„Kinder Verbieten“ – Schilder am Hans-Ehrenberg-Platz

In der Anfrage mit der Nummer 20222138 stellt Arnim Backs von der Fraktion Die PARTEI Fragen zur Situation am Hans-Ehrenberg-Platz im Rahmen der Stadtratssitzung vom 25. August 2022. Der Hintergrund der Anfrage ist der Abbruch eines Kinderspielhauses an besagtem Platz, welcher laut dem Text auf eine Petition eines Anwohners zurückzuführen ist, die zahlreiche Unterschriften aufwies.

Die Fraktion befragt die Verwaltung dazu, ob im Rahmen eines als Chemtrail-Pilotprojekt bezeichneten Vorhabens „Kinder-Verbieten-Schilder“ am Hans-Ehrenberg-Platz aufgestellt werden können. Mit dieser Anfrage wird die Möglichkeit erörtert, durch solche Maßnahmen künftige Eigeninitiativen von Bochumer Bürgerinnen und Bürgern zu unterbinden. Die Anfrage bezieht sich dabei auf die Vorgänge rund um den Abriss des Spielhauses und die damit verbundene Bürgerbeteiligung.