Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2023/2024 hier: Beratung der Haushaltsansätze des StA 67 - Umwelt- und Grünflächenamt (Produktgruppen 1204, 5301, 5302, 5404, 5501, 5504, 5505, 5601) - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur PG 5601 Friedhofs- und Bestattungswesen; hier: Instandsetzung Friedhöfe -

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung am 20. Oktober 2022 vorgelegt. Der von Daniel Obitz eingereichte Antrag sieht eine Erhöhung der Haushaltsmittel für Instandsetzungsarbeiten auf städtischen Friedhöfen um 700.000 Euro vor.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf den Sanierungsbedarf der Infrastruktur auf kommunalen Friedhöfen. Laut dem Dokument besteht insbesondere bei Wegen, Wasserleitungen und Entwässerungseinrichtungen Bedarf an Maßnahmen, um die Anlagen bürgerfreundlich, seniorengerecht und barrierefrei zu gestalten. Der Antrag verweist darauf, dass der Stadtrat bereits im Jahr 2021 Mittel in Höhe von 750.000 Euro für Sanierungsarbeiten auf den Friedhöfen bereitgestellt hatte und die damaligen Analysen zum Zustand der Infrastruktur weiterhin Bestand haben.