Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Prognose des Auslaufens der Mietpreisbindung gestellt. Grundlage der Anfrage ist ein Bericht zum Handlungskonzept Wohnen, in dem auf Daten der NRW.Bank verwiesen wird. Demnach sollten zwischen 2016 und 2030 jährlich durchschnittlich 180 Wohneinheiten aus der Mietpreisbindung fallen, wobei ein Teil durch geförderten Neubau kompensiert werden sollte.

Die Fraktion weist darauf hin, dass die tatsächlichen Zahlen von den Prognosen abweichen. Während das Handlungskonzept für den Zeitraum bis 2030 etwa 2.520 wegfallende Wohneinheiten vorsieht, bezieht sich die Anfrage auf eine Entwicklung von circa 4.500 Einheiten bis zum Jahr 2030, wobei allein im Jahr 2022 449 Abgänge verzeichnet wurden.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Fragen an die Verwaltung gestellt. Es wird nach der Methodik der NRW.Bank-Prognose sowie nach einer etwaigen Beteiligung der Stadt Bochum an deren Berechnung gefragt. Zudem bittet die Fraktion um eine Erklärung für die Diskrepanz zwischen den Prognosen und den tatsächlichen Entwicklungen. Abschließend wird nach geplanten Maßnahmen zur Reaktion auf diese Entwicklung sowie nach der Notwendigkeit einer Anpassung der jährlichen Neubauziele für Wohnraum mit Mietpreisbindung gefragt.