Ausschuss für Planung und Grundstücke (16. Sitzung)
04.05.2022, 13:00 – 04.05.2022, 14:40
Gremium: Ausschuss für Planung und Grundstücke
Dokumente:
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Beschluss "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II"
Vorlage ansehen · 20220855 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
3.1.1 Ergänzungsantrag zum TOP 3.1 " Beschluss "Rahmenplan Campus Bochum - Phase II" der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die GRÜNEN im Rat"
Vorlage ansehen · 20221287 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür:14 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, Die LINKE., Die PARTEI/ STADTGESTALTER, UWG: FB) Dagegen: 1 (AfD) Enthaltungen: 0
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Haus der Musik
Vorlage ansehen · 20220944 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Prognose zum Auslaufen der Mietpreisbindung
Vorlage ansehen · 20221093 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
9. Beschlussvorschläge für den Rat
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte