Bochum Transparent

Der Änderungsantrag zur Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, der für die 28. Sitzung des Rates am 14. Dezember 2023 vorliegt, sieht eine Neufassung des Beschlusstextes zum Klimaplan 2035 vor. Der von Fraktionsvorsitzendem Dr. Volker Steude eingebrachte Antrag beinhaltet den Vorschlag, das Gesamtgutachten zur Kenntnis zu nehmen und die Reduktion der Treibhausgase auf Null bis zum Jahr 2035 gemäß einem spezifischen Entwicklungspfad zu beschließen.

Die Umsetzung der Maßnahmen soll in jährlichen Tranchen mit detaillierten Steckbriefen erfolgen. Die erste Tranche für das Jahr 2024 ist dem Rat im Januar 2024 vorzulegen, während die Beschlüsse für die Folgejahre jeweils bis Dezember des Vorjahres erfolgen sollen. Eine jährliche Prüfung der Zielerreichung ist vorgesehen.

In finanzieller Hinsicht soll der voraussichtliche Sach- und Personalaufwand ermittelt und in die Budgetdialoge sowie die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2025 integriert werden. Für das Jahr 2024 ist die Bereitstellung eines Sonderbudgets durch Umfinanzierungen im laufenden Haushalt vorgesehen, dessen Beschluss ebenfalls für Januar 2024 geplant ist. Alle Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der notwendigen Etatbeschlüsse. Zur Begleitung des CO2-Minderungsprozesses soll ein Klimabeirat als Steuerungsgruppe eingesetzt werden.