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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und IntegrationsarbeitZur Vorlage · 20243019 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kommunale Integrationszentrum Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit vorgelegt. Der Integrationsausschuss wird in seiner Sitzung am 11. Dezember 2024 über die neuen Regelungen entscheiden.
Die Neufassung sieht vor, die inhaltlichen Schwerpunkte der Kategorie-A-Förderung anzupassen. Projekte sollen künftig verstärkt die Förderung demokratischer Grundwerte, das freiheitliche Zusammenleben sowie die Vielfalt zum Ziel haben und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit arbeiten. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Projekten mit hoher öffentlicher Reichweite und aktuellen gesellschaftspolitischen Themen. Die jährliche Festlegung der Schwerpunktthemen erfolgt durch den Integrationsausschuss.
Neben inhaltlichen Änderungen sieht die Vorlage eine Anpassung der finanziellen Rahmenbedingungen vor. Die maximale Antragssumme pro Kategorie soll von bisher 3.000 Euro auf 5.000 Euro steigen. Zudem wird die Verteilung der Haushaltsmittel zwischen den Förderkategorien neu strukturiert: Der Anteil für die Kategorie A soll von 60 Prozent auf 20 Prozent sinken, während die Kategorie B künftig 80 Prozent der Mittel erhält. Die Verwaltung begründet diese Änderungen mit der Notwendigkeit, die Richtlinie an aktuelle Bedürfnisse und Kostensteigerungen anzupassen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 1.2Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung 2025Zur Vorlage · 20243022 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kommunale Integrationszentrum Bochum hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20243022 vorgelegt, die die Festlegung eines Schwerpunktthemas für die Projektfinanzierung im Jahr 2025 zum Gegenstand hat. Die Vorlage bezieht sich auf die Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine sowie Initiativen, die im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit tätig sind.
Gemäß den geltenden Bestimmungen in § 2 der entsprechenden Richtlinie ist der Integrationsausschuss dazu verpflichtet, das jeweilige Schwerpunktthema jährlich neu zu beschließen und offiziell bekanntzugeben. Mit der vorliegenden Vorlage wird die Grundlage für die anstehende Entscheidung geschaffen, um die thematische Ausrichtung der Fördermaßnahmen für das kommende Jahr festzulegen. Die Beratung und die abschließende Entscheidung über den Inhalt des Schwerpunktthemas sind für die Sitzung des Integrationsausschusses am 11. Dezember 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages - 1.2.1Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung 2025 - Änderungsantrag der "SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat" -Zur Vorlage · 20243147 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Die Grünen im Bochumer Rat haben einen Änderungsantrag zur Vorlage 20243022 für die Sitzung des Integrationsausschusses am 11. Dezember 2024 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung im Jahr 2025 festzulegen. Dieses lautet „Politische Bildung und Teilhabe für Bochumer*innen mit internationaler Familiengeschichte“.
Unter diesem Schwerpunkt sollen Migrantenselbstorganisationen Projekte und Veranstaltungen entwickeln, die politische Bildung sowie gesellschaftliche Teilhabe fördern. Die inhaltlichen Schwerpunkte umfassen dabei die Vermittlung von Wissen über Menschenrechte, politische Systeme und Möglichkeiten der aktiven politischen Mitgestaltung sowie die Stärkung des interkulturellen Dialogs.
Die Verwaltung wird gebeten, den Beantragungsprozess unverzüglich einzuleiten und die Migrantenselbstorganisationen über die Modalitäten der Antragstellung zu informieren. Die Entscheidung über die Mittelvergabe soll spätestens in der übernächsten Sitzung des Integrationsausschusses erfolgen. Zudem ist am Ende des Förderzeitraums eine Vorstellung der geförderten Projekte vorgesehen. Der Antrag begründet das Vorhaben mit dem Ziel, Barrieren für eine gleichberechtigte politische Beteiligung abzubauen und die Einbringung verschiedener Perspektiven in den politischen Diskurs der Stadt zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Vorstellung und Bericht der "Agentur GesundheitsCampus Bochum" hier: mündlicher Bericht
- 5.2"Strategieplanung Inklusion im Rahmen der frühkindlichen Bildung" hier: mündlicher Bericht
- 5.3"KI" hier: mündlicher Bericht
- 5.4Bochumer Ortsteile kompakt 2024Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.
Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.
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Beratungsfolge
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Sozialbericht 2024Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.
Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.
Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202
(Wait, I cut off the end of the word "abrufbar" in my thought process, let me ensure the final output is clean).
Final check: Word count: ~215 words. No names. No headings. Continuous paragraphs. Factual style.<channel|>Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.
Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.
Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.
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Beratungsfolge
- 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.63. Bochumer SozialkonferenzZur Vorlage · 20242673 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Bochum plant für den 23. Mai 2025 die Durchführung der dritten Sozialkonferenz. Die Veranstaltung findet im Europäischen Bildungszentrum der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (EBZ) statt und wird federführend vom Sozialdezernat der Stadt Bochum organisiert. Anknüpfend an den aktuellen Sozialbericht liegt der Schwerpunkt dieser Konferenz auf dem Thema Kinder und Jugendliche sowie deren familiärer, wirtschaftlicher und gesundheitlicher Situation.
Ziel der Konferenz ist es, gemeinsam mit Fachkräften und Interessensvertretungen junger Menschen Maßnahmen und Ideen zu entwickeln, um die Lebensbedingungen und Teilhabechancen dieser Gruppe zu verbessern. Es wird mit einer Beteiligung von etwa 200 Personen gerechnet. Im Anschluss an die Veranstaltung wird die Verwaltung über die erzielten Ergebnisse sowie das weitere Vorgehen berichten. Die Konferenz knüpft damit an die vorangegangenen Veranstaltungen aus den Jahren 2019 und 2022 an.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Radikalisierungstendenzen in Bochumer SchulenZur Vorlage · 20242681 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat geantwortet, die nach einem aktualisierten Sachstand zu Radikalisierungstendenzen an Bochumer Schulen fragte. Nach Rücksprache mit den Schulaufsichten sind zum aktuellen Zeitpunkt keine konkreten Taten oder Hinweise bekannt, die auf ein erhöhtes Maß an Radikalisierungen hindeuten. Da latente Haltungen schwer identifizierbar sind, werden bei auffälligem Verhalten Beratungsangebote wie die Fachstelle „Wegweiser“ genutzt, die auch präventiv tätig ist.
In Bezug auf Gewalt unterscheidet die Verwaltung zwischen alltäglichen Konflikten und körperlicher oder verbaler Gewalt. Eine erneute Umfrage der Schulaufsichten ergab, dass die Umgangsformen teilweise rauer geworden sind und ein Teil der Schülerinnen und Schüler herausforderndes Verhalten zeigt. Ein Anstieg von Gewaltverbrechen ist jedoch nicht zu verzeichnen, was mit der allgemeinen Kriminalstatistik übereinstimmt. Zur Prävention und Intervention werden bestehende Strukturen wie Schutzkonzepte, die Schulpsychologie sowie Programme zur Demokratiebildung eingesetzt. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen stehen neben erzieherischen Maßnahmen auch Ordnungsmaßnahmen oder die Einschaltung der Polizei zur Verfügung.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8Kommunale ArbeitsmarktstrategieZur Vorlage · 20242697 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat die Kommunale Arbeitsmarktstrategie für Bochum vorgelegt. Die Strategie verfolgt das Ziel, Langzeitarbeitslosigkeit sowie soziale Ausgrenzung zu vermeiden und zu reduzieren. Sie knüpft an die Ergebnisse der Bochumer Sozialkonferenz von 2019 sowie an das Projekt „Zusammen im Quartier“ an, welches durch Fördermittel des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Gesundheit des Landes NRW unterstützt wurde.
Die Strategie setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: einem strategischen und einem operativen Papier. Das strategische Papier fungiert als Handlungsleitfaden, indem es die allgemeine Bedarfslage in Bochum feststellt, strategische Ziele formuliert und die Organisationsstrukturen sowie die Methode der integrierten Sozialplanung erläutert. Die Fortschreibung dieses Papiers erfolgt im dreijährigen Turnus des Sozialberichts. Das operative Papier umfasst Projektpläne für die einzelnen Quartiere, die einem regelmäßigen Evaluationszyklus unterliegen.
Im Rahmen der Strategieentwicklung wurde am 21. Juni 2024 das Bündnis „Leben und Arbeiten in Bochum“ gegründet. An der Erarbeitung waren verschiedene Fachbereiche der Verwaltung, die Arbeitsverwaltung, die Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft sowie Träger der freien Wohlfahrt beteiligt. Die Kommunale Arbeitsmarktstrategie wurde am 30. Oktober 2024 erstmals vorgestellt und ist online auf der Website der Stadt Bochum verfügbar.
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Beratungsfolge
- 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Die Publikation ist auch digital abrufbar:KommunaleArbeitsmarktstrategie.pdf
- 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Aktuelle Situation Geflüchtete in Bochum - Stand November 2024Zur Vorlage · 20242746 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt eine Mitteilung zur aktuellen Situation der Geflüchteten in Bochum mit Stand November 2024 vor. Mit dieser Vorlage wird eine regelmäßige Information über den Sachstand der Flüchtlingssituation in der Stadt sichergestellt. Der Bericht erfolgt durch die Sozialdezernentin, wobei sie sich bei Bedarf von den Leitungen des Amtes für Soziales sowie des Gesundheitsamtes unterstützen lässt.
Die Informationen sind für die Gremienarbeit vorgesehen und werden im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales während der Sitzung am 27. November 2024 sowie im Integrationsausschuss am 11. Dezember 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Neben der textlichen Darstellung der aktuellen Lage umfasst die Vorlage auch entsprechende statistische Auswertungen. Als wesentlicher Bestandteil der Dokumentation ist ein Datenpool zum Stand vom 31. Oktober 2024 beigefügt, der die Grundlage für die bereitgestellten statistischen Informationen bildet.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Aktueller Sachstand Sevengardens : Neue Broschüre "sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.” und bundesweite VerbreitungZur Vorlage · 20242999 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand des Projektes „sevengardens Bochum“, welches die Bereiche Bildung für nachhaltige Entwicklung, Integration und Sprachbildung miteinander verknüpft. Mit der neuen Broschüre „sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.“ werden die aktuelle Entwicklung des Projektes sowie dessen Bezug zur Bochumer Nachhaltigkeitsstrategie dokumentiert.
Im Januar 2024 erhielt das Projekt die Nationale Auszeichnung für Bildung für nachhaltige Entwicklung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Deutsche UNESCO-Kommission. Bis zum 1. Oktober 2024 wurden etwa 380 Personen als „sevengardens Dialoger*innen“ qualifiziert, die in ihrem beruflichen Umfeld mit über 800 Menschen zusammenarbeiten. Durch ein Multiplikatorensystem wird die weitere Verbreitung der Inhalte unterstützt.
Das Projekt ist auf Webseiten der Deutschen UNESCO-Kommission, des Deutschen Städtetages sowie des Portals Globales Lernen vertreten. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Bonn beabsichtigt, die Sprachbildungsmaterialien des Projektes in seine Internetpräsenz aufzunehmen. Zudem wird die Initiative Kulturelle Integration des Deutschen Kulturrats das Projekt im Jahr 2024 als „Projekt der Woche“ vorstellen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 28.01.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.11Frühkindliche Bildung und Einschulung von Kindern aus Asyl- und FlüchtlingsfamilienZur Vorlage · 20242723 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Auf Anfrage der CDU-Fraktion zur Situation der frühkindlichen Bildung und Einschulung von Kindern aus Asyl- und Flüchtlingsfamilien hat die Bochumer Verwaltung Daten zum aktuellen Betreuungsstatus vorgelegt. Laut dem Familienbüro der Stadt sind mit Stand vom 16. Oktober 2024 insgesamt 128 Kinder mit ausländischer Staatsangehörigkeit als unversorgt gemeldet, darunter sechs Kinder, die im Sommer 2025 eingeschult werden sollen. Das Gesundheitsamt weist zudem 89 Kinder mit Migrationshintergrund aus, die keine Kindertageseinrichtung besuchen. In diesem Zusammenhang wurden drei dieser Kinder aufgrund individueller gesundheitlicher Einschätzungen vom Schulbesuch zurückgestellt bzw. verblieben in einer Kindertageseinrichtung.
Die Verwaltung plant Maßnahmen zur Förderung der sprachlichen Integration. Das Gesundheitsamt bereitet einen Abstimmungsprozess mit weiteren städtischen Einrichtungen vor, um eine gemeinsame Strategie zur Steigerung der Gesundheitskompetenz vulnerabler Gruppen zu entwickeln. Ergänzend dazu bietet das Jugendamt über die AWO Sprachbildungsgruppen für Kinder ohne Kita-Platz an, die zweimal wöchentlich in drei Stadtteilen stattfinden. Die Zuweisung dieser Plätze erfolgt durch das Schulamt nach einer sprachlichen Feststellung mittels des Delfin-4-Tests.
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- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Muslimische Grabstätte in Wattenscheid-HöntropZur Vorlage · 20242455 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Integrationsausschusses am 11. Dezember 2024 wurde eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die die Einrichtung einer muslimischen Grabstätte in Wattenscheid-Höntrop zum Gegenstand hat. Es wird angefragt, ob auf dem städtischen Friedhof am Wilkenkamp 6 eine entsprechende Fläche für muslimische Bestattungen eingerichtet oder errichtet werden kann.
Die Antragsteller führen an, dass in Wattenscheid viele muslimische Bürger ansässig sind und das Bedürfnis besteht, Angehörige in der näheren Umgebung zu beerdigen. Eine solche Grabstätte soll es den Familien ermöglichen, die Beisetzungsorte leichter besuchen und die Pflege der Gräber zu gewährleisten.
Die Anfrage bittet um eine Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten auf dem genannten Friedhofsgelände sowie um die Erstellung eines ausführlichen Berichts zu diesem Sachverhalt durch die zuständige Stelle.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Nachfrage zur Antwort der Verwaltung "Radikalisierungstendenzen in Bochumer Schulen", Vorlage 20242681Zur Vorlage · 20243242 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Marta Tas hat im Integrationsausschuss eine Anfrage zur Nachfrage bezüglich der Verwaltungsauskunft über Radikalisierungstendenzen an Bochumer Schulen eingereicht. Die Vorlage bezieht sich inhaltlich auf die vorangegangene Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20242681.
Im Rahmen dieser Nachfrage werden zwei wesentliche Punkte zur Klärung vorgelegt. Zum einen wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Schülerinnen und Schüler über die Existenz beziehungsweise die Nutzung einer sogenannten „24/7 Chatfunktion“ informiert sind oder diese kennen. Zum anderen wird nach den Maßnahmen gefragt, die an Bochumer Schulen und Universitäten gegen Ultranationalismus sowie gegen türkischen Ultranationalismus ergriffen werden. Die Anfrage dient dazu, Informationen über den Bekanntheitsgrad von Unterstützungsangeboten sowie über die Präventionsarbeit im Kontext der Radikalisierungsprävention einzuholen.
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- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3BerufssprachkurseZur Vorlage · 20250035 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage des Bundes sind für das Jahr 2025 Änderungen bei den Berufssprachkursen zu erwarten. Es ist derzeit unklar, ob weitere Kurse starten können oder ob Berechtigungsscheine ab dem zweiten Quartal 2025 ausgegeben werden.
Vor diesem Hintergrund hat ein Ratsmitglied der Fraktion Die Grünen eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt. Die Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen dieser Situation auf die Sprachkursträger in Bochum, insbesondere im Hinblick auf die Personalplanung und die zukünftige Kursgestaltung. Zudem wird nach den Folgen für die potenziell betroffenen Kursteilnehmenden sowie nach möglichen Alternativen zur Erreichung der Sprachniveaus B2 und C1 gefragt, welche für die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen erforderlich sind. Es wird zudem nach Strategien der Kursträger im Kontext von Änderungen bei den Integrationskursen gefragt.
Ein weiterer Teil der Anfrage betrifft die sogenannten Job-Berufssprachkurse (Job-BSK), die auf den berufsbegleitenden Spracherwerb abzielen. Hierzu werden Informationen darüber angefordert, ob solche Kurse in Bochum bereits gestartet sind, in welchen Betrieben dies der Fall ist und ob das Angebot in der lokalen Wirtschaft bekannt gemacht wurde.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit MigrationsherkunftZur Vorlage · 20243231 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Integrationsausschuss zum Thema Seelsorge und Sterbebegleitung für Menschen mit Migrationshintergrund gestellt. In der Vorlage vom 11. Dezember 2024 richtet sich Leila Memet-Serbest von der CDU an die Vorsitzende des Integrationsausschusses, Zoubeida Khodr.
Die Fraktion thematisiert in der Anfrage den Bedarf an kultursensibler Beratung und Sterbebegleitung. Hintergrund ist die Beobachtung, dass vermehrt Menschen der ersten und zweiten Generation mit Migrationshintergrund sterben und für Betroffene sowie deren Angehörige eine Unterstützung in den jeweiligen Muttersprachen erforderlich sein kann.
Mit der Anfrage werden zwei konkrete Fragen an die Verwaltung adressiert. Zunächst wird nach der Sichtweise der Verwaltung zu dieser Thematik gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche Möglichkeiten der Seelsorge und Sterbebegleitung speziell für Menschen mit Migrationshintergrund in Bochum bereits bestehen, insbesondere unter dem Aspekt der sprachlichen Unterstützung durch Angebote in den jeweiligen Muttersprachen.
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Beratungsfolge
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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