Parksituation in den Seitenstraßen der Drusenbergstraße (Memeler Straße, Thorner Straße, Danziger Straße, Hultschiner Straße, Flotowstraße, Weberstraße)

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Süd die Parksituation in den Seitenstraßen der Drusenbergstraße thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf die Memeler, Thorner, Danziger, Hultschiner, Flotow- und Weberstraße. Ziel war es, Lösungen zu finden, um eine Durchfahrt in diesen Straßen dauerhaft zu gewährleisten, da das Parken auf beiden Straßenseiten die Befahrbarkeit durch Rettungsfahrzeuge oder größere PKW erschweren kann.

Das Tiefbauamt teilte dazu mit, dass es sich bei den betroffenen Straßen um Wohnstraßen mit geringer Verkehrsbedeutung handelt. Die bestehenden Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO), wie etwa Parkverbote in Einmündungsbereichen oder auf Gehwegen, seien grundsätzlich ausreichend, sofern diese eingehalten werden. Zusätzliche verkehrsregelnde Maßnahmen wie Beschilderungen oder Markierungen seien nur dann geboten, wenn besondere Umstände dies zwingend erfordern.

Die Verwaltung räumte einen hohen Parkdruck im Bereich der Drusenbergstraße ein, was vereinzelt zu verkehrswidrigem Parken führe. Eine Anordnung zusätzlicher Beschilderungen allein aufgrund der Nichteinhaltung bestehender Verbote sei jedoch nicht gerechtfertigt. Zur Bekämpfung massiver Verkehrsbehinderungen können Überwachungsmaßnahmen durch das Rechtsamt erfolgen. Die Verkehrsüberwachung ist über die Situation informiert und wird bei Verstösem einschreiten, wobei aufgrund des begrenzten Parkraums und fehlender Ausweichmöglichkeiten der Fokus auf besonders blockierenden Parkvorgängen liegt.