Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung)

24.09.2024, 16:05 – 24.09.2024, 17:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Kinderspielplatz Auf der Heide – Komplette Neugestaltung / Neuausstattung
Zur Vorlage · 20242280 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes „Auf der Heide“ in Bochum-Mitte vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist es, das Spiel- und Aufenthaltsangebot zu modernisieren und die Attraktivität für junge Familien sowie die Integration in die umliegende Park- und Grünanlage zu erhöhen. Der Entwurf sieht eine Aufteilung der Fläche in verschiedene Bereiche vor, darunter ein Kleinkindbereich mit neuen Sandspielanlagen und inklusiven Geräten sowie ein Bereich für ältere Kinder mit einem Klettergerät und einer Wippe.

Die Planung basiert auf Ergebnissen einer Kinder- und Jugendbeteiligung aus dem Frühjahr 2024. Neben der Neuausstattung des Spielplatzes umfasst das Vorhaben auch die Gestaltung der Randbereiche. Geplant ist unter anderem die Anlage einer Boulebahn sowie die Bereitstellung von Seniorengeräten, für die die Bezirksvertretung Mitte Mittel bereitstellt. Zudem soll im Bereich des Bolzplatzes eine neue Tischtennisplatte installiert werden. Bauliche Maßnahmen wie neue Wege aus Betonsteinpflaster sollen die Barrierefreiheit und die Strukturierung der Fläche verbessern.

Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 240.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus der Spielleitplanung, der Park- und Grünanlagenpflege sowie durch Zuweisungen der Bezirksvertretung Mitte. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum Winter 2024/2025 vorgesehen, wobei der Mittelabfluss voraussichtlich im Jahr 2025 erfolgen wird.

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Beratungsfolge

31.10.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Doppelhaushalt des Jugendamtes 2025/2026
Zur Vorlage · 20242212 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20242212 den Entwurf des Doppelhaushalts des Jugendamtes für die Jahre 2025 und 2026 zur Beratung vorgelegt. Der Haushaltsplan umfasst verschiedene Produktgruppen aus den Bereichen soziale Hilfen sowie Kinder-, Familien- und Jugendhilfe.

Die Vorlage beinhaltet strukturelle Anpassungen in der Gliederung der Produktgruppen, die auf geänderte Vorgaben für die Finanzstatistiken des Landes Nordrhein-Westfalen zurückzuführen sind. In diesem Zusammenhang werden künftig Leistungen zur Bildung und Teilhabe für SGB II-Empfänger sowie die ambulante Eingliederungshilfe für junge Menschen in eigenen Produktgruppen ausgewiesen. Zudem wird die bisherige Gruppe für Kinder- und Jugendarbeit in die Bereiche Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit, Kinder- und Jugendförderung sowie Jugendsozialarbeit aufgeteilt. Der Entwurf umfasst darüber hinaus Mittel aus dem Bereich des öffentlichen Grüns für den Erhalt von Kinderspielplätzen.

Der Beratungsprozess beginnt mit einer Vorberatung im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 24. September 2024. Im Anschluss findet am 13. November 2024 eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss statt, bevor der Rat der Stadt Bochum am 21. November 2024 über den Entwurf entscheidet.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
3.1.1
TOP 3.1 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2025/2026 PG 36.01 Kita-Plätze: Quote im U3-Bereich erhöhen - Änderungsantrag der" CDU-Ratsfraktion" und der " FDP-Fraktion im Rat" -
Zur Vorlage · 20242358 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU- und die FDP-Fraktion im Bochumer Rat haben einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 24. September 2024 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Doppelhaushalt des Jugendamtes für die Jahre 2025/2026 und zielt darauf ab, die Quote der Kita-Plätze im U3-Bereich zu erhöhen.

Konkret wird vorgeschlagen, Planungskosten in Höhe von jeweils 150.000 Euro für neue städtische Kindertagesstätten im Haushalt einzustellen. Damit soll eine Erhöhung der Kapazitäten im Bereich der unter dreijährigen Kinder erreicht werden.

Als Begründung für diesen Schritt führen die Antragsteller an, dass die Versorgungsquote in den U3-Kitas derzeit noch unter 50 Prozent liegt und sich nur langsam verbessert. Um einen Fortschritt bei der Versorgung zu erzielen, sei eine Erhöhung der Plätze in der Kindertagespflege notwendig. Zudem wird gefordert, dass die Gespräche mit potenziellen Trägern gegenüber der Politik transparent dargestellt werden sollen. Der Antrag wurde von Christian Haardt (CDU-Ratsfraktion) und Felix Haltt (FDP-Fraktion im Rat) unterzeichnet.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
3.1.2
TOP 3.1 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2025/2026 PG 36.02 neu Entwicklung einer Spielplatz-App - Änderungsantrag der "CDU-Ratsfraktion" und der "FDP-Fraktion im Rat" -
Zur Vorlage · 20242360 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU- und die FDP-Fraktion im Bochumer Rat haben einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 24. September 2024 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Doppelhaushalt des Jugendamtes für den Zeitraum 2025/2026.

Die Fraktionen beantragen die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 60.000 Euro für die Entwicklung einer Spielplatz-App für Bochum. Die Anwendung soll detaillierte Informationen über die städtische Spielplatzlandschaft, einschließlich Fotos und Angaben zur Eignung der Plätze – etwa hinsichtlich inklusiver Angebote oder der Eignung für ältere Jugendliche – bereitstellen. Eine Integration in das digitale Stadtportal, die Bochum App, ist Bestandteil des Vorschlags.

Zusätzlich soll die App als Mängelmelder dienen. Über diese Funktion sollen Defekte an Spielmodulen oder potenzielle Gefahren an Spielgeräten der Stadtverwaltung gemeldet werden können.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
3.1.3
TOP 3.1 Doppelhaushalt des Jugendamtes 2025/2026 PG 36.02 - Investitionszuschüsse für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft erhöhen - Änderungsantrag der "CDU-Ratsfraktion" -
Zur Vorlage · 20242361 · Änderungsantrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 24. September 2024 einen Änderungsantrag zur Vorlage 20242361 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Doppelhaushalt des Jugendamtes für die Jahre 2025 und 2026, konkret auf die Investitionszuschüsse für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft.

Der Vorschlag sieht vor, die Zuschüsse an die freien Träger in beiden Haushaltsjahren um jeweils 30.000 Euro zu erhöhen. Christian Haardt, der jugendpolitische Sprecher der Fraktion, begründet das Vorhaben damit, dass die Budgets für Investitionskostenzuschüsse seit mehr als fünfzehn Jahren nicht angepasst wurden. Er führt an, dass in Jugendheimen ein Bedarf an Anschaffungen und Instandsetzungen bestehe, wie etwa bei Küchengeräten oder Fenstern. Zudem wird auf die gestiegenen Kosten, insbesondere im Bereich der Handwerksleistungen, verwiesen.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Bochum Strategie – Kernaktivität „Schwimm Mit!“- Kampagne zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit bei Kindern in Bochum Sachstand / Projektabschluss der Kernaktivität am 31.12.2024
Zur Vorlage · 20242051 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand der Kampagne „Schwimm Mit!“, die als Kernaktivität der Bochum-Strategie zur Erhöhung der Schwimmfähigkeit von Kindern dient. Ziel des Projekts ist es, die Quote der Nichtschwimmer im Grundschulalter zu senken.

Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung sind die finanzierten Schwimmassistenzen in den Vereinen SV Blau-Weiß Bochum 1896 e.V. und SV Bochum 03 e.V., welche Lehrkräfte im Schulschwimmunterricht unterstützen. Ergänzend dazu werden Schwimmkompaktwochen durchgeführt, die in Kooperation mit dem Schulverwaltungsamt organisiert werden und unter anderem den Bustransfer zu den Schwimmstätten beinhalten. Neben dem regulären Unterricht finden zudem Ferienprojekte statt, etwa in Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Integrationszentrum (KI) oder im Rahmen von Pilotprojekten mit Kindertagesstätten und dem Offenen Ganztag (OGS).

Zur Entlastung der Schulen wird die Ausstattung mit Schwimmutensilien in den öffentlichen Bädern sukzessive zentralisiert. Während dies in den Bädern Querenburg und Langendreer bereits umgesetzt wurde, folgt die Erweiterung auf das Lehrschwimmbecken Berliner Straße noch im laufenden Jahr. Parallel dazu hat die Schulverwaltung zum Start des Schuljahres 2024/2025 eine Umverteilung der Wasserflächenkapazitäten vorgenommen, um die Auslastung der verfügbaren Flächen zu optimieren.

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Beratungsfolge

08.10.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Vorlage Steckbriefe Aktivitätenprogramm Nachhaltigkeitsstrategie
Zur Vorlage · 20241826 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie Steckbriefe für rund 160 Aktivitäten des zugehörigen Aktivitätenprogramms vorgelegt. Dieser Schritt erfolgt auf Auftrag des Stadtrats, der bereits in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2023 die Erstellung solcher Profile für alle Maßnahmen beauftragt hatte. Die vorliegenden Dokumente umfassen jene Aktivitäten, die bisher noch nicht in den ersten beiden Umsetzungsphasen für die Jahre 2023 und 2024 zur Umsetzungsreife entwickelt wurden.

Bei den Steckbriefen handelt es sich nach Angaben der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit um erste Ideenskizzen und Einschätzungen. Sie dienen als Fundus mit vorläufigen gutachterlichen Schätzungen, sind jedoch weder abschließend geprüft noch rechtlich verbindlich. Ziel ist es, im Rahmen der dritten Tranche im Jahr 2025 etwa 15 bis 30 dieser Aktivitäten zur Umsetzungsreife weiterzuentwickeln. Die Auswahl der Maßnahmen soll dabei Kriterien wie die Wirksamkeit hinsichtlich der Treibhausgas-Einsparungen, die Effizienz des Mitteleinsatzes sowie die gesellschaftliche Akzeptanz und die Abdeckung der zehn Handlungsfelder berücksichtigen.

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Beratungsfolge

24.10.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.10.2024 · Rat (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.10.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.10.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (33. Sitzung -Etat-) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
26.09.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling - Etat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe - Etat (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Integrationsausschuss -Etat (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Herr Kramwinkel (Dez. VI – Stabstelle Nachhaltigkeit und Klimaschutz) stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (34. Sitzung)
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
„Upgrade Grün und Spiel" - Konzept für die Bochumer Innenstadt
Zur Vorlage · 20241838 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum hat das Konzept „Upgrade Grün und Spiel“ für die Innenstadt vorgestellt. Das von dem Landschaftsarchitekturbüro Kienleplan erstellte Vorhaben zielt darauf ab, den Stadtkern klimaresilienter zu gestalten und die Aufenthaltsqualität durch zusätzliche Grün- und Spielflächen zu erhöhen. Im Fokus stehen dabei die Reduzierung von Hitzeinseln sowie die Schaffung von Treffpunkten für Kinder und Jugendliche, insbesondere im Bereich des „Grünen Boulevards“ und des „Gerberviertels“.

Das Konzept sieht vor, durch bodengebundene Begrünung und natürliche Beschattung die klimatischen Bedingungen zu verbessern. Erste konkrete Maßnahmen werden bereits umgesetzt oder sind Teil bestehender Projekte. Dazu gehören die Ergänzung von Grün- und Spielangeboten am Platz am Kuhhirten, die Umgestaltung der Massenbergstraße sowie Flächenprojekte wie „Grün statt Parken“ in der Großen Beckstraße und Kortumstraße. Auch die Schaffung von „grünen Aufenthalts-Inseln“ im Bereich des Grünen Boulevards ist vorgesehen.

Die Finanzierung der ersten Umsetzungsschritte erfolgt über Fördermittel aus dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt sowie durch bestehende kommunale Projekte. Die Verwaltung plant, die einzelnen Einzelmaßnahmen zu geordneten Zeitpunkten den zuständigen politischen Gremien zur Entscheidung vorzulegen. Eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen.

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Beratungsfolge

06.11.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.09.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Neue/r stellvertretende/r Vorsitzende/r der Bezirksschüler*innenvertretung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20242188 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Mitteilung mit der Nummer 20242188 über eine personelle Veränderung innerhalb der Bezirksschüler*innenvertretung der Stadt Bochum berichtet. Vor den Sommerferien wurde die Position des stellvertretenden Vorsitzes neu besetzt.

Mit dieser Neubesetzung tritt eine neue Stellvertreterin das Amt an und ersetzt die bisherige Inhaberin der Position. Durch diesen Wechsel ergeben sich Änderungen in der Gremienarbeit, da die neue stellvertretende Vorsitzende künftig als Mitglied mit beratender Stimme in den zuständigen Ausschüssen vertreten ist. Dies umfasst sowohl den Ausschuss für Schule und Bildung als auch den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA). Die vorliegende Information dient der Kenntnisnahme durch die entsprechenden Gremien im Rahmen ihrer Sitzungen im September 2024.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.09.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung - Etat (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Fördermittel im Jugendamt
Zur Vorlage · 20242177 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie nach dem Umfang und der Verwendung von Fördermitteln für das Jugendamt gefragt. Die Anfrage bezog sich auf die abgerufenen Mittel aus den Jahren 2023 und 2024 sowie auf die zugrunde liegenden Förderprogramme.

Die Verwaltung erklärte, dass seit 2022 eine Stelle zur Fördermittelkoordination existiert, um die Suche nach Programmen und deren Abwicklung zu unterstützen. Während der Corona-Pandemie und in der Zeit danach wurden viele Programme zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen umgesetzt, die jedoch inzwischen weitgehend ausgelaufen sind. Zudem führe die aktuelle Haushaltslage auf Bundes- und Landesebene dazu, dass das Angebot an Förderprogrammen für die Aufgaben des Jugendamtes abgenommen habe.

Hinsichtlich der Finanzierung des kostenlosen Ferienpasses konnte laut Verwaltung trotz intensiver Recherche kein neues Förderprogramm gefunden werden, um die damit verbundenen Mindereinnahmen zu kompensieren. Eine detaillierte Aufstellung der realisierten Förderungen für die Jahre 2023 und 2024, einschließlich der Beträge, der Herkunft sowie der inhaltlichen Umsetzung, ist einer beigefügten Tabelle zu entnehmen.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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