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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• Frageviertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

  Zur Vorlage · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241271 die Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte beantragt. Ziel dieser Maßnahme ist es, kurzfristige Ausfälle in der schriftführerischen Tätigkeit innerhalb der Gremien kompensieren zu können.

  Im Rahmen dieses Vorhabens soll Nick Weißelberg mit Wirkung vom 1. Juni 2024 als Schriftführer für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte bestellt werden. Er ist im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig. Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bilden die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Durch die Benennung für sämtliche Fachgremien soll eine personelle Abdeckung der Aufgaben sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.06.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Entsendung der Mitglieder des Beirats Leben im Alter in Fachausschüsse und Fachgremien

  Zur Vorlage · 20241599 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20241599 einen Beschlussvorschlag zur Neubesetzung von Vertretungen des Beirats Leben im Alter in verschiedenen Fachausschüssen und Fachgremien vorgelegt. Hintergrund der Maßnahme ist die Notwendigkeit, durch personelle Veränderungen ausgeschiedene Mitglieder zu ersetzen, um eine kontinuierliche Interessenvertretung seniorengerechter Themen in den entsprechenden Gremien sicherzustellen.

  Der Vorschlag sieht die Entsendung zahlreicher Mitglieder des Beirats in unterschiedliche politische Instanzen vor. So sollen beispielsweise Hermann Päuser in der Landesseniorenversammlung, im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS), im Ausschuss für Planung und Grundstücke sowie im Ausschuss für Schule und Bildung vertreten sein. Rita Jobs wird als Vertreterin für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie für die Bezirksvertretung Bochum-Süd nominiert. Helmut Orzschig-Tauchert soll in den Ausschüssen für Beteiligungen und Controlling, Mobilität und Infrastruktur sowie Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie in der Kommunalen Gesundheitskonferenz vertreten werden. Darüber hinaus umfasst die Neubesetzung Entsendungen in verschiedene Bezirksvertretungen sowie in die Seniorenbüros der Bochumer Stadtbezirke.

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  Beratungsfolge

  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.
  Vorberatung für Gremien
• 2.1
  Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum

  Zur Vorlage · 20241465/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bochumer Rat berät über die Inhalte und Ziele des Projekts „Bochums stille Örtchen“, das eine Verbesserung der städtischen öffentlichen WC-Anlagen vorsieht. Die Vorlage beschreibt eine schrittweise Umsetzung durch die Sanierung bestehender Anlagen sowie den Neubau neuer Standorte, um Anforderungen an Barrierefreiheit, Geschlechtergerechtigkeit und Sicherheit zu erfüllen. Für den Zeitraum 2025/2026 ist eine Finanzierung in Höhe von 1,6 Millionen Euro vorgesehen, wovon etwa 800.000 Euro jährlich für drei Neubaumaßnahmen veranschlagt sind.

  Die geplanten Neubauten beziehen sich auf die Standorte am Werner Markt, im Stadtpark sowie an der Schmechtingswiese. Dabei sollen Standards wie Unisex-Anlagen, Vandalismusresistenz und die Bereitstellung von Wickeltischen umgesetzt werden. Für Menschen mit schweren oder mehrfachen Behinderungen ist zudem die Ausstattung nach dem Standard „Toilette für alle“ (TFA) vorgesehen. Bei der bestehenden Infrastruktur sieht das Projekt eine Sanierung nach einem Ampelsystem vor, basierend auf einer bereits durchgeführten Bestandsanalyse. In dieser wurden über 50 potenzielle neue Standorte im Stadtgebiet identifiziert und anhand von Bewertungskriterien priorisiert.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Rat - Etat - (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 13.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat - (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 30.10.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 0 Dagegen – 0 Dafür – 15 ( SPD, Grüne, CDU, BD, UWG, FDP)
  • 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.10.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241465/1
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Präsentation zum Projekt Bochums stille Örtchen - Öffentliche WC-Anlagen in Bochum
• 3.
  Anregungen und Empfehlungen
• 3.1
  Parken in Bochum

  Zur Vorlage · 20241745 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“ haben eine Anregung an den Vorsitzenden Hermann Päuser vorgelegt, die sich auf die Nutzung von Parkhäusern in Bochum bezieht. Die Beiratmitglieder regen an, dass die Verwaltung bei der WirtschaftsEntwicklung-Gesellschaft Bochum mbH eine deutlichere Beschilderung für das System „Smart Parking“ erwirkt.

  Konkret wird gefordert, dass bereits vor den Einfahrten in Parkhäusern großformatige und klare Hinweise angebracht werden. Diese sollen darüber informieren, dass Kennzeichen automatisch erfasst werden und die Eingabe des Kennzeichens am Kassenautomaten vor der Ausfahrt erfolgen muss, um das Parkentgelt zu begleichen. Zudem soll auf mögliche Beschränkungen, wie etwa die ausschließliche Möglichkeit der Kartenzahlung, hingewiesen werden.

  Als Begründung für diesen Vorschlag geben die Beiratmitglieder an, dass die Umstellung auf das neue System bei Gelegenheitsnutzern sowie älteren Menschen zu Unklarheiten führt. Da sich Schranken bei fehlender Vorab-Zahlung nicht öffnen, entstehen Verzögerungen und Warteschlangen, welche den Verkehrsfluss in den Parkhäusern beeinträchtigen können.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  Anregung zur Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße

  Zur Vorlage · 20242182 · Anregung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Beirat „Leben im Alter“ hat eine Anregung zur Verbesserung der Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße vorgelegt. Im Fokus des Vorschlags stehen die Sichtbarkeit und die Erreichbarkeit der Einrichtung, welche als Teil des Projekts „Stille Örtchen“ in die Bochum-Strategie aufgenommen wurde.

  Der Antrag weist auf das Fehlen einer hinreichenden Beschilderung der Anlage hin. Es wird angeregt, Hinweisschilder mit der Aufschrift „WC“ oder „Toilette“ sowie entsprechende Richtungspfeile an den Zuwegungen zu installieren. Des Weiteren wird die Problematik von Schmierereien an der Wand der Anlage thematisiert. In Anlehnung an andere Standorte in der Stadt wird vorgeschlagen, die verunstalteten Flächen durch großflächige, kunstvolle Graffiti zu überdecken. Um die Erreichbarkeit für Personen, die sich der Anlage von der Bergstraße aus nähern, zu erleichtern, wird zudem die Installation eines Handlaufs an der Zuwegung gefordert.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Berichte der Beiratsmitglieder
• 5.2
  Bericht aus der Stabsstelle
• Präsentation Planungen zum Handlungskonzept Leben im Alter
• 5.3
  Service-Wohnen, mündlicher Bericht durch Frau Futuwi (50 LiA)
• Präsentation Service-Wohnen
• 5.4
  Vorstellung der neuen Ombutsfrau für Bochumer Betreuungseinrichtungen (Frau Jutta Meder)
• Vorstellung Frau Meder
• 5.5
  Vorstellung des Seniorensicherheitsbeauftragten der Kriminalprävention Opferschutz Bochum (Herr Hagen Grüneich)
• 5.6
  Kinderspielplatz Thorner Straße – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

  Zur Vorlage · 20241214 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Süd soll der Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Thorner Straße zustimmen. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die Maßnahme umsetzt, vorbehaltlich eines Wegeeinziehungsverfahrens für einen Gehwegstreifen. Ziel ist eine Neuausstattung und Umstrukturierung der Spielfläche im Bochumer Stadtteil Wiemelhausen.

  Die Planung basiert auf einer Beteiligungsaktion des Jugendamtes aus dem Jahr 2023, bei der Kinder und Jugendliche nach ihren Vorstellungen gefragt wurden. Die Neugestaltung umfasst die Schaffung neuer Zugänge sowie eine Erweiterung der Spielfläche durch die Einbeziehung eines etwa zwei Meter breiten Gehwegstreifens. Im Zuge dessen wird auch der umlaufende Zaun versetzt, um Platz für neue Bepflanzungen mit Blüh- und Naschsträuchern zu schaffen. Die Fläche soll in zwei Bereiche unterteilt werden: Eine westliche Holzschnitzel-Fläche mit Kletter-Rutsch-Turm und einer barrierefrei nutzbaren Vogelnestschaukel sowie ein östlicher Sandspielbereich mit einem Kleinkind-Spielhaus. Ergänzt wird das Angebot durch Rasenflächen und Sitzmöglichkeiten, wobei vorhandene Bänke wiederverwendet werden sollen.

  Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 115.000 Euro brutto, inklusive der Kosten für ein Bodengutachten. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus der Spielleitplanung sowie Budgets für die Instandsetzung von Zäunen und ergänzende Pflanzungen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241214
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Kinderspielplatz Steinhausstr. – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

  Zur Vorlage · 20241237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kinderspielplatz in der Steinhausstraße im Bochumer Stadtteil Wattenscheid-Mitte soll im Rahmen der Spielleitplanung neu gestaltet und ausgestattet werden. Ziel der Maßnahme ist es, das Spiel- und Aufenthaltsangebot für Kinder und junge Familien zu erweitern. Die Planung basiert unter anderem auf den Ergebnissen einer Beteiligungsaktion des Jugendamtes und des Umwelt- und Grünflächenamtes vom Februar 2024, bei der durch Fragebögen Wünsche von Kindern und Jugendlichen ermittelt wurden.

  Die geplante Neugestaltung sieht die Installation einer neuen Kletterkombination mit Rutsche sowie einer Doppelschaukel vor. Zudem soll eine inklusiv nutzbare Vogelnestschaukel geschaffen werden, die barrierefrei über Holzhäcksel erreichbar ist. Für Kleinkinder wird ein neues Sandspielgerät bereitgestellt. Neben der Neuausstattung der Spielgeräte sind Arbeiten an der Infrastruktur vorgesehen, darunter die Erneuerung der Wegeflächen sowie die Pflanzung von neuen Bäumen und Sträuchern.

  Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 121.560 Euro, wobei die Mittel bereits im Rahmen der Spielleitplanung zur Verfügung stehen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 geplant. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der Entwurfsplanung zustimmt und die Verwaltung mit der Durchführung beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Themenspielplatz Dreihügelstraße/ Volkspark Hiltrop

  Zur Vorlage · 20241293 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, den bestehenden Spielplatz an der Dreihügelstraße im Volkspark Hiltrop im Rahmen der Spielleitplanung zu einem Themenspielplatz mit dem Schwerpunkt „Natur und Wald“ umzugestalten. Für die Umsetzung des Vorhabens sind Gesamtkosten in Höhe von 364.000 Euro brutto vorgesehen. Ziel ist es, gemäß einer Beschlussfassung des Rates aus dem Jahr 2021, in jedem der sechs Bochumer Stadtbezirke ein besonderes Spielangebot zu schaffen, das über den direkten Einzugsbereich hinaus attraktiv wirkt.

  Die Entwurfsplanung, die durch das Architekturbüro Landschaft planen + bauen NRW GmbH erstellt wurde, integriert Ergebnisse eines Beteiligungsverfahrens von Kindern und Jugendlichen. Der Plan sieht vor, bestehende Spielgeräte wie Schaukeln und Tischtennisplatten zu erhalten und durch neue, inklusive Angebote zu ergänzen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Anlage eines Spielhügels mit barrierefreiem Pfad, ein dreistöckiger Rutschenturm sowie ein Bodentrampolin. Zudem sollen natürliche Strukturen wie Totholz und Findlinge sowie ein neues Muldensystem zur Schaffung eines Feuchtraums am Übergang zum Ostbach Teil der Gestaltung sein. Auch die Erweiterung von Baumpflanzungen ist vorgesehen, um das Thema Wald erlebbar zu machen. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll der Planung zustimmen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Kinderspielplatz Elchbogen – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung

  Zur Vorlage · 20241294 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes Elchbogen in Bochum-Ost vorgelegt. Im Rahmen der Spielleitplanung sollen die vorhandenen Spielgeräte modernisiert und das Angebot erweitert werden. Die Planung basiert unter anderem auf Ergebnissen einer Kinder- und Jugendbeteiligung. Geplant sind neue Elemente wie eine Vogelnestschaukel, eine Sandspiel-Kletterkombination sowie eine Hangrutsche mit neuem Einstiegspodest. Zudem soll die Barrierefreiheit durch wassergebundene Wege verbessert werden. Ergänzt wird die Maßnahme durch Pflanzungen von Bäumen und Sträuchern sowie neue Sitzgelegenheiten.

  Ein weiterer Bestandteil des Vorhabens ist die Errichtung einer Zaunanlage mit zwei Zufahrtstoren entlang der Grundstücksgrenze. Ziel ist es, den Spielplatz vor dem unkontrollierten Betreten durch Hunde zu schützen. Während die Kosten für die Spielplatzumgestaltung aus Mitteln der Spielleitplanung finanziert werden, soll die Zaunanlage über bezirkliche Mittel in Höhe von rund 15.000 Euro brutto realisiert werden. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf etwa 149.011,53 Euro brutto. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Themenspielplatz Asbeck/ Hustadtring

  Zur Vorlage · 20241295 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der bestehende Spielplatz Asbeck/Hustadtring soll im Rahmen der Spielleitplanung zu einem Themenspielplatz umgestaltet werden. Das geplante Konzept konzentriert sich auf die Themen Klettern und Bouldern. Ziel dieser Maßnahme ist es, gemäß einer Beschlussfassung des Rates vom Oktober 2021, in jedem der sechs Bochumer Stadtbezirke ein besonderes Spielangebot zu etablieren, das über den direkten Einzugsbereich hinaus attraktiv wirkt. Die Gesamtkosten für die Umsetzung der Maßnahmen belaufen sich auf 364.000 Euro brutto.

  Die Planungsleistungen werden durch das Architekturbüro Landschaft planen + bauen NRW GmbH erbracht. In die Gestaltung sind die Ergebnisse einer Kinder- und Jugendbeteiligung eingeflossen, die im März 2024 gemeinsam vom Jugendamt und dem Umwelt- und Grünflächenamt durchgeführt wurde. Ein zentrales Element der Neugestaltung ist ein neues Hauptspielgerät aus Holz mit verschiedenen Kletterelementen wie Seilen, Griffen und Netzstrukturen, welches die unterschiedlichen Ebenen des Spielplatzes miteinander verbindet. Zudem soll im Bereich der Wiesenfläche ein Bodentrampolin installiert werden, was ein ausdrücklicher Wunsch aus dem Beteiligungsverfahren war.

  Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung Bochum-Süd der Entwurfsplanung zustimmt und die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung)
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Themenspielplatz Asbeck/ Hustadtring

  Zur Vorlage · 20241295/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umgestaltung des Spielplatzes Asbeck/Hustadtring vorgelegt. Im Rahmen der Bochumer Spielleitplanung soll die bestehende Fläche zu einem Themenspielplatz mit dem Schwerpunkt „Klettern und Bouldern“ entwickelt werden. Ziel dieser Planung ist es, gemäß einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2021 in jedem der sechs Stadtbezirke ein herausragendes Spielangebot zu etablieren.

  Die Entwurfsplanung sieht vor, die vorhandenen Strukturen zu erhalten und durch neue Elemente zu ergänzen. Ein zentrales neues Spielgerät soll aus unterschiedlich geneigten, dreieckigen Holzflächen und Pyramiden bestehen, die mit Klettergriffen, Seilen, Holztritten und Netzstrukturen ausgestattet werden. Zudem ist die Installation eines Bodentrampolins vorgesehen. Diese Details basieren auf einem Beteiligungsverfahren, das im März 2024 durch das Jugendamt und das Umwelt- und Grünflächenamt durchgeführt wurde, um die Wünsche der Kinder und Jugendlichen einzubeziehen.

  Die Gesamtkosten für die Umsetzung des Projekts belaufen sich auf 183.000 Euro brutto. Die Finanzierung ist auf zwei Jahre verteilt, wobei im Jahr 2024 ein Betrag von 25.000 Euro und im Jahr 2025 ein Betrag von 168.000 Euro bereitgestellt werden soll. Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Bochum-Süd der Entwurfsplanung zustimmt und die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahmen beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241295
  • 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Weiterentwicklung der Kernaktivität "Gute Stuben"

  Zur Vorlage · 20241655 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die SPD im Rat“ zur Weiterentwicklung der Kernaktivität „Gute Stuben“ reagiert. Ziel des Projekts ist es, die Verfügbarkeit von Begegnungsräumen in Bochum zu unterstützen und lokale Engagement-Strukturen zu stärken. Bisher wurden über 200 Einrichtungen im Stadtgebiet erfasst, darunter Stadtteilzentren, Jugendfreizeithäuser sowie Vereinsheime.

  Die Betreuung der „Gute Stuben-App“ wurde an die VBW Stiftung übertragen, welche die Anwendung in Zusammenarbeit mit der Stadt weiterentwickeln und durch eine Kommunikationskampiente im Jahr 2024 bekannter machen möchte. Eine Integration der App in die Bochum App ist bereits erfolgt.

  Für die künftige Entwicklung sieht die Verwaltung ein mehrstufiges Qualitätsmodell vor. Während alle gelisteten Einrichtungen eine einfache Plakette erhalten können, soll für Einrichtungen, die besondere Standards erfüllen, ein „Premium-Gütesiegel“ eingeführt werden. An dieses Siegel könnten zeitlich begrenzte Anschubfinanzierungen für bauliche Maßnahmen oder Personalkosten gekoppelt sein. Die Entscheidung über die Verteilung der finanziellen Mittel sollen die Stadtbezirke treffen. Zur Unterstützung von Initiativen bei Fragen zur Vereinsgründung, Finanzierung oder Erarbeitung von Businessplänen sollen zudem die Ehrenamtsagentur sowie das Startercenter NRW der Wirtschaftsentwicklung einbezogen werden.

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  Beratungsfolge

  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie

  Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

  Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
  • 10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Veranstaltungstickets über die Seniorenbüros

  Zur Vorlage · 20241942 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Beirat „Leben im Alter“ angefragt, ob kulturelle Veranstaltungstickets zur Entlastung weniger technikaffiner älterer Menschen auch über die Bochumer Seniorenbüros erworben oder gebucht werden können. Die Verwaltung erläuterte dazu die bestehenden Vertriebswege der städtischen Kulturinstitutionen. Das Planetarium Bochum, das Schauspielhaus sowie die Bochumer Veranstaltungsgesellschaft nutzen professionelle Systeme wie CTS Eventim, während die Bochumer Symphoniker über ADticket/reservix vertreiben. Diese Systeme ermöglichen den Ticketkauf online, telefonisch sowie an verschiedenen Vorverkaufsstellen und Kassen vor Ort.

  Eine Ausweitung des Ticketverkaufs auf die Seniorenbüros ist laut Verwaltung derzeit nicht vorgesehen. Für eine solche Funktion müssten die Büros als Vorverkaufsstellen lizenziert werden, was Kosten für Software, Hardware, Personalschulungen und Zahlungsabwicklung nach sich ziehen würde. Einzig beim Sonderkonzert „Kultur 60+“ der Bochumer Symphoniker erfolgt der Verkauf in Zusammenarbeit mit den Seniorenbüros, was bereits einen hohen Aufwand darstellt. Für größere Gruppen bieten die Institutionen jedoch verschiedene Reservierungsmöglichkeiten an. Das Planetarium und das Schauspielhaus nehmen Buchungen per E-Mail oder Telefon entgegen, wobei das Schauspielhaus Preisermäßigungen für Gruppen ab zehn Personen gewährt. Auch bei den Bochumer Symphonikern können größere Kontingente über Bochum Marketing angefragt werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Projekt Wheel Map Pro - mündlicher Bericht durch Frau Altenkamp (Referat 02 /Inklusionsbeauftragte)
• Präsentation zum Projekt Wheel Map Pro
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Veranstaltungstickets für Seniorenbüros

  Zur Vorlage · 20241744 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“, darunter Erika Stahl, Karl-Heinz Sternberg und Dieter Welzel, haben eine Anfrage zur Erleichterung des Ticketkaufs für Senioren in Bochum gestellt. Im Zentrum steht die Frage, ob kulturelle Veranstaltungstickets über die stadtweit verteilten Seniorenbüros bezogen werden können.

  Der Beirat weist darauf hin, dass die zunehmende Digitalisierung von Buchungsprozessen für weniger technikaffine ältere Menschen eine Hürde darstellen kann. In der Anfrage wird um eine Erläuterung des aktuellen Ticket-Systems bei den Bochumer Ämtern Planetarium, den Bochumer Symphonikern sowie den Töchtern Schauspielhaus und der Bochumer Veranstaltungsgesellschaft gebeten.

  Zudem werden Möglichkeiten erfragt, wie ein persönlicher Kartenkauf für die Altersgruppe 60plus in den Seniorenbüros realisiert werden kann und welche Wege es für größere Gruppen gibt, an Kartenkontingente zu gelangen. Eine Beantwortung der Fragen wird bis zur Sitzung des Beirats am 30. August 2024 angestrebt. Dies sei notwendig, um auf kommende Veranstaltungen wie das Weihnachtskonzert der Reihe „KULTUR 60+“ vorbereitet zu sein, für die der Buchungszeitraum bereits im Oktober beginnt.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.
• 6.2
  Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße

  Zur Vorlage · 20242109 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“, Erika Stahl, Karl-Heinz Sternberg und Dieter Welzel, haben eine Anfrage zur öffentlichen Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße gestellt. In dem Schreiben an den Vorsitzenden Hermann Päuser wird darauf hingewiesen, dass die Anlage aufgrund fehlender Beschilderung schwer auffindbar sei. Zudem wird auf Schmierereien an der Wand zur Bergstraße hin aufmerksam gemacht. Als mögliche Maßnahmen werden eine deutliche Kennzeichnung mit Schriftzügen wie „WC“ oder Richtungspfeilen sowie die künstlerische Gestaltung der Wand vorgeschlagen, um bestehende Tags zu überdecken.

  Darüber hinaus regt der Beirat die Installation von Handläufen an, um die Erreichbarkeit der Anlage von der Bergstraße aus zu erleichtern. Die Anfrage umfasst zwei konkrete Fragen an die Verwaltung: Welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Erkennbarkeit der Toilettenanlage bestehen und wie kann deren Erreichbarkeit von der Bergstraße aus optimiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• Bildmaterial zur Anfrage Toilettenanlage an der Bergstraße
• 6.3
  Steckbriefe zum Aktivitätenprogramm der Nachhaltigkeitsstrategie hier: Anfrage aus der Sitzung des BLiA vom 30.08.2024

  Zur Vorlage · 20242204 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Beirates „Leben im Alter“ vom 30. August 2024 stellte Helmut Orzschig-Tauchert eine Anfrage zu den Steckbriefen des Aktivitätenprogramms der Nachhaltigkeitsstrategie. Der Fokus der Anfrage liegt auf der Identifikation und Einbindung der beteiligten Akteure in diesem Programm.

  Orzschig-Tauchert thematisierte, dass in den vorliegenden Steckbriefen zwar verschiedene Akteure, wie etwa das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion, benannt werden, die Stabsstelle „Leben im Alter“ jedoch an bestimmten Stellen nicht aufgeführt ist. Er fragte nach den Gründen für eine mögliche fehlende Einbindung der Stabsstelle an relevanten Stellen sowie nach der Frage, ob eine verstärkte Mitwirkung der Stabsstelle bei spezifischen Themenbereichen vorgesehen ist. Zu den angefragten Bereichen gehören unter anderem Bildung, Kultur, Mobilität, Wohnen und Klimaanpassung.

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  Beratungsfolge

  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.