Corona-Schnelltests ermöglichen

Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Ermöglichung von Corona-Schnelltests eingebracht. Der von Ratsmitglied Kenan Yildiz formulierte Vorschlag sieht vor, dass die Verwaltung ein digitales Gutscheinsystem aufbaut und hierfür die erforderlichen Mittel bereitstellt.

Nach dem Antrag sollen Personen, die Leistungen nach SGB II oder SGB XII beziehen, sowie Schüler, Studierende, Auszubildende und Rentner die Möglichkeit erhalten, bis zu zwei kostenlose Schnelltests pro Woche in einem Testzentrum durchzuführen. Die Regelung gilt für diese Gruppen auch dann, wenn sie nicht bereits unter die Bestimmungen des SGB II oder SGB XII fallen.

Das Vorhaben beinhaltet zudem eine Evaluierung des Angebots am Ende des Jahres 2022, über deren Ergebnisse der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales informiert werden soll. Eine Fortführung des Systems für das Jahr 2023 soll abhängig von der weiteren pandemischen Entwicklung erfolgen, wobei auch hierfür die notwendigen Mittel bereitgestellt werden sollen.