Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung)

23.08.2024, 15:00 – 23.08.2024, 16:25 Uhr

Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241271 die Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte beantragt. Ziel dieser Maßnahme ist es, kurzfristige Ausfälle in der schriftführerischen Tätigkeit innerhalb der Gremien kompensieren zu können.

Im Rahmen dieses Vorhabens soll Nick Weißelberg mit Wirkung vom 1. Juni 2024 als Schriftführer für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte bestellt werden. Er ist im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig. Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bilden die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Durch die Benennung für sämtliche Fachgremien soll eine personelle Abdeckung der Aufgaben sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.06.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
5.1
Bericht über die Nachschau zur Prüfung der Wartung von Feststellanlagen an Brandschutztüren der Zentralen Dienste
Zur Vorlage · 20241556 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20241556 einen Bericht vorgelegt, der die Ergebnisse einer Nachschau zur Prüfung der Wartung von Feststellanlagen an Brandschutztüren der Zentralen Dienste behandelt. Die von Sandra Soltau und Dennis Gödde verfasste Unterlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23. August 2024 vorgesehen, wobei dort die Kenntnisnahme der Inhalte stattfinden soll.

Gegenstand des Berichts ist die Überprüfung der Wartung von Feststellanlagen an Brandschutztüren innerhalb der Zentralen Dienste. Der Bericht umfasst eine entsprechende Anlage, welche die Details der durchgeführten Nachschau zur Prüfung dieser Wartungsarbeiten dokumentiert. Die Vorlage dient somit der Information des Rechnungsprüfungsausschusses über den Stand der technischen Überprüfungen in diesem Bereich.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Prüfung der Vergabe von Tagelohnaufträgen im Sachgebiet „Bauunterhaltung und Sanierung“ der Zentralen Dienste (ZD33)
Zur Vorlage · 20241820 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlage Nummer 20241820 einen Bericht zur Prüfung der Vergabe von Tagelohnaufträgen vorgelegt. Die Untersuchung bezieht sich auf das Sachgebiet „Bauunterhaltung und Sanierung“ innerhalb der Zentralen Dienste (ZD33). Der von Peter Reddmann verfasste Bericht dient als Grundlage für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23. August 2024, wobei in diesem Gremium lediglich die Kenntnisnahme vorgesehen ist.

Gegenstand der Prüfung war die Vergabe von Aufträgen auf Tagelohnbasis im Bereich der Bauunterhaltung und Sanierung. Der Bericht umfasst die entsprechenden Unterlagen zu den untersuchten Tagelohnarbeiten. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über die durch das Rechnungsprüfungsamt durchgeführten Prüfungen in diesem Fachbereich.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Prüfung der Bewilligung von Zuwendungen im Kulturbüro
Zur Vorlage · 20241792 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat mit der Vorlagennummer 20241792 einen Bericht zur Prüfung der Bewilligung von Zuwendungen im Kulturbüro vorgelegt. Die von Tabea Nast verfasste Unterlage befasst sich mit der Untersuchung der Prozesse, die der Gewährung von Fördermitteln in diesem Fachbereich zugrunde liegen.

Die Vorlage ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23. August 2024 vorgesehen. In diesem Gremium soll der Bericht zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. Der Fokus der behördlichen Prüfung lag auf der Untersuchung der Abläufe bei der Bewilligung von Zuwendungen innerhalb der Zuständigkeit des Kulturbüros. Die entsprechenden Details und Untersuchungsergebnisse sind in der dem Bericht beigefügten Anlage dokumentiert, welche Bestandteil der offiziellen Vorlage darstellt. Damit dient das Dokument als Grundlage für die Information des Ausschusses über die administrativen Vorgänge bei der Vergabe von Zuwendungen im genannten Bereich.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Prüfung der Sonderposten des Referats für Sport und Bewegung (Referat 52)
Zur Vorlage · 20241788 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat einen Bericht zur Prüfung der Sonderposten des Referats für Sport und Bewegung, auch bekannt als Referat 52, vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20241788 befasst sich mit der Untersuchung der finanziellen Sonderposten innerhalb dieses spezifischen Fachbereichs.

Der von Sandra Bürgel verfasste Bericht ist für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23. August 2024 vorgesehen. In diesem Gremium soll die Vorlage zur Kenntnisnahme behandelt werden. Gegenstand der parlamentarischen Information ist die Darstellung der Ergebnisse, welche die Sonderposten des Referats 52 betreffen. Der entsprechende Bericht liegt der Vorlage als Anlage bei und dient der Dokumentation der Prüfprozesse durch das Rechnungsprüfungsamt.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Bericht über die Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich Leichenschau und Zulassungswesen Gesundheitsberufe beim Gesundheitsamt (Amt 53)
Zur Vorlage · 20241787 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat einen Bericht über die Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung in spezifischen Bereichen des Gesundheitsamtes vorgelegt. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 20241787 befasst sich mit der Überprüfung der Tätigkeiten im Bereich der Leichenschau sowie des Zulassungswesens für Gesundheitsberufe innerhalb des Amtes 53.

Die Prüfung, die von Sabina Hölzel-Papadopoulos und Christina Spiekermann durchgeführt wurde, dient der Kontrolle der administrativen Abläufe in diesen Fachbereichen. Der Bericht ist als Grundlage für die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23. August 2024 vorgesehen. In dieser Sitzung ist die Vorlage zur Kenntnisnahme auf der Tagesordnung gesetzt. Damit werden dem Ausschuss die Ergebnisse der Revision bezüglich der Einhaltung der vorgeschriebenen Verfahren im Bereich der Gesundheitsberufe und der Leichenschau präsentiert.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Prüfung der Direktaufträge 2022 und 2023 unter 25.000 EUR beim Zentralen Einkauf
Zur Vorlage · 20241789 · Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat einen Bericht zur Prüfung der Direktaufträge für die Jahre 2022 und 2023 vorgelegt. Gegenstand der Untersuchung sind Aufträge, deren Wert unter einer Grenze von 25.000 Euro liegt und die über den Zentralen Einkauf abgewickelt wurden.

Der von Christian Strickling-Weilkes und Annette Galla verfasste Bericht wird dem Rechnungsprüfungsausschuss in dessen Sitzung am 23. August 2024 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Prüfung befasst sich mit den Vorgängen bei der Vergabe dieser Direktaufträge innerhalb des genannten Zeitraums. Damit dient die Vorlage der Information des Ausschusses über die Ergebnisse der Überprüfung der Beschaffungsvorgänge beim Zentralen Einkauf für die betreffenden Kalenderjahre.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
6.

Mitteilungen und Antworten
6.1
Nachschau zur Prüfung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittel-überwachung beim Ordnungs- und Veterinäramt (Amt32)
Zur Vorlage · 20241747 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungs- und Veterinäramt berichtet über die Entwicklung der Lebensmittelüberwachung im Rahmen einer Nachschau zur ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung. Aufgrund von Vorgaben des Landes wurden für die Haushaltsjahre 2022/2023 zusätzliche Stellen im Bereich der Lebensmittelkontrolle sowie Sachverständigen- und Sachbearbeitungsstellen genehmigt. Derzeit sind neun von zehn Stellen für Lebensmittelkontrolleurinnen und -kontrolleure besetzt, wobei eine weitere Übernahme nach Abschluss der Ausbildung für Oktober 2024 vorgesehen ist. Bei den Sachbearbeitungsstellen sind aktuell 2,5 von drei Positionen besetzt, wobei eine Besetzung für den Herbst 2024 erwartet wird. Eine Sachverständigenstelle für Lebensmittelchemie konnte im Herbst 2023 mit zwei Teilzeitkräften besetzt werden.

Die Überwachungsquote stieg von 15,2 % im Jahr 2022 auf 23,5 % im Jahr 2023 an. Die Zahlen des ersten Quartals 2024 deuten darauf hin, dass die Zielvereinbarung einer Quote von 60 % erreicht werden kann. Dennoch führen technische Probleme mit der neuen Version der Software BAIVI zu zeitlichen Verzögerungen bei den Überwachungstätigkeiten. Im Bereich der Gebührenerhebung wurden die Regelungen für Kontrollen im Lebensmittelbereich vereinheitlicht und im Jahr 2023 konsequent angewandt. Aufgrund von Vakanzen in der Rechnungsbearbeitung werden die Gebührenbescheide für Nachkontrollen des Jahres 2024 derzeit sukzessive nachgearbeitet.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.2
Unvermutete Prüfung der Handkassen beim Jugendamt im Jahr 2024
Zur Vorlage · 20241791 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat am 22. Februar 2024 eine unvermutete Prüfung der im Jugendamt geführten Handkassen durchgeführt. Die Untersuchung umfasste verschiedene Bereiche der Kassenverwaltung, insbesondere die Annahme von Einzahlungen, die Durchführung von Auszahlungen sowie die allgemeine Verwaltung der Finanzmittel und die Sicherstellung der Kassensicherheit.

Im Rahmen der Prüfung wurden zudem die ordnungsgemäße Kassenbuchführung, der Barbestand sowie die Übereinstimmung des Ist-Bestandes mit dem Soll-Bestand kontrolliert. Die detaillierten Ergebnisse dieser Untersuchung sind im entsprechenden Prüfbericht dokumentiert.

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird sich in seiner Sitzung am 23. August 2024 mit den Inhalten dieses Berichts befassen. Aus Gründen der Kassensicherheit findet die Beratung über das Ergebnis der Prüfung im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses statt.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Prüfungsbericht, Vorlage 20241790, wird zur Kenntnis genommen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Prüfungsbericht, Vorlage 20241790, wird zur Kenntnis genommen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.3
Prüfung der Mobilfunkkosten für die Jahre 2019 bis 2023
Zur Vorlage · 20241794 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Rechnungsprüfungsamt hat unter der Leitung von Michael Hoffmeister eine Prüfung der Mobilfunkkosten für den Zeitraum von 2019 bis 2023 durchgeführt. Im Fokus der Untersuchung standen die aktuelle Nutzung sowie die damit verbundenen Kosten. Die Prüfung zielte zudem darauf ab, mögliche Optimierungsmöglichkeiten zu ermitteln und zu kontrollieren, ob die Empfehlungen aus einer Prüfung des Jahres 2011 umgesetzt worden sind.

Ein weiterer Bestandteil der Untersuchung war die Frage, ob die Tarife für die Nutzung der einzelnen Geräte entsprechend ihres Einsatzes wirtschaftlich ausgewählt wurden. In diesem Zusammenhang wurde auch die Anfang 2023 erlassene Dienstanweisung zur digitalen Kommunikation (DA DigiKom) betrachtet.

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird den Prüfbericht in seiner Sitzung am 23. August 2024 im nichtöffentlichen Teil beraten. Die detaillierten Ergebnisse der Kostenentwicklung sowie die spezifischen Details des Prüfungsergebnisses sind dem Bericht zu entnehmen. Informationen zur Preisgestaltung der Anbieter für Großabnehmer liegen nicht öffentlich vor.

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Beratungsfolge

23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Prüfungsbericht, Vorlage 20241793, wird zur Kenntnis genommen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Prüfungsbericht, Vorlage 20241793, wird zur Kenntnis genommen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
7.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
8.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
11.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
12.

Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
12.1

Unvermutete Prüfung der Handkassen beim Jugendamt im Jahr 2024

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
12.2

Prüfung der Mobilfunkkosten für die Jahre 2019 bis 2023

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.
13.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
14.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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