Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
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Tagesordnung
- IÖffentlicher Teil
- 1Einwohnerfragestunde Bezirke
- 2- eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -
- 3Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 3.1Radverkehr HauptbahnhofErgebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
- 3.2Eingabe nach § 24 der Gemeindeordnung Unterschutzstellung der Marienkirche Beschwerde des Fördervereins e. V. Pro Marien Kirche Bochum-Mitte vom 13.08.2008Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 3.3Aufhebung des Denkmalschutzes für das Objekt XX hier: Antrag von XY vom 11.08.2008Zur Vorlage · 20082286 · Beschlussvorlage der VerwaltungErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 4Anhörungen
- 4.1Kreisverkehre in Bochum, Fortschreibung 2008Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 4.2Aufstellung eines Verkaufsstandes (mobil) und Errichtung eines Freisitzes an der Erzbahntrasse in Bochum-Hordel, Blücherstr. o. Nr.Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
- 4.3Wohnbaulandkonzept BochumErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 4.4Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet Dahlhauser HeideErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 4.5Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 4.6VictoriaQuartierBochum, hier: Darstellung potentieller Nutzer in Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs zur Umgestaltung der Marienkirche, Durchführung des ArchitektenwettbewerbsErgebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 5Vorschläge und Anregungen
- 5.1Mehr Sicherheit durch Nummerierung von SpielplätzenErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
- 5.2Ausbau der Kortumstraße zwischen Brückstraße und NordringErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 6Anträge
- 6.1Parken HeidackerstraßeErgebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
- 6.2Kinderspielplatz FeenstraßeErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 6.3Parksituation MeisenwegErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 6.4Verkehrsinseln SchillerstraßeErgebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
- 6.5Verkehrsspiegel an den Einmündungen Bergstraße/Am Alten StadtparkErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 6.6Zuständigkeiten der BezirksvertretungenErgebnis: Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
- 7Mitteilungen
- 7.1Masterplan Universität - Stadt, Entwicklungs- und HandlungskonzeptErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.2Fußgängerampel Hiltroper StraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.3Lichtsignalsteuerung auf der Dorstener Straße im Bereich Nordring bis Gahlensche StraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.4DinnendahlstraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.5Unterführung Josephinenstraße/Matthias-Claudius-StraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.6Veröffentlichung städtischer Grundstücke als DauerinseratErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.7Hubschrauberlandeplatz Hattinger StraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.8KirchengrundstückeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.9Kirchenglocken "Friedenskirche"Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.10Bebauungsplan Nr. 777 - City Tor Süd - hier: Vorstellung des städtebaulichen KonzeptsErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.11Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die LEG Stadtentwicklung GmbH + Co. KG im Gewerbepark PräsidentErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.12Verkauf des bebauten Grundstücks "Prinzenstraße 24"Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.13Einfärbung von FußgängerüberwegenErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.14Kortumstraße, Fahrradständer im BermudadreieckErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.15Viktoriastraße, Fällung von StraßenbäumenErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.16Unterführung Josephinenstraße/Matthias-Claudius-StraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.17Ergebnisse des Arbeitskreises "auffällige Jugendgruppen in den Stadtteilen"Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.18Investitionspakt zur energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den KommunenErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.19SanierungsbedarfslisteErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 8Anfragen
- 8.1Kanalbauarbeiten Engelsburger Straße
- 8.2Parkplätze an der Villa Markhoff
- 8.3Bebauung Düppelstraße
- 8.4Kreisverkehr Romanusplatz - Schäden an der Schleppfläche
- 8.5Baumfällarbeiten Rechener Park
- IINichtöffentlicher Teil
- 1Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Verkauf des bebauten Grundstücks "Prinzenstraße 24"Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 2Anhörungen
- 2.1Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die LEG Stadtentwicklung GmbH + Co. KG im Gewerbepark PräsidentErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 3Vorschläge und Anregungen
- 4keine Tagesordnungspunkte
- 5Anträge
- 6keine Tagesordnungspunkte
- 7Mitteilungen
- 7.1Information der parlamentarischen Gremien über die Miet-, Pacht- und Gestattungsverträge, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Mitte -Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.2Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Mitte -Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 7.3DüppelstraßeErgebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 8Anfragen
- 8.1Aufstellung eines mobilen Verkaufsstandes
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