Öffentliche Fußwege im Dreieck Kemnader See, Hevener Str. und Kemnader Str.

Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat Informationen über den Status öffentlicher Fußwege im Bereich zwischen dem Kemnader See, der Hevener Straße und der Kemnader Straße angefragt. Die Anfrage umfasste die Identifizierung ausgewiesener Wanderwege, die Frage nach nicht mehr gekennzeichneten Wegen sowie die Erfassung von Wegen, die in den letzten zehn Jahren aufgegeben oder anderweitig genutzt wurden. Zudem wurde eine kartografische Darstellung der Wege angefordert.

Das Umwelt- und Grünflächenamt erläuterte in seiner Antwort, dass die öffentliche Nutzbarkeit eines Weges vom jeweiligen Eigentum abhängt. Während öffentliche Straßen und Wege nach dem Straßen- und Wegerecht Nordrhein-Westfalen förmlich gewidmet sind, unterliegen Privatwege wie Wald- oder Fußwege nicht dieser Regelung. Eigentümer können gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch selbst über die Nutzung entscheiden. Als Referenz wurden amtliche Flurkarten sowie Karten städtischen Eigentums bereitgestellt.

Bezüglich der Beschilderung gab die Verwaltung an, dass Verkehrszeichen rechtlich nur im öffentlichen Straßenbereich notwendig sind. Da Waldwege nicht als Straßen gelten, besteht keine Verpflichtung zur Beschilderung, weshalb fehlende Schilder nicht ersetzt werden. Eine Dokumentation über die Aufgabe oder Änderung der Nutzung von Wegen in den vergangenen zehn Jahren liegt der Verwaltung aufgrund personeller und zeitlicher Ressourcen nicht vor.