Anfrage zur Beschlussvorlage 20220170 "Mietverhältnis Harpener Heide 5" hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Die Verwaltung hat eine Zwischenmitteilung zum Bearbeitungsstand einer Anfrage bezüglich des Mietverhältnisses „Harpener Heide 5“ vorgelegt. Grundlage der Vorlage ist eine Anfrage der AfD-Fraktion, die im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. Februar 2022 gestellt wurde.

In der Mitteilung wird dargelegt, dass eine Beantwortung der Fragen bis zur anstehenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28. April 2022 nicht erfolgen kann. Als Grund für die Verzögerung führt die Verwaltung notwendige interne Abstimmungsprozesse innerhalb der Behörde an. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der Bearbeitung, wobei eine abschließende Stellungnahme aufgrund des bestehenden Abstimmungsbedarfs erst zu einem späteren Zeitpunkt möglich ist.