Bochum Transparent

Die Fraktionen im Bochumer Rat haben eine Resolution mit dem Titel „Für den Schutz jüdischen Lebens in Bochum!“ vorgelegt, die für die Sitzung des Rates am 14. Dezember 2023 vorgesehen ist. Die Vorlage wurde von Vertretern der SPD, Grünen, CDU, FDP, UWG, Die Partei & Stadtgestalter, Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit, DIE LINKE. sowie DIE PARTEI unterzeichnet.

In der Resolution bekennen sich die Fraktionen zur Solidarität mit jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern der Stadt angesichts antisemitischer Bedrohungen und Anfeindungen. Bezugnehmend auf die Ereignisse vom 7. Oktober 2023 wird die Sicherheit jüdischer Einrichtungen, Schulen und Kitas thematisiert. Die Vorlage sieht vor, sich für einen ausreichenden Schutz dieser Institutionen sowie für die konsequente Verfolgung und Bestrafung antisemitischer Straftaten einzusetzen. Zudem werden Gewaltaufrufe und Einschüerdigungen abgelehnt. Die Ratsmitglieder rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, bei Bedrohungen des jüdischen Lebens wachsam zu sein, um ein friedliches Zusammenleben aller Menschen ungeachtet ihrer Religion oder Weltanschauung zu gewährleisten.