(Lasten-)Aufzug fürs KulturMAGAZIN Lothringen
20233381 · Anfrage · 14.12.2023
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat gegenüber Oberbürgermeister Thomas Eiskirch eine Anfrage zur Barrierefreiheit im KulturMAGAZIN Lothringen gestellt. Im Fokus steht die Frage, ob in dem Gebäudekomplex, der unter anderem den „Zauberkasten“, das „HalloDu-Theater“ und das „Theater Traumbaum“ umfasst, ein Aufzug installiert werden kann und ob hierfür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Fraktion führt an, dass insbesondere für die Versorgung des „Zauberkastens“ im zweiten Stock eine Verbesserung der Barrierefreiheit erforderlich sei.
Gegenstand der Anfrage ist zudem eine Unstimmigkeit bezüglich der Bearbeitung durch den Ausschuss für Kultur und Tourismus. Die CDU-Fraktion gibt an, dass eine zuvor eingereichte Anfrage von der Ausschussvorsitzenden zurückgewiesen wurde, da eine Verwaltungsmitteilung vom Januar 2023 als beantwortet galt. Die Fraktion widerspricht dieser Einschätzung und macht geltend, dass die damalige Mitteilung keine Auskunft über die technische Umsetzbarkeit oder die finanzielle Ausstattung für einen Aufzug enthalte. Zudem wird auf das Recht der Ratsmitglieder nach der Gemeindeordnung verwiesen, eine Auskunft durch den Bürgermeister einzufordern.
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