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Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung)

11.11.2025, 14:41 – 11.11.2025, 16:55

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20252291 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin

Vorlage ansehen · 20252293 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie AfD-Fraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

1.2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20252379 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.) Dafür: 5 (AfD)- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -

1.2.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die Linke

Vorlage ansehen · 20252382 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 5 (AfD) Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.)- siehe auch unter Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -

1.3 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)
1.3.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20252380 · Antrag

1.3.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Nachträgliche Ergänzung der AfD-Fraktion
1.3.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die Linke

Vorlage ansehen · 20252384 · Antrag

1.4 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)
1.5 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
1.6 Ältestenrat der Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20252296 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke) Dafür: 5 (AfD)

2. Anhörungen
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Förderung kultureller Angebote 2026 U SOUND Bandprojekt Förderverein „Läuft bei uns..“ e.V. in Kooperation mit dem U27 Gerthe

Vorlage ansehen · 20252312 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern

Vorlage ansehen · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Vorlage ansehen · 20251793 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Kirchharpener Str. 59 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252126 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Flüchtlingsunterkunft Am Nordbad

Vorlage ansehen · 20252247 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Gefahrenlage am Wasserspielplatz im Volkspark Hiltrop

Vorlage ansehen · 20252262 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

Vorlage ansehen · 20252287 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Erschließung und Widmung der Marie-Luise-Tanski-Straße, Bochum Hiltrop

Vorlage ansehen · 20252284 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)

Vorlage ansehen · 20252323 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Instandsetzung der Brelohstraße

Vorlage ansehen · 20252275 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harpener Hellweg

Vorlage ansehen · 20252277 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kanalbaumaßnahme Hiltrop

Vorlage ansehen · 20252278 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Jugendräume in Kornharpen

Vorlage ansehen · 20252279 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop; Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20242826

Vorlage ansehen · 20252311 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung

8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen