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Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (37. Sitzung)
31.10.2024, 14:00 – 31.10.2024, 14:58
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) eines Vertreters der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum Marketing GmbH (unmittelbare Beteiligung) – Nachfolge Herr Ralf Meyer
Vorlage ansehen · 20242472 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-Fraktion.
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Vorstellung von Herrn Dr. Thomas Schaffer als neuer kaufmännischer Vorstand der BOGESTRA und
"Aktuelle Informationen zum Deutschlandticket" - mündlicher Bericht -
5.2 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 3. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 20242491 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 3. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 20242495 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme
Vorlage ansehen · 20242501 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Konzessionsabgabe der Stadtwerke Bochum
Vorlage ansehen · 20242755 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 Vorzeitige Verlängerung des Konzessionsvertrages Fernwärme zwischen der Stadt Bochum und der Stadtwerke Bochum Holding GmbH
hier: Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Konzessionsvertrages Fernwärme
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.
Enthaltungen: 0
Dagegen: 1 (BD)
Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FASG)
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte