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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (23. Sitzung)
30.04.2024, 13:00 – 30.04.2024, 14:30
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
„Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers
Vorlage ansehen · 20240955 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.1.1 Prüfung des Jahresabschlusses 2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion -
Vorlage ansehen · 20241101 · Änderungsantrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Aktuelle Situation an der Grundschule Leithe
hier: mündlicher Bericht
5.2 Beantwortung der Fragen zum Thema Schulbaumaßnahmen
Vorlage ansehen · 20240674 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten
Vorlage ansehen · 20240883 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Vorstellung der Zentralen Gebäudereinigung
hier: mündlicher Bericht
6. Anfragen
6.1 Aufstiegsmöglichkeiten für die Beschäftigten der ZGR
Vorlage ansehen · 20241005 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2 Aktueller Sachstand Schulhausmeisterwohnung Braunsberger Str.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag mit 1 Enthaltung (BD)
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Sanierungsbedürftige Fassade am Treppenturm des Technischen Rathaus
Ergebnis: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
12. Anfragen
12.1 Verträge besonderer Art
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.