Sachstand Gesamtkonzept "Parken an Schulen" / "Mobilität an Schulen"

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zum Sachstand des Gesamtkonzepts „Parken an Schulen“ bzw. „Mobilität an Schulen“ gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss des Ausschusses aus dem November 2021, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein solches Konzept zu entwickeln. Die Fraktion möchte wissen, welche Ämter und Referate in die Erstellung des Konzepts eingebunden sind und welche Abteilung die Federführung übernimmt.

Zudem wird nach dem aktuellen Fortschritt der verwaltungsinternen Arbeitsgruppe sowie nach einem voraussichtlichen Termin für den ersten Entwurf gefragt. Die Anfrage bezieht sich darüber hinaus auf den Stand von Teilprojekten, wie etwa die Suche der Stabsstelle Klimaschutz nach dauerhaften Standorten für E-Bike-Garagen und die Umsetzung des Projekts „Radverkehr an Schulen“ mit sechs Pilotschulen. Ziel der Anfrage ist es, Informationen über die Entwicklung von Infrastrukturmaßnahmen für verschiedene Verkehrsteilnehmer zu erhalten, darunter sichere Abstellplätze für Fahrräder sowie die Verbesserung der Radwegeinfrastruktur im Schulumfeld.