eine Mitteilung der Verwaltung aus dem Januar 2023 beantwortet worden sei und eine erneute Anfrage innerhalb eines Jahres unzulässig sei. Die CDU-Fraktion widerspricht dieser Darstellung und gibt an, dass die damalige Antwort der Verwaltung keine Informationen zur technischen Umsetzbarkeit oder zur Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln enthielt. Die Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auf das grundsätzliche Recht der Ratsmitglieder auf Auskunft durch den Oberbürgermeister.