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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (23. Sitzung)

30.04.2024, 13:00 – 30.04.2024, 14:30

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers

Vorlage ansehen · 20240955 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20241101 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Aktuelle Situation an der Grundschule Leithe hier: mündlicher Bericht
5.2 Beantwortung der Fragen zum Thema Schulbaumaßnahmen

Vorlage ansehen · 20240674 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Vorlage ansehen · 20240883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vorstellung der Zentralen Gebäudereinigung hier: mündlicher Bericht
6. Anfragen
6.1 Aufstiegsmöglichkeiten für die Beschäftigten der ZGR

Vorlage ansehen · 20241005 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Aktueller Sachstand Schulhausmeisterwohnung Braunsberger Str.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag mit 1 Enthaltung (BD)

9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Sanierungsbedürftige Fassade am Treppenturm des Technischen Rathaus

Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
12.1 Verträge besonderer Art

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.