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Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung)
11.11.2025, 14:41 – 11.11.2025, 16:55
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Berufung von Schriftführungen für die Bezirksvertretung Bochum-Nord
Vorlage ansehen · 20252291 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der
Bezirksbürgermeisterin
Vorlage ansehen · 20252293 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie AfD-Fraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
1.2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Vorlage ansehen · 20252379 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dagegen: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.)
Dafür: 5 (AfD)- siehe auch unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
1.2.2 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die Linke
Vorlage ansehen · 20252382 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: -
Dagegen: 5 (AfD)
Dafür: 14 (SPD, CDU, Grüne, Die LINKE.)- siehe auch unter Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ und unter TOP 1.2 -
1.3 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden)
1.3.1 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Vorlage ansehen · 20252380 · Antrag
1.3.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/ der Bezirksbürgermeisterin - Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Nachträgliche Ergänzung der AfD-Fraktion
1.3.2 Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertretungen (ohne Aussprache unter Leitung des/der Altersvorsitzenden) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Die GRÜNEN und des Einzelmandatstragenden Die Linke
Vorlage ansehen · 20252384 · Antrag
1.4 Amtseinführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den/die Altersvorsitzende(n)
1.5 Amtseinführung und Verpflichtung der Stellvertretungen des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin durch den Bezirksbürgermeister/die Bezirksbürgermeisterin
1.6 Ältestenrat der Bezirksvertretung Bochum-Nord
Vorlage ansehen · 20252296 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0
Dagegen: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke)
Dafür: 5 (AfD)
2. Anhörungen
3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Förderung kultureller Angebote 2026
U SOUND Bandprojekt
Förderverein „Läuft bei uns..“ e.V. in Kooperation mit dem U27 Gerthe
Vorlage ansehen · 20252312 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
Vorlage ansehen · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
Vorlage ansehen · 20251793 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Kirchharpener Str. 59 - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20252126 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Flüchtlingsunterkunft Am Nordbad
Vorlage ansehen · 20252247 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Gefahrenlage am Wasserspielplatz im Volkspark Hiltrop
Vorlage ansehen · 20252262 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“
Vorlage ansehen · 20252287 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Erschließung und Widmung der Marie-Luise-Tanski-Straße, Bochum Hiltrop
Vorlage ansehen · 20252284 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)
Vorlage ansehen · 20252323 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Instandsetzung der Brelohstraße
Vorlage ansehen · 20252275 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2 Wiederaufstellung von Glascontainern auf dem Harpener Hellweg
Vorlage ansehen · 20252277 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3 Kanalbaumaßnahme Hiltrop
Vorlage ansehen · 20252278 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4 Jugendräume in Kornharpen
Vorlage ansehen · 20252279 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5 Verkehrliche Optimierung im Dorf Hiltrop; Beschlussvorlage der Verwaltung Nr.: 20242826
Vorlage ansehen · 20252311 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
7.1 Bebauung eines Grundstücks an der Hiltroper Landwehr
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen und Antworten
12. Anfragen