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Antwort der Verwaltung

„Vom Hausacker zum Urban Green“ -Nachfragen der CDU-Fraktion zu der Vorlage Nr. 20211322-

20214072 08.02.2022

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Betriebsausschuss für Eigenbetriebe Fragen zur Leistungsfähigkeit der Zentralen Dienste im Zusammenhang mit Förderprogrammen und personellen Kapazitäten gestellt. Hintergrund waren Nachfragen zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen an Sanitär- und Umkleidegebäuden.

Die Verwaltung teilte mit, dass sämtliche Baumaßnahmen im Rahmen der laufenden Förderprogramme innerhalb der vorgegebenen Zeiträume erfolgen. Dies betrifft die Programme K III bis Ende 2023, K IV bis Ende 2025 sowie Gute Schule 20 bis November 2024.

Hinsichtlich der Personalplanung gab die Verwaltung an, dass personelle Fehlbedarfe durch Pensionierungen oder Abwanderungen zwar durch Neueinstellungen aufgefangen werden konnten, eine geplante zusätzliche Personalerhöhung jedoch trotz Bemühungen nicht realisiert wurde. Um Kapazitätsengpässe frühzeitig zu erkennen, findet ein regelmäßiger Austausch zwischen den Zentralen Diensten und den beauftragenden Fachämtern statt, unter anderem durch Jour-fixe-Termine. Dies soll die Klärung von Schwierigkeiten bei Baumaßnahmen im Vorfeld ermöglichen.

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