Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20250319 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Feldmark Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20250974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU)

1.3 Werner Hellweg Erstellung einer Wegeverbindung zwischen Werner Hellweg und Nörenbergskamp in Höhe Werner Hellweg HsNr. 515 / 517

Vorlage ansehen · 20251263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)

1.4 Kanalerneuerung Rolandstraße (Hsnr. Rolandplatz - 14)

Vorlage ansehen · 20251321 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Förderung von Eigeninitiativen der Kindergärten im Stadtbezirk Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20251379 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Förderung von Eigeninitiativen der Schulen im Stadtgebiet Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20251380 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Antrag zum „Demokratie Topf“ des Netzwerk Flüchtlinge Langendreer vom 02.06.2025

Vorlage ansehen · 20251446 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)

2. Anhörungen

2.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen in der Bochumer Innenstadt

Vorlage ansehen · 20251127 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Grüne) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)

2.2 Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße – Radwegeverbindung Vorlage: 20251089 Siehe Vor Eintritt in die Tagesordnung Das Beratungsergebnis sowie weitere Anmerkungen sind unter dem Tagesordnungspunkte 5.13 einsehbar.

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Nachhaltigkeitstag der Bezirksvertretung Ost

Vorlage ansehen · 20251479 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, FDP)

4.2 HH-Antrag Zaun Hundewiese Werner Park

Vorlage ansehen · 20251489 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Mündliche Berichterstattung zum Grillen am Ümminger See

5.3 Erwerb eines Grundstücks an der Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20251087 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

Vorlage ansehen · 20251113 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. Siehe auch unter Vor Eintritt in die Tagesordnung und Protokollierung unter Tagesordnungspunkt 5.14.

5.5 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20251347 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Ümminger See - Erweiterung und Umgestaltung der Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20251432 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Stand der Umsetzung politischer Beschlüsse zur Nachhaltigkeitsstrategie

Vorlage ansehen · 20251500 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.

5.11 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung

Vorlage ansehen · 20251425 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Räumung der Grabelandanlage Haupstr./In der Schornau

Vorlage ansehen · 20251504 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße - Radwegeverbindung

Vorlage ansehen · 20251089 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, FDP)

5.14 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

Vorlage ansehen · 20251113/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 LKW-Parken auf Mark 51.7

Vorlage ansehen · 20251612 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Sanierung Rad- und Gehweg Höfestraße

Vorlage ansehen · 20251622 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kanalerneuerung in der Straße Am Gröppersweg

Vorlage ansehen · 20251623 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Erwerb eines Grundstücks an der Wittener Straße

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, FDP)

8.2 Vergabe von städtischen Grundstücken an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Grundstückserwerb "Sodinger Straße, Everstalstraße"

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 Erwerb der profanierten Fronleichnamkirche (Alte Wittener Straße)

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen