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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Doppelmeisterschaft im Einzel- und Formationstanz des DAC Bochum e. V.

  Zur Vorlage · 20250780 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der DAC Bochum e. V. plant für den 14. Juni 2025 die Durchführung der Doppelmeisterschaft im Einzel- und Formationstanz im RuhrCongress. Für diese Veranstaltung beantragt der Verein einen Kostenzuschuss in Höhe von 6.000 Euro. Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit vor, diese Zuwendung gemäß der Sportförderrichtlinie der Stadt Bochum zu bewilligen.

  Die Begründung der Vorlage führt an, dass die Kosten im Bereich der Technik und des Personals gestiegen sind. Zudem erschwert die wirtschaftliche Situation die Suche nach Sponsoren, weshalb der Verein ein Defizit ausweist. Die Veranstaltung wird voraussichtlich rund 800 Sportlerinnen und Sportler, 200 Betreuer sowie bis zu 1.500 Zuschauer anziehen.

  Der Beschlussvorschlag sieht die Gewährung des Zuschusses vor, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die endgültige Auszahlung ist an die Pflicht des Vereins gebunden, spätestens acht Wochen nach der Veranstaltung einen Schlussverwendungsnachweis einzureichen.

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  Beratungsfolge

  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Errichtung eines Sportplatzfunktionsgebäudes auf der städtischen Sportanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop

  Zur Vorlage · 20251040 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Errichtung eines neuen Sportplatzfunktionsgebäudes auf der städtischen Sportanlage „Am Hillerberg“ in Bochum-Hiltrop. Die Maßnahme soll die Organisation des Sportbetriebs unterstützen und umfasst unter anderem vier Umkleide- und Duschräume, Lagerräume für Sport- und Pflegegeräte sowie Schiedsrichterkabinen und Zuschauertoiletten. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt einer positiven Entscheidung über die Bauvoranfrage sowie der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.

  Als Standorte für den Neubau werden zwei Optionen in Betracht gezogen: Der bevorzugte Standort liegt am Ende der bestehenden Gebäudelinie der Vereinsinfrastruktur, alternativ ist eine Errichtung hinter dem geplanten Kleinspielfeld vorgesehen. Nach der Fertigstellung des neuen Gebäudes soll das bestehende Umkleide- und Sanitärgebäude entfernt werden.

  Die Kosten für das Bauvorhaben werden auf rund 3,5 Millionen Euro brutto geschätzt. Die notwendigen Haushaltsmittel sind für die Jahre 2025 und 2026 vorgesehen. Sofern die Planungs-, Genehmigungs- und Vergabeverfahren planmäßig verlaufen, ist ein Baubeginn für das dritte Quartal 2026 vorgesehen. Die Planung des Gebäudes erfolgte in Abstimmung mit dem Verein BV Hiltrop 1912 e.V.

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  Beratungsfolge

  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

  Zur Vorlage · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250165 eine Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) zur Entscheidung vorgelegt. Das Ordnungs- und Veterinäramt strebt eine umfassende Überarbeitung der Verordnung an, die zuletzt im Jahr 2012 in dieser Form neu gefasst wurde. Ziel der Neufassung ist eine ganzheitliche Betrachtung der Regelungen unter den Aspekten der Implementierung und der Deregulierung.

  Der Entwurf sieht vor, neue Vorschriften dort aufzunehmen, wo ein Regelungsbedarf erkannt wurde. Gleichzeitig sollen Regelungen aufgehoben werden, die keine Praxisrelevanz mehr besitzen oder Redundanzen zu landesrechtlichen Bestimmungen darstellen. Die Vorlage umfasst verschiedene Anlagen, darunter Lagepläne für spezifische Bereiche wie das Stadion an der Castroper Straße, den Stadtpark sowie den Stadtgarten Wattenscheid.

  Der Entscheidungsprozess umfasst eine Reihe von Anhörungen in den Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in verschiedenen Ausschüssen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie der Haupt- und Finanzausschuss. Die abschließende Entscheidung über die Neufassung der BOSVO durch den Rat ist für den 28. Mai 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (FDP/Hohmeier)dagegen: 1 (Dahlmann)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FASG/Backs/OB)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 1 (FDP) Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 3 Enthaltungen (UWG:FB, FDP)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (FDP und Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele Rhein-Ruhr

  Zur Vorlage · 20251013 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, nach der der Rat der Stadt Bochum die Initiative des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) zur Prüfung einer Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele in der Region Rhein-Ruhr begrüßen soll. Zudem wird die Verwaltung gebeten, den weiteren Bewerbungsprozess positiv zu begleiten.

  Der DOSB befindet sich aktuell in einem unverbindlichen Dialog mit dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC). Das Konzept für die Region Rhein-Ruhr umfasst unter anderem die Städte Aachen, Bochum, Bonn, Düsseldorf, Dortmund, Duisburg, Essen, Köln, Krefeld, Leverkusen, Mönchengladbach, Oberhausen und Wuppertal sowie Kiel. Die Planung sieht die Nutzung bestehender oder temporärer Wettkampfstätten vor und thematisiert Aspekte wie Nachhaltigkeit, vernetzte Mobilität und die Entwicklung der digitalen Infrastruktur.

  Die Koordination des Bewerbungsprozesses für die Region Rhein-Ruhr wird durch die Landeshauptstadt Düsseldorf über das Unternehmen D.SPORTS übernommen. Die Frist für die Einreichung der verfeinerten Konzepte beim DOSB ist der 31. Mai 2025. Die Vorlage sieht vor, dass die beteiligten Kommunen durch entsprechende Ratsbeschlüsse die Unterstützung für den weiteren Prozess dokumentieren.

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  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Hohmeier)dagegen: 4 (FASG/Backs)dafür: 67 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (FASG)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB)
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (FASG)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag bei einer Gegenstimme (FASG)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bochum Strategie – Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“, Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion Bochum-Wattenscheid zum Sportpark Lohrheide

  Zur Vorlage · 20251022 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Bochum-Strategie liegt eine Mitteilung der Verwaltung zur Modernisierung und zum Umbau des Lohrheidistadions in Bochum-Wattenscheid vor. Das Projekt, das unter der Bezeichnung „Eventbühne Lohrheidestadion“ geführt wird, umfasst die Umgestaltung der Sportstätte zum Sportpark Lohrheide.

  Die Vorlage mit der Nummer 20251022 stellt einen präsentationsgestützten Sachstandsbericht zum aktuellen Baufortschritt dar. Erstellt wurde das Dokument vom Referat für Sport und Bewegung unter der Federführung von Ute Feinweber. Der Bericht dient dazu, den aktuellen Stand der baulichen Entwicklungen im Rahmen der genannten Kernaktivität der Stadtstrategie darzustellen.

  Die Information wird dem Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit in dessen Sitzung am 9. Mai 2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Damit wird der Fortschritt der geplanten Maßnahmen zur Entwicklung der Sportinfrastruktur im Stadtteil Wattenscheid dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Umkleiden Schwarz-Weiß Wattenscheid 08

  Zur Vorlage · 20250541 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Ratsfraktion hat in der Ratssitzung vom 13. Februar 2025 über Herrn Jentsch den Zustand der Umkleideräume des Vereins Schwarz-Weiß Wattenscheid 08 an der Dickebankstraße thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf die fehlende Heizung, defekte Beleuchtung, veraltete Duschen sowie die Distanz zum neuen Kunstrasenplatz.

  Die Verwaltung erklärte, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine konkrete Aussage zu einem Neubau oder einer Sanierung der Anlage möglich sei. Das Referat für Sport und Bewegung erarbeitet gemeinsam mit den Zentralen Diensten einen Maßnahmenplan zur Aufwertung der Gebäudeinfrastruktur aller Bochumer Sportanlagen. Eine Prioritätenliste für die Sanierung der Funktionsgebäude soll voraussichtlich vor der Sommerpause vorgelegt werden.

  Hinsichtlich der Heizsituation gab die Verwaltung an, dass eine temperaturgesteuerte Heizanlage vorhanden sei, die unzureichende Raumtemperatur jedoch auf verschmutzte Konvektionsschächte zurückzuführen sei. Eine einmalige Reinigung der Schächte durch das Instandhaltungszentrum ist vorgesehen. Eine Bereitstellung von Sanitärcontainern wurde als nicht wirtschaftlich bewertet. Über die Kosten für Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen kann erst nach der Erstellung der Prioritätenliste und der Ermittlung des baulichen Zustands entschieden werden.

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  Beratungsfolge

  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Sportanlage Preins Feld, Erneuerung der Tennenlaufbahn

  Zur Vorlage · 20250904 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur geplanten Erneuerung der Tennenlaufbahn auf der Sportanlage „Preins Feld“ reagiert. Hintergrund der Anfrage war ein Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid, der die Sanierung der Laufbahn sowie der Stehstufenanlage vorsieht. Die CDU-Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass die Regenbogenschule als Kooperationsschule auf die Leichtathletikanlagen angewiesen sei, während im Sportausschuss die Notwendigkeit der Laufbahn infrage gestellt wurde.

  Die Verwaltung erklärte, dass eine formelle Beteiligung von Schulen an Sanierungsmaßnahmen von Sportstätten nicht vorgesehen sei. Die Prüfung der Nutzung durch den Schulsport habe ergeben, dass für den curricularen Sportunterricht an Grundschulen keine spezifischen Anforderungen an den Untergrund bestehen. Durch die geplante Umstellung auf Kunstrasen werde die Nutzungsmöglichkeit der Anlage für die Schule verbessert. Für größere Sportveranstaltungen wie die Bundesjugendspiele stehen alternative hochwertige Sportstätten in Wattenscheid zur Verfügung.

  Bezüglich der Aussage des zuständigen Dezernenten im Sportausschuss stellte die Verwaltung klar, dass keine Aussage darüber getroffen wurde, die Schule habe keine Bedenken. Der Dezernent habe lediglich darauf verwiesen, dass eine Rundlaufbahn um den Fußballplatz weder aus Sicht des Vereins noch aus Sicht des Schulsports notwendig sei. Ziel der Maßnahmen sei es, durch die Verlegung von Kunstrasen die Platzsituation für den ansässigen Fußballverein zu optimieren.

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  Beratungsfolge

  • 01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Kleinspielfelder für Jugendliche

  Zur Vorlage · 20250951 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Ausbau von Kleinspielfeldern für Jugendliche reagiert. Das seit 2018 bestehende Investitionsprogramm für multifunktionale Kleinspielfelder ist nicht befristet. Seit dessen Einführung wurden in verschiedenen Stadtbezirken sechs Spielfelder realisiert. Die Planung und Umsetzung erfolgt unter der Federführung des Sportreferats in Kooperation mit dem Jugendamt, dem Umwelt- und Grünflächenamt sowie den Zentralen Diensten.

  Die Kosten für die Errichtung eines Spielfeldes, das üblicherweise mit einem Kunststoffbelag und einem Bandensystem ausgestattet ist, liegen bei etwa 150.000 Euro. Das Budget für dieses Vorhaben wurde im Jahr 2023 von 100.000 Euro auf 150.000 Euro angehoben. Die Auswahl der Standorte orientiert sich primär an der Nähe zu Kinder- und Jugendfreizeithäusern. Für das Jahr 2025 werden aktuell verschiedene Flächen auf ihre baurechtliche und immissionsschutzrechtliche Eignung hin untersucht.

  Für den Jugendtreff Hofsteder Treff an der Riemker Straße sieht die Verwaltung im Zuge der geplanten Sanierung des Außengeländes die Möglichkeit für ein Kleinspielfeld vor. Die Fläche bietet grundsätzlich ausreichend Platz für eine Anlage, die sowohl von den Jugendlichen des Treffs als auch von der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Ein erster Austausch zwischen dem Sportreferat und dem Jugendamt ist erfolgt, eine baurechtliche Prüfung steht jedoch noch aus.

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  Beratungsfolge

  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Projekt „Die Grüne Dickebank“ – Budgetanpassung, mündlicher Bericht
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Damoklesschwert schwebt über Sportvereinen – Rückzahlungen von Fördermitteln drohen!

  Zur Vorlage · 20251171 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit unter dem Vorsitz von Wolfgang Horneck gestellt. Gegenstand der Anfrage sind mögliche Rückforderungen von Fördermitteln, die Bochumer Sportvereine während der Corona-Pandemie erhalten haben. Diese Hilfen wurden teilweise unter dem Vorbehalt einer späteren Prüfung der Fördervoraussetzungen gewährt.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Vereine, die eigene Sportanlagen betreiben, von potenziellen Rückforderungen betroffen sind und um welche konkreten Förderprogramme es sich handelt. Zudem wird nach der Gesamtsumme der potenziellen Rückforderungen sowie der Anzahl aktuell betroffener Vereine gefragt. Die Anfrage bezieht sich auf Fälle, in denen Rückforderungen von etwa 10 bis 15 Prozent der jeweiligen Vereinstatss im Raum stehen.

  Darüber hinaus möchte die FDP-Fraktion erfahren, wie die Verwaltung die Auswirkungen solcher Rückforderungen auf die Vereinslandschaft bewertet. Es wird zudem nach den Möglichkeiten der Stadt gefragt, die betroffenen Vereine durch finanzielle oder beratende Maßnahmen bei der Bewältigung dieser Situation zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.2
  Reparatur des Wassergrabens im Vonovia Ruhrstadion

  Zur Vorlage · 20251412 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit wurde eine mündliche Anfrage zur Reparatur des Wassergrabens im Vonovia Ruhrstadion eingebracht. Ein Ratsmitglied nahm dabei Bezug auf einen Bericht einer Vertreterin aus dem Frauenbeitiert.

  Der Gegenstand der Anfrage ist die Undichtigkeit des Wassergrabens, welche die Nutzung der Anlage für Trainingszwecke derzeit verhindert. Es wurde um Auskunft darüber gebeten, wie lange die Reparaturarbeiten voraussichtlich in Anspruch nehmen werden. Damit soll geklärt werden, ab welchem Zeitpunkt ein Training im betroffenen Bereich des Stadions wieder stattfinden kann. Die Anfrage befasst sich somit mit der zeitlichen Bestimmung der Instandsetzung, um die sportliche Nutzung des Wassergrabens wieder zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte