Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung)

11.11.2025, 15:41 – 11.11.2025, 17:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20252291 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird in ihrer Sitzung am 11. November 2025 über die Bestellung von Schriftführungen für die aktuelle Wahlperiode entscheiden. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III werden verschiedene städtische Dienstkräfte zur Übernahme dieser Aufgabe vorgeschlagen.

Die vorgeschlagenen Personen sind Andrea Frisch, Referentin der Bezirksverwaltungsstellen Bochum-Nord und Ost, Björn Sperber, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord und Ost, Marco Zakrzewski, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte, Max Großmann, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid, Thomas Fründ, Leitung der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd und Südwest sowie Stefanie Brzezicha, Referentin der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Süd.

Die Benennung der Schriftführungen erfolgt auf Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Ziel der Maßnahme ist es, die Protokollierung der Sitzungen sicherzustellen und die Durchführung der Gremiensitzungen auch im Falle von Vertretungssituationen zu gewährleisten. Für die Umsetzung der vorgeschlagenen Bestellung entstehen keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin
Zur Vorlage · 20252293 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord befasst sich in ihrer Sitzung am 11. November 2025 mit der Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister für die Wahlperiode 2025–2030. Grundlage für diesen Beschluss ist der Paragraph 36 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

Gemäß dieser Regelung kann die Bezirksvertretung aus ihrer Mitte eine oder mehrere ehrenamtliche Stellvertretungen wählen. Die Aufgabe dieser Personen besteht darin, den Bezirksbürgermeister oder die Bezirksbürgermeisterin bei der Leitung der Sitzungen sowie bei der Wahrnehmung repräsentativer Aufgaben zu vertreten.

Die vorliegende Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III sieht vor, die Anzahl der Stellvertretungen für die kommende Legislaturperiode festzulegen. Mit der Umsetzung der Maßnahme sind laut Verwaltung keine finanziellen Auswirkungen oder jährliche Folgelasten verbunden. Auch klimarelevante Auswirkungen werden in dem Dokument nicht ausgewiesen.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie AfD-Fraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie AfD-Fraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
1.2.1
Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Zur Vorlage · 20252379 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.)Dafür: 5 (AfD)- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.) Dafür: 5 (AfD)- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
1.2.2
Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die Linke
Zur Vorlage · 20252382 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 5 (AfD)Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.)- siehe auch unter Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 5 (AfD) Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.)- siehe auch unter Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
1.3

Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)
1.3.1
Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Zur Vorlage · 20252380 · Antrag
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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung)
1.3.1

Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Nachträgliche Ergänzung der AfD-Fraktion
1.3.2
Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die Linke
Zur Vorlage · 20252384 · Antrag
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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung)
1.4

Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)
1.5

Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
1.6
Ältestenrat der Bezirksvertretung Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20252296 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll für die kommende Legislaturperiode 2025 bis 2030 einen Bezirksältestenrat einrichten. Gemäß der Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20252296 ist die Bildung eines solchen Gremiums auf Grundlage der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum sowie die Ausschüsse und Bezirksvertretungen möglich.

Der Ältestenrat fungiert als Beratungsorgan zur Unterstützung der Amtsführung der Bezirksbürgermeisterin oder des Bezirksbürgermeisters. Das Gremium ist nicht dazu befugt, formelle Beschlüsse zu fassen. Stattdessen dient es dazu, Vereinbarungen zwischen den Fraktionen zu treffen oder Empfehlungen auszusprechen, die als Vorbereitung für Entscheidungen der Bezirksvertretung dienen. Die Zusammensetzung des Ältestenrats umfasst grundsätzlich die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister sowie die Vorsitzenden und deren Stellvertreter der Fraktionen. Eine Änderung der Zusammensetzung ist möglich.

Mit der Einrichtung des Ältestenrats sind keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten verbunden. Die Entscheidung über die Vorlage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 11. November 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke)Dafür: 5 (AfD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke) Dafür: 5 (AfD)
2.

Anhörungen
3.

Vorschläge und Anregungen
4.

Anträge
4.1
Förderung kultureller Angebote 2026 U SOUND Bandprojekt Förderverein „Läuft bei uns..“ e.V. in Kooperation mit dem U27 Gerthe
Zur Vorlage · 20252312 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat einen Antrag zur Förderung des Bandprojekts „U SOUND“ für das Jahr 2026 gestellt. Die beantragte Summe beläuft sich auf 4.000 Euro und soll aus dem Haushaltsbereich „Förderung kultureller Angebote“ finanziert werden. Die Mittel sind für die Vergütung von zwei Veranstaltungstechnikern vorgesehen, die bei zehn geplanten Veranstaltungen im Jahr die technische Betreuung übernehmen sollen.

Das Projekt findet in den Räumlichkeiten des U27 Gerthe statt und bietet jungen Nachwuchsbands die Möglichkeit, Bühnenerfahrung zu sammeln. Die Auftritte sind jeweils für den letzten Freitag im Monat angesetzt. Das Konzept sieht vor, dass die musikalischen Inhalte frei von diskriminierenden Inhalten sind.

Der Eigenanteil des Projekts umfasst die Bereitstellung der technischen Ausstattung, der Räumlichkeiten sowie der Werbemittel durch das U27. Die Kosten für das Catering der beteiligten Bands werden über Spenden des Fördervereins „Läuft bei uns..“ e.V. gedeckt. Die technische Betreuung umfasst laut Antrag den Auf- und Abbau der Anlagen sowie die Durchführung von Soundchecks für die auftretenden Bands.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
Zur Vorlage · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Sachstand von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern reagiert. Im Zeitraum von Januar 2024 bis zum Sommer 2025 wurden auf 13 städtischen Gebäuden insgesamt 752,82 kWp installiert. Für das Kalenderjahr 2024 ergab sich eine installierte Leistung von 1.038,76 kWp, wobei die Anlagen rund 886.000 kWh Strom erzeugten. Insgesamt sind derzeit 40 Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern im Einsatz.

Der Ausbau der Anlagen erfolgt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bochum. Für die Jahre 2025 und 2026 sind verschiedene Projekte in der Planung, Projektierung oder Ausführung. Dazu zählen unter anderem die Heinrich-Böll-Gesamtschule mit 625 kWp, die Werner-von-Siemens-Schule mit 350 kWp sowie die Pestalozzi-Realschule mit 600 kWp. Die größte Einzelanlage soll auf dem Dach des Lohrheidestadions mit etwa 950 kWp errichtet werden; die Umsetzung ist für die Zeit nach den FISU World University Games 2025 vorgesehen. Zudem befinden sich etwa 15 weitere Anlagen mit einer Leistung von unter 100 kWp in der Umsetzung.

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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (1. Sitzung)
12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
Zur Vorlage · 20251793 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr vorgelegt. Im Jahr 2020 wurde das Areal zur Errichtung von Mehrfamilienhäusern veräußert, wobei die Bedingung besteht, mindestens 30 Prozent der Wohnfläche als öffentlich geförderten Wohnungsbau zu realisieren.

Nach Abschluss des Planungs- und Genehmigungsverfahrens haben die Bauarbeiten begonnen. Das Bauvorhaben umfasst insgesamt zwölf Wohneinheiten, bestehend aus sechs öffentlich geförderten und sechs frei finanzierten Wohnungen. Die Fertigstellung des Projekts ist für Ende 2027 geplant. Um den zeitlichen Ablauf des Bauvorhabens zu berücksichtigen, soll die Frist zur Bebauung des Grundstücks verlängert werden.

Die Vorlage wird im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die entsprechende Sitzung im Ausschuss für Planung und Grundstücke ist für den 1. Oktober 2025 angesetzt, während die Information der Bezirksvertretung Bochum-Nord für den 11. November 2025 vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (43. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Kirchharpener Str. 59 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252126 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Flüchtlingsunterkunft Am Nordbad
Zur Vorlage · 20252247 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion Bochum-Nord hat Informationen zur Situation in der Flüchtlingsunterkunft Am Nordbad angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Berichte von Anwohnenden über vermehrte Polizeieinsätze in der Einrichtung. Die Fraktion erkundigte sich nach den Gründen dieser Einsätze, der Information der zustragenden Fachaufsicht sowie nach Angeboten des Betreibers für einen Dialog mit der Nachbarschaft.

Die Verwaltung teilte mit, dass zwischen August und dem 6. Oktober 2025 insgesamt drei Polizeieinsätze in der Unterkunft stattfanden. Die Ursachen waren gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Bewohnern sowie Verstöße gegen die Hausordnung. Die entsprechenden Ereignisberichte werden vom Wachdienst oder dem Trägerpersonal erstellt und an das Amt für Soziales übermittelt. In Abstimmung mit der Unterkunft werden daraufhin Maßnahmen zur Bearbeitung und Prävention vereinbart.

Ein direkter Austausch mit den Mitarbeitenden vor Ort ist für Anwohnerinnen und Anwohner während der Dienstzeiten von Montag bis Freitag zwischen 8:00 und 16:00 Uhr möglich. Veranstaltungen in der Unterkunft, zu denen die Nachbarschaft eingeladen wird, konnten in diesem Jahr aufgrund personeller Veränderungen noch nicht durchgeführt werden. Die Verwaltung gab an, dass solche Aktionen für das kommende Jahr wieder angestrebt werden.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Gefahrenlage am Wasserspielplatz im Volkspark Hiltrop
Zur Vorlage · 20252262 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage die Situation am Wasserspielplatz im Volkspark Hiltrop thematisiert. Hintergrund ist ein Bereich am Ende einer Wasserrinne, die durch einen Zaun vor einem Abhang zum Bach geschützt wird. Laut der Anfrage der Fraktion gibt es zwischen dem Zaun und einer Erhebung einen Freiraum, der ein Risiko für Kinder darstellen kann, da sich Kinder in diesem Bereich verfangen oder einklemmen könnten.

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktion reagiert und mitgeteilt, dass die entsprechende Stelle am Zaun behoben wird. Der Technische Betrieb ist damit beauftragt, das Loch im Zaun zeitnah zu schließen. Die entsprechende Antwort der Verwaltung wurde vom Umwelt- und Grünflächenamt erstellt.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“
Zur Vorlage · 20252287 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Erschließung und Widmung der Marie-Luise-Tanski-Straße, Bochum Hiltrop
Zur Vorlage · 20252284 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Bezirksfraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord nach dem aktuellen Stand zur Erschließung und Widmung der Marie-Luise-Tanski-Straße im Stadtteil Hiltrop gefragt. Die Anfrage bezog sich auf die Behebung bestehender Mängel sowie auf den Zeitpunkt der Übernahme der Straße durch die Stadt.

Laut Antwort der Verwaltung wurden die Mängel durch das zuständige Bauunternehmen bereits beseitigt. Die Abnahme zwischen der Baufirma und der WirtschaftsEntwicklungs-Gesellschaft (WEGO) fand Anfang September 2025 statt. Der weitere Ablauf der Straßenübernahme ist an die Vorlage aller erforderlichen Unterlagen aus dem Erschließungsvertrag gebunden. Sobald diese Dokumente vollständig vorliegen, wird die Stadt die Übernahme der Straße erklären und das entsprechende Widmungsverfahren einleiten.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)
Zur Vorlage · 20252323 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Instandsetzung der Brelohstraße
Zur Vorlage · 20252275 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bezirksbeirat Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Instandsetzung der Brelohstraße gestellt. Hintergrund ist die Erreichbarkeit der Zentraldeponie Kornharpen (ZDK). Seit der Anlage der Deponie vor etwa 40 Jahren wird die Havkenscheider Straße als Behelfsstraße genutzt, da die geplanten Instandsetzungsarbeiten an der Brelohstraße bislang nicht umgesetzt wurden.

Derzeit existieren drei Wege zur ZDK: die Brelohstraße von Norden, die Feldmark von Mitte und die Havkenscheider Straße von Osten. Die Fraktion bezieht sich auf Berichte, wonach die Feldmark künftig als Fahrradstraße mit zusätzlichen Lkw-Parkflächen ausgewiesen werden soll. Dies würde die Nutzung der Feldmark als Zuwegung zur ZDK verhindern.

Da die Brelohstraße aufgrund ihres aktuellen Zustands praktisch nicht befahrbar sei, blieben nach einem Wegfall der Feldmark nur noch zwei Zuwegungen übrig, was eine Verlagerung des Hauptverkehrs auf die Havkenscheider Straße zur Folge hätte. Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung daher um Auskunft über die aktuellen Planungen und Zeitpläne für die Maßnahmen an der Brelohstraße sowie zur Entwicklung der Feldmark.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harpener Hellweg
Zur Vorlage · 20252277 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bezirksausschuss Bochum-Nord hat mit der Vorlagennummer 20252277 eine Anfrage zur Wiederaufstellung von Glascontainern am Haurpener Hellweg eingereicht. Anlass für das Anliegen ist die Entfernung der Container auf Höhe des Penny-Marktes, die im Zuge der Umbaumaßnahmen am Haurunper Hellweg vorgenommen wurde.

In der Anfrage, die unter anderem von Hubert Wegener eingereicht wurde, wird darauf hingewiesen, dass die aktuelle Situation die Entsorgung von Altglas erschwert, wobei insbesondere die Mobilität älterer Menschen im Fokus steht. Die Fraktion stellt die Frage, ob die zuständige Verwaltung Maßnahmen ergreifen kann, um die Container an dieser Stelle wieder aufzustellen. Die Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Kanalbaumaßnahme Hiltrop
Zur Vorlage · 20252278 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochum-Nord Bezirksbeirat hat im Rahmen der Anfrage 20252278 Fragen zu den Kanalbaumaßnahmen im Stadtteil Hiltrop gestellt. Im Zentrum steht der Bauplatzbereich „Im Brennholt“, der nach Abschluss der Kanalbauarbeiten nicht zurückgebaut wurde. Die Fraktion bezieht sich dabei auf die Begründung, dass dieser Bereich für weitere Arbeiten benötigt wird, und verweist auf Informationen aus einer Verwaltungsvorlage von 2011.

Nach Angaben der Fraktion wurden bisher lediglich Handgrabungen zur Suche von Schächten durchgeführt, während die geplante Ertüchtigung des Kanals im Bereich Fortmannweg und „Auf dem Hundel“ mittels Inlinerverfahren noch aussteht. Es wird darauf hingewiesen, dass die bestehenden Betonringe des Kanals nicht überall dicht schließen.

Die Anfrage umfasst Fragen zum zeitlichen Ablauf der Instandsetzungen am Kanal Fortmannweg sowie zu einer möglichen Inlining-Maßnahme des gesamten Kanals. Zudem wird nach der Kapazität des Kanals im Bereich „Auf dem Hundel“ gefragt und ob eine Reduzierung auf DIN 500 vorliegt, was die Gefahr von Überlastungen bei Starkregen beeinflussen könnte. Des Weiteren wird nach einem Zusammenhang mit der Fertigstellung der Straße „Im Dorf Hiltrop“ sowie dem Zeitpunkt des Rückbaus des Bauplatzes gefragt. Die Anfrage wurde von den Fraktionsmitgliedern Andreas Konze, Jürgen Chudy, Hubert Wegener und Ramazan Yalcin gestellt.

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11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Jugendräume in Kornharpen
Zur Vorlage · 20252279 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Situation der Jugendräume im Ortsteil Kornharpen eingereicht. Hintergrund ist der Abriss des Kindergartens „Zur Wegschere“, wodurch im Stadtteil keine Räumlichkeiten mehr für die Begegnung von Jugendlichen zur Verfügung stehen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, ob Gespräche mit der Kirchengemeinde Harpe aufgenommen werden können, um eine Anmietung von Räumlichkeiten für die Betreuung von Jugendgruppen durch das Jugendamt im Zeitraum zwischen 16 und 20 Uhr zu ermöglichen. Darüber hinaus wird angefragt, ob im Zuge der Planung des neuen Baugebiets an der Kornharpener Straße ein Raum in die geplante Kindertagesstätte integriert werden kann. Dieser Raum soll langfristig von der Stadt Bochum als Jugendraum genutzt und verwaltet werden können.

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Beratungsfolge

11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop; Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20242826
Zur Vorlage · 20252311 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum Planungs- und Ausführungsstand der verkehrlichen Optimierung am Knotenpunkt Wiescherstraße, Dietrich-Benking-Straße, Frauenlobstraße und Im Hagenacker im Dorf Hiltrop gestellt.

Hintergrund ist ein Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom 18. Dezember 2024, der eine stufenweise Optimierung der Verkehrssituation vorsieht. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Optimierung der Lichtsignalanlage sowie die Umgestaltung des Knotenpunktes zu einem Kreisverkehrsplatz. Zudem wurde die Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in der Straße Im Hagenacker in Fahrtrichtung Bergener Straße sowie die Untersuchung der Auswirkungen auf die Bergener Straße und die Eifelstraße festgelegt. Dabei soll auch geprüft werden, ob an den Einmündungen zur Hiltroper Straße zusätzliche Ampeln erforderlich sind.

Die Anfrage der SPD-Fraktion bezieht sich auf den Zeitraum seit der Entscheidung. Die Fraktion gibt an, dass seit zehn Monaten keine Einzelheiten zu den kurzfristigen Maßnahmen oder erkennbare Arbeiten an der Straße Im Hagenacker mitgeteilt wurden. Sie bittet daher um einen Sachstandsbericht zum Planungs- und Ausführungsstand der beschlossenen Maßnahmen sowie um einen Zeitplan für die weitere Umsetzung, insbesondere hinsichtlich der Realisierung des Kreisverkehrs.

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11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1

Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung
8.

Anhörungen
9.

Vorschläge und Anregungen
10.

Anträge
11.

Mitteilungen und Antworten
12.

Anfragen

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