Bochum Transparent

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I Öffentlicher Teil

1 Einwohnerfragestunde Bezirke

2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -

3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

3.1 Radverkehr Hauptbahnhof

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.2 Eingabe nach § 24 der Gemeindeordnung Unterschutzstellung der Marienkirche Beschwerde des Fördervereins e. V. Pro Marien Kirche Bochum-Mitte vom 13.08.2008

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Aufhebung des Denkmalschutzes für das Objekt XX hier: Antrag von XY vom 11.08.2008

Vorlage ansehen · 20082286 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4 Anhörungen

4.1 Kreisverkehre in Bochum, Fortschreibung 2008

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.2 Aufstellung eines Verkaufsstandes (mobil) und Errichtung eines Freisitzes an der Erzbahntrasse in Bochum-Hordel, Blücherstr. o. Nr.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

4.3 Wohnbaulandkonzept Bochum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Dahlhauser Heide

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

4.6 VictoriaQuartierBochum, hier: Darstellung potentieller Nutzer in Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs zur Umgestaltung der Marienkirche, Durchführung des Architektenwettbewerbs

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages

5 Vorschläge und Anregungen

5.1 Mehr Sicherheit durch Nummerierung von Spielplätzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

5.2 Ausbau der Kortumstraße zwischen Brückstraße und Nordring

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6 Anträge

6.1 Parken Heidackerstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

6.2 Kinderspielplatz Feenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Parksituation Meisenweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.4 Verkehrsinseln Schillerstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

6.5 Verkehrsspiegel an den Einmündungen Bergstraße/Am Alten Stadtpark

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.6 Zuständigkeiten der Bezirksvertretungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

7 Mitteilungen

7.1 Masterplan Universität - Stadt, Entwicklungs- und Handlungskonzept

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Fußgängerampel Hiltroper Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Lichtsignalsteuerung auf der Dorstener Straße im Bereich Nordring bis Gahlensche Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.4 Dinnendahlstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.5 Unterführung Josephinenstraße/Matthias-Claudius-Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.6 Veröffentlichung städtischer Grundstücke als Dauerinserat

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.7 Hubschrauberlandeplatz Hattinger Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.8 Kirchengrundstücke

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.9 Kirchenglocken "Friedenskirche"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.10 Bebauungsplan Nr. 777 - City Tor Süd - hier: Vorstellung des städtebaulichen Konzepts

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.11 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die LEG Stadtentwicklung GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.12 Verkauf des bebauten Grundstücks "Prinzenstraße 24"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.13 Einfärbung von Fußgängerüberwegen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.14 Kortumstraße, Fahrradständer im Bermudadreieck

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.15 Viktoriastraße, Fällung von Straßenbäumen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.16 Unterführung Josephinenstraße/Matthias-Claudius-Straße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.17 Ergebnisse des Arbeitskreises "auffällige Jugendgruppen in den Stadtteilen"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.18 Investitionspakt zur energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.19 Sanierungsbedarfsliste

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8 Anfragen

8.1 Kanalbauarbeiten Engelsburger Straße

8.2 Parkplätze an der Villa Markhoff

8.3 Bebauung Düppelstraße

8.4 Kreisverkehr Romanusplatz - Schäden an der Schleppfläche

8.5 Baumfällarbeiten Rechener Park

II Nichtöffentlicher Teil

1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Verkauf des bebauten Grundstücks "Prinzenstraße 24"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2 Anhörungen

2.1 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die LEG Stadtentwicklung GmbH + Co. KG im Gewerbepark Präsident

Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3 Vorschläge und Anregungen

4 keine Tagesordnungspunkte

5 Anträge

6 keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

7.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.2 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

7.3 Düppelstraße

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

8 Anfragen

8.1 Aufstellung eines mobilen Verkaufsstandes