Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Sanierung des Förderturms des Deutschen Bergbaumuseums
✦ KI-Zusammenfassung
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bochum soll über die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Sanierung des Förderturms des Deutschen Bergbaumuseums entscheiden. Die Vorlage des Amtes für Finanzsteuerung sieht vor, im Haushaltsjahr 2022 einen Betrag von 300.000 Euro in der Produktgruppe „Kulturbüro und Kulturhistorische Museen“ bereitzustellen.
Hintergrund ist der Sanierungsbedarf des Fördergerüstes, das Korrosionsschäden an Schraubverbindungen, Schweißnähten und den Übergängen vom Stahl zum Beton aufweist. Das Deutsche Bergbaumuseum konnte für die Instandsetzung sowie eine zusätzliche Attraktivierung des Objekts Fördermittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro aus dem Programm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ einwerben. Die Stadt Bochum ist im Rahmen dieser Förderung zur Beteiligung verpflichtet. Neben den reinen Sanierungsarbeiten sind die Erneuerung einer Treppenanlage zur öffentlichen Begehbarkeit sowie eine neue Beleuchtung des Turms vorgesehen.
Die Deckung der Mittel soll aus der Produktgruppe „Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft“ erfolgen. Hier stehen Mittel aus einem geringeren Zinsaufwand für Investitionskredite zur Verfügung, da sich die Mittelabflüsse bei verschiedenen Maßnahmen im Jahr 2022 verschoben haben. Eine zeitnahe Umsetzung wird angeführt, um die Sicherung der Bundeszuwendung zu gewährleisten und künftige Kostensteigerungen durch einen späteren Sanierungszeitpunkt zu vermeiden.
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Beratungsfolge
- 15.06.2022Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Pewny
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