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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Schulentwicklungsplanung SEK I und SEK II Schuljahr 2023/24 bis 2027/28 (Perspektive bis 2035/36); Ergänzungsvorlage zur Vorlage 20241388Zur Vorlage · 20241388/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine ergänzende Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II vorgelegt, die den Zeitraum von 2024 bis 2030 mit einer Perspektive bis zum Schuljahr 2035/36 abdeckt. Die Planung reagiert auf den Raumbedarf, der durch die Rückkehr zum G9-Profil an den Gymnasien entstanden ist.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Sanierung des Gebäudes „Kubus“ in der Querenburger Straße 37. Ab dem Schuljahr 2026/2027 soll das Neue Gymnasium Bochum dort in einer 6-zügigen Form untergebracht werden, während die Hans-Belle-Realschule ab 2025/2026 eine 4-zügige Führung anstrebt. Zur Überbrückung der Zeit bis zur Fertigstellung sind Containeranlagen für Unterrichtsräume vorgesehen. Für das Graf-Engelbert-Gymnasium und das Schiller-Gymnasium ist zudem die Errichtung eines gemeinsamen Gebäudes auf dem Gelände hinter der Sporthalle des Graf-Engelbert-Gymnasiums geplant.
Weitere Maßnahmen umfassen die Neugründung eines elften Gymnasiums zum Schuljahr 2026/2027 am Standort der ehemaligen Gesamtschule Bochum-Mitte sowie den Neubau für die Gesamtschule Bochum-Mitte auf dem Gelände Beckmannshof. Das Theodor-Körner-Gymnasium soll ab 2025/2026 eine 5-zügige Führung übernehmen. Zudem ist die Umwandlung der Sekundarschule Nelson-Mandela in eine Gesamtschule sowie die schrittweise Schließung der Sekundarschule Rupert-Neudeck nach Fertigstellung der neuen Schule in Wattenscheid vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
- 08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
- 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
- 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Die Partei)Dagegen: 4 (CDU, BSW)Dafür: 10 (SPD, Grüne, BD)
- 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne, FDP)
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)dagegen: 3 (CDU/CDU-Forum)dafür: 9 (SPD/SPD-Liste/Grüne Vielfalt Bochum/ILBO)
- 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241388/1Enthaltungen: 0Dagegen: 6 (CDU, FDP)Dafür: 10 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD)
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP, BD)
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Möbelbeschaffungen an SchulenZur Vorlage · 20241436 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Beschaffung von Schülmöbeln reagiert. In der Antwort zur Vorlage 20241436 wird erläutert, dass Schulen ihren Bedarf per E-Mail an das Sachgebiet Zentrale Dienste 14 melden. Nach der Prüfung durch die zuständigen Sachbearbeiter erfolgt die Abwicklung entweder über den Lagerbestand, über bestehende Rahmenverträge und das städtische Instandhaltungszentrum oder durch öffentliche Ausschreibungen.
Ein Rückstau bei der Beschaffung von loser Möblierung wird bestätigt. Dieser ist auf langanhaltende Personalengpässe zurückzuführen, die jedoch durch die Besetzung und Schaffung neuer Stellen adressiert werden. Während dieser Rückstau ausschließlich über öffentliche Ausschreibungen abgewickelt werden kann, konnte der Verzug bei der regulären Schulmöblierung durch Rahmenverträge bereits reduziert werden. Sobald das aktuelle Auftragsvolumen abgearbeitet ist, werden keine weiteren Verzögerungen erwartet.
Bezüglich der Information über den Bearbeitungsstatus können Schulen derzeit die zentrale E-Mail-Adresse für Beschaffungsangelegenheiten nutzen. Um diesen Prozess künftig zu vereinfachen, ist eine weitere Digitalisierung der Abläufe geplant.
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Beratungsfolge
- 29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Umbesetzung des Vertreters der katholischen Kirche im Ausschuss für Schule und BildungZur Vorlage · 20241491 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20241491 über eine personelle Veränderung im Ausschuss für Schule und Bildung informiert. Der bisherige Vertreter der katholischen Kirche, Diakon Wilfried Rottenecker, scheidet als ständiges Mitglied mit beratender Stimme aus dem Gremium aus.
Als Nachfolgerin wird die katholische Kirche Dr. Elisabeth Hennecke entsenden, welche die Leitung der Don Bosco Schule innehat. Die Neubesetzung erfolgt auf Grundlage von § 85 Abs. 2 Satz 2 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW), wonach in den Schulausschüssen jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der evangelischen und der katholischen Kirche zu berufen ist.
Die Information über das Ausscheiden von Wilfried Rottenecker und die Nachfolge durch Dr. Elisabeth Hennecke wurde durch den Stadtdechant für Bochum und Wattenscheid, Propst Michael Kemper, mitgeteilt. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung wird im Rat am 27. Juni 2024 sowie im Ausschuss für Schule und Bildung am 29. August 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Offene Fragen zur SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 20241847 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Antwort des Schulverwaltungsamtes auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Schulentwicklungsplanung wurden verschiedene Fragen zum Schulangebot und zu Standorten in Bochum beantwortet. Bezüglich der Rupert-Neudeck-Schule im Stadtbezirk Südwest plant die Verwaltung, das bestehende Gymnasium im Bezirk durch eine Erweiterung der Zügigkeit auszubauen. Laut den vorliegenden Zahlen stammen lediglich 102 der 321 Schülerinnen und Schüler der Rupert-Neudeck-Schule aus dem Bezirk Südwest; mehr als zwei Drittel der Schülerschaft kommen aus anderen Stadtbezirken oder aus Hattingen. Zudem wechseln nur etwa 7,5 % der Grundschüler aus dem Südwesten an diese Schule, während 92,5 % andere weiterführende Schulen in Bochum wählen.
Hinsichtlich der Entwicklung von Schulformwechseln legte die Verwaltung eine Aufstellung für die Schuljahre 2022/23 und 2023/24 vor. Zur Frage nach weiteren Schulstandorten, etwa im Kontext einer möglichen Umwandlung der Nelson-Mandela-Schule, wurde eine Synopse der betrachteten Standorte als Anlage zur Vorlage gereicht.
Bezüglich eines möglichen Umzugs der Gesamtschule Bochum-Mitte nach Wattenscheid teilte die Verwaltung mit, dass verschiedene Standorte geprüft wurden. Nach der Durchführung von Machbarkeitsstudien für eine sechszügige Gesamtschule an drei potenziellen Standorten favorisiert die Verwaltung einen Standort an der Berliner Straße im Bereich Beckmannhof in Bochum-Wattenscheid.
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Beratungsfolge
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße - NachfrageZur Vorlage · 20241937 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat zur Raumsituation in der Grundschule Frauenlobstraße Stellung bezüglich eines möglichen Ausbaus des Dachgeschosses genommen. Hintergrund ist eine Nachfrage eines Mitglieds der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord III vom 2. Juli 2024.
Nach einer erneuten Prüfung der Rettungswege im Hinblick auf den geplanten Ausbau der Dachbodenflächen und einer fachlichen Einschätzung durch den Brandschutzbeauftragten der Stadt Bochum wurde die aktuelle Situation bewertet. Während die Aula im Dachgeschoss über zwei unabhängige Rettungswege verfügt, weisen die für einen Ausbau in Betracht kommenden Flächen diese Eigenschaft nicht auf. Für beide Flächen besteht jeweils nur Zugang zu einem einzelnen Rettungsweg, da das Erreichen eines zweiten Weges das Durchqueren des ersten Weges erfordern würde.
Um den Ausbau dieser Flächen zu ermöglichen, wäre der Bau eines weiteren Rettungsweges für jede der beiden Flächen notwendig. Die Verwaltung hält daher an ihrer bisherigen Einschätzung fest, dass ein Ausbau des Untergeschosses gegenüber dem Ausbau des Dachgeschosses vorzuziehen ist.
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Beratungsfolge
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Belegung der neuen Dreifachturnhalle an der Saarlandstr.Zur Vorlage · 20241848 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat Informationen zur Belegung der neuen Dreifachturnhalle an der Saarlagstraße angefordert. Dabei standen insbesondere die Erstellung eines Hallenbelegungsplans sowie die Kapazitäten für die Märkische Schule im Fokus der Anfrage.
Die Verwaltung teilte mit, dass die Bochumer Sportschulen als Nutzer der Halle gemeinsam einen Belegungsplan abgestimmt haben. Das Schulverwaltungsamt war an diesem Abstimmungsprozess moderierend beteiligt. Der entsprechende Plan wurde der Antwort beigefügt.
Hinsichtlich der Nutzung durch die Märkische Schule gab die Verwaltung an, dass sich das wöchentliche Stundenkontingent verändert hat. In der zuvor genutzten und inzwischen abgerissenen Einfachturnhalle standen der Schule 43 Wochenstunden zur Verfügung; im Rahmen der neuen Verteilung stehen nun insgesamt 51 Wochenstunden bereit. Eine dauerhafte, exklusive Zuteilung von Teilen der Sporthalle an eine einzelne Schule ist jedoch aufgrund der geltenden Förderrichtlinien nicht möglich.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Ausstattung mit iPads an den Schulen – Schulformwechsler von GymnasienZur Vorlage · 20242018 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf Anfragen der CDU-Fraktion zu Schulformwechseln und der digitalen Ausstattung in Bochum reagiert. Für das Schuljahr 2023/24 verzeichneten 137 Schülerinnen und Schüler einen Wechsel von Gymnasien zu anderen Schulformen, wobei die meisten auf Realschulen und Sekundarschulen übergingen. Daten für das kommende Schuljahr 2024/25 liegen aufgrund laufender Nachprüfungen noch nicht vor. Im Bereich der Schulentwicklung wurden im vergangenen Schuljahr zudem 558 Schülerinnen und Schüler durch das Kommunale Integrationsbüro vermittelt.
Hinsichtlich der digitalen Infrastruktur wird der neue Medienentwicklungsplan für den Zeitraum 2025 bis 2027 voraussichtlich am 10. September 2024 im Ausschuss für Schule und Bildung vorgestellt. Die aktuelle iPad-Ausstattungsquote liegt bei etwa 75 Prozent. Um eine vollständige Ausstattung zu erreichen, wären 11.500 zusätzliche Geräte mit Kosten von rund 5,75 Millionen Euro erforderlich. Für die Jahre 2024 und 2025 stellt die Verwaltung jedoch derzeit 2.500 zusätzliche Geräte bereit, um konkreten Bedarf, Schadensabwicklungen und steigende Schülerzahlen zu decken. Für das Haushaltsjahr 2026 sind im Entwurf 7,2 Millionen Euro für Ersatzbeschaffungen vorgesehen, wobei die endgültige Höhe von der Lebensdauer der Geräte und den Hardwarepreisen abhängt.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Sanierung der Fassade der Grundschule LeitheZur Vorlage · 20241702 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister bezüglich der Sanierung der Fassade der Grundschule Leithe gestellt. An der Schule sind Teile der Außenfassade bereits durch Bauzäune gesichert worden, da sich aus Waschbeton-Platten wiederholt Steine gelöst haben.
Im Rahmen dieser Anfrage werden Informationen zum aktuellen Planungsstand und zur Finanzierung der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen erfragt. Die Fraktion möchte wissen, ob eine Sanierung der Fassade bereits fest eingeplant ist und ob hierfür die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt wurden. Sollte eine Planung bereits vorliegen, werden zudem konkrete Angaben zum voraussichtlichen Beginn der Arbeiten sowie zum geplanten Abschluss der Maßnahmen verlangt.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden. - 6.2Offene Fragen zur SchulentwicklungsplanungZur Vorlage · 20241709 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Ernst Steinbach von der SPD-Fraktion hat eine Anfrage an Oberbürlege Thomas Eiskirch gestellt, die verschiedene Fragen zur laufenden Schulentwicklungsplanung in Bochum behandelt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Situation der Rupert-Neudeck-Schule im Stadtbezirk Südwest. Die Anfrage bittet um Auskunft darüber, welche Schulen bei einem Wegfall der Sekundarstufe I als Alternativen für Gymnasiumsüberhänge vorgesehen wären und wie sich die Schülerzusammensetzung dieser Schule hinsichtlich ihrer Herkunft aus dem Stadtbezirk oder anderen Teilen der Stadt gestaltet.
Des Weiteren werden Daten zu Schulformwechseln für die Schuljahre 2022/23 und 2023/24 angefordert, um diese in die weitere Planung einzubeziehen. Bezüglich der Nelson-Mandela-Schule wird die Möglichkeit einer Umwandlung in eine Gesamtschule thematisiert sowie nach dem aktuellen Stand der angekündigten Standortanalyse zu bauordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen gefragt.
Abschließend befasst sich die Anfrage mit dem geplanten Umzug der Gesamtschule Bochum-Mitte nach Wattenscheid, der aufgrund des Bedarfs an neuen Schulplätzen notwendig erscheint. Hierzu werden Informationen zum aktuellen Sachstand sowie zur Identifizierung geeigneter Standorte für das Vorhaben erbeten.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden. - 6.3Ausstattung mit iPads an den Schulen – Schulformwechsler von GymnasienZur Vorlage · 20241980 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, die sich mit der iPad-Ausstattung an Bochumer Schulen befasst. Im Zentrum steht die Frage, wie der Zugang zu digitalen Endgeräten bei Schulformwechseln sowie bei neu an die Stadt kommenden Schülerinnen und Schülern sichergestellt werden kann. Da die bisher angeschafften iPads zweckgebunden an die jeweiligen Schulen gebunden sind, sieht die Fraktion Herausforderungen für Kinder, die beispielsweise nach der sechsten Klasse das Gymnasium verlassen oder durch Zuzug und Flucht in die Stadt kommen.
Dr. Sascha Dewender bittet um Auskunft darüber, wie viele Schülerinnen und Schüler zum Schuljahr 2024/25 vom Gymnasium in andere Schulformen wechseln und wie hoch die Zahl der ungeplanten Zuzüge in den Schuljahren 2023/24 und 2024/25 nach Schulformen aufgeschlüsselt ist. Zudem wird gefragt, wie die Stadt gleichwertige Lernbedingungen gewährleisten will, solange der Medienentwickragungsplan für den Zeitraum 2025 bis 2027 nicht vorliegt.
Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur künftigen Bedarfsplanung und Finanzierung. Es soll ermittelt werden, wie viele iPads die Verwaltung für die Schuljahre 2024/25 bis 2026/27 frei verfügbar halten müsste und welche Haushaltsmittel dafür benötigt würden. Ebenso wird nach dem Bedarf an Ersatz- und Austauschgeräten sowie den entsprechenden Kosten gefragt. Eine Beantwortung der Fragen wird für die Sitzung des Ausschusses am 29. August 2024 erbeten.
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Beratungsfolge
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden. - 6.4Sportmöglichkeiten für den Bochumer NordenZur Vorlage · 20242103 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zum aktuellen Stand der Sportmöglichkeiten im Bochumer Norden eingereicht. Grundlage ist ein im November 2023 einstimmig beschlossener Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne (Vorlagennummer 20233069), welcher vorsah, die Ergebnisse einer Analyse bis zum Sommer 2024 vorzulegen.
In der Anfrage, die von Dr. Sascha Dewender unterzeichnet wurde, wird auf die Bedeutung der Ergebnisse für die anstehenden Etatberatungen hingewiesen. Da für die kommenden Planungen Mittel im Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 bereitgestellt werden müssen, bittet die Fraktion um Auskunft zum aktuellen Sachstand der Planungen zur Umsetzung des Beschlusses. Zudem wird gefragt, wann konkrete Kostenprognosen, Zeitpläne und Maßnahmenpläne zur Beratung in den politischen Gremien vorgelegt werden, um eine zeitnahe Planung der Maßnahmen zu ermöglichen.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5„Sitzenbleiber“Zur Vorlage · 20242117 · Anfrage
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Die Bündnis Deutschland (BD) Ratsfraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung Fragen zur Entwicklung der Schülerzahlen von Wiederholern gestellt. In dem Schreiben vom 29. August 2024 an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Steinbach, thematisiert die Fraktion eine Zunahme von Schülern, die eine Klasse wiederholen mussten.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Punkte zur statistischen Entwicklung der letzten zehn Jahre. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie sich die Zahlen der Schüler in den Klassen zwei bis zehn sowie die Anzahl der Erstklässler, die eine Klasse wiederholen mussten, entwickelt haben. Zudem wird nach der Begründung der Verwaltung für etwaige Entwicklungen gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist ein Vergleich der Situation in Bochum mit anderen Städten im Ruhrgebiet. Schließlich möchte die Fraktion wissen, welche Auswirkungen eine steigende Zahl von Wiederholern auf den Schulentwicklungsplan der Stadt hätte.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.6Vielfach fehlende Sprachfähigkeit von ErstklässlernZur Vorlage · 20242116 · Anfrage
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Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zur Sprachfähigkeit von Erstklässlern eingereicht. Mit der Vorlage 20242116 bezieht sich die Fraktion auf eine frühere Antwort der Verwaltung zur vorschulischen Förderung. Dr. Sascha Dewender, der schulpolitische Sprecher der CDU, führt an, dass Rückfragen an Schulen den Angaben der Verwaltung über die Anzahl und die Lösungswege widersprechen würden. Zudem verweist die Anfrage auf Berichte aus dem Land sowie aus Bochum über Sprachdefizite bei Kindern zum Zeitpunkt der Einschulung.
Die Fraktion fordert ein durchgängiges Konzept, das sowohl die frühzeitige Feststellung von Defiziten als auch die Nachverfolgung der durchgeführten Maßnahmen umfasst. Die bloße Bereitstellung von Informationen über Kurse oder Kapazitäten in Kindertageseinrichtungen wird als unzureichend bewertet; die Stadt müsse sicherstellen, dass Angebote angenommen werden und Sprachdefizite bis zur Einschulung reduziert werden. Im Rahmen der Anfrage stellt die CDU zwei Fragen an die Verwaltung: Welche konkreten Maßnahmen zur nachhaltigen Bekämpfung von Sprachdefiziten sind beabsichtigt und stehen ausreichende Haushaltsmittel für Förderungen und Personal zur Verfügung, um die Begleitung der Familien sicherzustellen.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.7Müssen Kinder aus dem Südwesten in anderen Bezirken zur Schule gehen?Zur Vorlage · 20242132 · Anfrage
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Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage für die 26. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vorgelegt. In dem Dokument, das von dem sachkundigen Bürger Achim Göring eingereicht wurde, wird die Situation der Schulen der Sekundarstufe I im Bochumer Südwesten thematisiert.
Die Fraktion geht davon aus, dass aufgrund eines nicht ausreichenden Angebots an Schulen der Sekundarstufe I im Stadtbezirk Südwest Kinder für den Schulbesuch in anderen Bochumer Bezirken angemeldet werden müssen. Vor diesem Hintergrund bittet die FDP-Fraktion um eine Auskunft darüber, wie viele Kinder aus dem Bezirk Südwest an Schulen außerhalb des eigenen Bezirks gemeldet sind. Die gewünschte Information soll dabei nach den verschiedenen Schulformen sowie nach den jeweiligen Jahrgangsstufen aufgeschlüsselt sein.
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- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.8Schulentwicklungsplanung Standort StiftstraßeZur Vorlage · 20242129 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage zur Schulentwicklungsplanung am Standort Stiftstraße werden Fragen an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Ergebnisse von Denkbarkeitsstudien zu den Standorten Unterstraße und Stiftstraße beziehen. Ein Mitglied der Fraktion „Die SPD im Rat“ bittet um Klärung, ob bei der Planung eines dreigeschossigen Schulgebäudes die Flächen der Freiwilligen Feuerwehr berücksichtigt wurden, da diese den Standort Stiftstraße verlassen und in die Alte Weststraße ziehen wird. Zudem wird gefragt, ob zwei Garagen auf dem Schulgrundstück in die Planung einbezogen wurden.
Hinsichtlich der Verkehrssituation werden Gründe für die von der Verwaltung als ungünstig bezeichnete Lage angefragt. Dabei wird auf die Erreichbarkeit durch verschiedene Buslinien sowie eine Haltestelle für Elterntaxis hingewiesen. Zudem wird um eine Prüfung gebeten, ob an der Kreuzung Unterstraße/Alte Bahnhofstraße bei erhöhtem Fahrgastaufkommen Rückstaus entstehen können. Des Weiteren wird um eine genauere Bezifferung der geplanten Baumfällungen ersucht. Abschließend wird die Frage gestellt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass die Nelson-Mandela-Schule bereits jetzt Turnhallen in der Dördelstraße nutzt.
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Beratungsfolge
- 29.08.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (26. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
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- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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