Nachfragen zur Mitteilung der Verwaltung (20232482) Insolvenzen und Geschäftsausgaben

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Rates am 2. November 2023 Detailfragen zu Geschäftsaufgaben und Insolvenzen gestellt. In der Antwort der Verwaltung zum Ordnungs- und Veterinäramt (Vorlagennummer 20233140) werden die darin enthaltenen Fragen beantwortet.

Bezüglich der Frage, welche Branchen oder Sparten besonders von Geschäftsaufgaben betroffen sind, gibt die Verwaltung an, dass sich diese Entwicklung durch alle Wirtschaftszweige zieht und keine spezifischen Trends zu einzelnen Branchen erkennbar sind. Eine Einteilung der betroffenen Betriebe nach Größenklassen oder der Anzahl der Beschäftigten ist laut der Antwort nicht möglich, da die vorliegenden Gewerbeanmeldungen keine Informationen über die jeweilige Betriebsgröße enthalten.

Auf die Anfrage nach der Anzahl kurzfristiger Gewerbeanmeldungen und -abmeldungen in den entsprechenden Jahren reagiert das Amt mit dem Hinweis auf den unverhältnismäßigen Aufwand. Eine Recherche darüber, ob eine Abmeldung eines Gewerbes unmittelbar nach einer Anmeldung erfolgt ist, könne aufgrund des hohen individuellen Aufwands pro Meldung nicht mit vertretbarem Aufwand durchgeführt werden.