Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung)

23.01.2024, 15:00 – 23.01.2024, 16:25 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kultur und Tourismus

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 20233148 beantragt die Verwaltung der Stadt Bochum die Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates sowie für die Beiräte. Konkret sollen Sabrina Pokropp und Helena Sakanovic mit sofortiger Wirkung als Schriftführerinnen eingesetzt werden. Beide Mitarbeiterinnen sind im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig.

Die Maßnahme dient dazu, kurzfristige Ausfälle in der Schriftführung innerhalb der verschiedenen Fachgremien kompensieren zu können. Die Benennung umfasst alle relevanten Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt. Grundlage für die Bestellung sind die entsprechenden Regelungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Der Einsatz der genannten Mitarbeiterinnen in dieser Funktion ist mit Wirkung zum 1. Januar 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.04.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (11. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.02.2024 · Integrationsausschuss (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.02.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung)
31.01.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.01.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.01.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2023
Zur Vorlage · 20233308 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll im Rahmen einer Beschlussvorlage die Neuwahl des Vorstands und des Kuratoriums der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung für eine dreijährige Amtszeit vornehmen. Die 1998 gegründete Stiftung mit Sitz in Bochum widmet sich der Förderung der zeitgenössischen Lyrik in Nordrhein-Westfalen. Gemäß der Satzung obliegt die Berufung der Mitglieder dem Rat.

Für den Vorstand wird vorgeschlagen, Volker Degener zum ersten Vorsitzenden, Pia Lüddecke zur stellvertretenden Vorsitzenden und Christian Halfmann zum Schatzmeister zu wählen. Barbara Jung soll als Geschäftsführerin im Amt bleiben. Im Vorstand sind personelle Wechsel vorgesehen, da die neue stellvertretende Vorsitzende die bisherige Amtsinhaberin ablöst und Christian Halfmann den bisherigen Schatzmeister ersetzt.

Das Kuratorium soll ebenfalls für drei Jahre neu besetzt werden. Der Vorschlag umfasst Dietmar Dieckmann als Vorsitzenden sowie Barbara Jessel, Mehedizz Gürle, Brigitte Werner, Carola Mirhoff, Kathrin Butt und Werner Streletz. Alle Mitglieder des Kuratoriums haben ihre Bereitschaft zur Weiterarbeit erklärt. Die Stiftung ist durch Projekte wie Lesungen, Schreibwerkstätten und die Herausgabe von Gedichtbänden in der Literaturförderung tätig.

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Beratungsfolge

01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen
5.1
Vortrags- und Filmreihe des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte 2024
Zur Vorlage · 20233329 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Stadtarchiv – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte wird seine Veranstaltungsformate im Jahr 2024 fortsetzen. Laut einer Mitteilung der Verwaltung stehen sowohl die „Reihe zur Bochumer Geschichte“ als auch die Filmreihe „Archivkino“ weiterhin auf dem Programm des Archivs.

Die „Reihe zur Bochumer Geschichte“ umfasst eine Abfolge von Vorträgen, deren thematischer Schwerpunkt auf der lokalen sowie regionalen Geschichte liegt. Ergänzend dazu wird das Format „Archivkino“ im kommenden Jahr erneut durchgeführt. Dr. Kai Rawe stellt die Details und den Ablauf des Programms für das Jahr 2024 vor.

Die entsprechende Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 23. Januar 2024 vorgesehen. In diesem Gremium dient die Information der Kenntnisnahme über die geplanten Aktivitäten des Stadtarchivs. Die Inhalte der Reihe konzentrieren sich auf die Vermittlung historischer Zusammenhänge aus dem Bochumer Raum und der umliegenden Region.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Planetarium Bochum - Bericht über 2023 und zukünftige Aktivitäten
Zur Vorlage · 20233380 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Mitteilung der Verwaltung über die Entwicklung des Planetariums Bochum wird für das Jahr 2023 ein neuer Besucherrekord verzeichnet. Mit insgesamt 342.187 Gästen bei 2.388 Veranstaltungen übertraf die Zahl das bisherige Rekordjahr 2019 um 13,2 Prozent. Damit gilt die Bochumer Sternenkuppel als die meistbesuchte in Deutschland. Das Programm setzt sich zu über 50 Prozent aus Astronomieshows zusammen, gefolgt von Formaten für Kinder und Familien sowie Musik- und Kulturveranstaltungen.

Ein wesentlicher Teil der Besucher stammt nicht aus Bochum; Schätzungen zufolge sind mindestens 85 Prozent der Gäste überregional angereist. Dies unterstreicht die Bedeutung des Planetariums als touristisches Ziel, was sich auch in der hohen Nutzung der RUHR.TOP-CARD mit rund 46.000 Einlösungen widerspiegelt. Sozialpolitische Aspekte wurden durch den kostenfreien Eintritt für Inhaber des Bochum-Passes sowie durch Ermäßigungen für verschiedene Personengruppen berücksichtigt.

Trotz der Besucherzahlen weist die Verwaltung auf die personelle Situation hin. Die aktuelle Belegung mit insgesamt zwölf Vollzeitbeschäftigten, einschließlich der Leitung, sei durch Überlastung und mangelnde Redundanz bei Ausfällen geprägt. Für die Zukunft sind besondere Veranstaltungen geplant, da das Jahr 2024 das 100-jährige Jubiläum des Planetariums markiert.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Plätze für Zirkusse
Zur Vorlage · 20240054 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion der Grünen im Ausschuss für Kultur und Tourismus reagiert, die Informationen über verfügbare Flächen für Zirkusgastspiele anforderte. Im Fokus stand die Frage, welche Plätze in den vergangenen zehn Jahren genehmigt wurden und welche weiteren städtischen Flächen als mögliche Standorte zur Verfügung stehen könnten.

Nach Angaben des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster wird der Fest- bzw. Kirmesplatz an der Castroper Straße in der Regel einmal jährlich für Zirkusbetriebe vermietet. Die zeitliche Verfügbarkeit dieses Platzes ist durch andere Nutzungen begrenzt. Insbesondere die Heimspieltage des VfL Bochum sowie andere Großveranstaltungen im Stadion an der Castroper Straße schränken die Belegungszeit ein, sodass eine Nutzung primär in spielfreien Zeiten oder Länderspielpausen möglich ist.

Derzeit werden keine weiteren städtischen Flächen für Zirkusgastspiele zur Verfügung gestellt. Bisherige Anfragen bezogen sich ausschließlich auf den Platz an der Castroper Straße. Eine Bereitstellung anderer Flächen würde eine Einzelfallprüfung bei konkreten Anfragen voraussetzen. Von dieser Betrachtung ausgenommen sind kleine Zirkusaufbauten im Rahmen von Schulprojekten, die pädagogischen Zwecken dienen und nicht mit gewerblichen Zirkusbetrieben vergleichbar sind.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Ein Gast. Eine Stunde
Zur Vorlage · 20240178 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Bündnis Deutschland hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Kultur und Touristik Informationen zur Veranstaltungsreihe „Ein Gast. Eine Stunde“ in den Kammerspielen des Schauspielhauses Bochum angefordert. Die Reihe, bei der der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert mit verschiedenen Gästen im Gespräch steht, findet seit 2018 in unregelmäßigen Abständen statt.

Anlass für die Anfrage sind Proteste gegen vergangene Gäste der Veranstaltungsreihe. Die BD-Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Veranstaltungen seit dem Jahr 2018 durchgeführt wurden und wer für die Durchführung dieser Termine verantwortlich ist beziehungsweise in welchem Format diese im Schauspielhaus organisiert werden.

Zudem werden finanzielle Details erfragt. Die Fraktion möchte wissen, wie hoch die jährlichen Einnahmen aus diesen Veranstaltungen ausfallen. Des Weiteren wird nach den konkreten Einnahmen der ausverkauften Veranstaltung gefragt, an der der ehemalige Bundesaußenminister teilnahm. Die Anfrage wurde von Nicole Scheer gestellt.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Erinnerungskultur und Stadtgeschichte: Gedenkort "Saure Wiese" an der Ahbachstraße
Zur Vorlage · 20240207 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Anfrage der SPD-Fraktion an den Oberbürgermeister geht es um den Zustand des Gedenkortes „Saure Wiese“ an der Ahbachstraße. Der Ort erinnert an das ehemalige Zwangsarbeiterlager, das zwischen 1942 und 1945 vom Bochumer Verein betrieben wurde. Im Rahmen des Projekts „Laute Stille“ wurden entlang der Wege in der Grünanlage Informationstafeln mit Zitaten ehemaliger Zwangsarbeiter installiert. Die Umsetzung erfolgte unter Beteiligung der Stadt Bochum, während die Finanzierung durch die Kortum-Gesellschaft Bochum aus Mitteln der Sparkassen-Stiftung erfolgte.

Die Anfrage thematisiert Beschädigungen an den Informationstafeln durch Vandalismus, wie etwa Schmierereien oder Anbrennen. Der beteiligte Künstler hat bereits mehrfach Anzeigen erstattet und Tafeln auf eigene Kosten ersetzt. Da das Gelände zu einem Teil der Stadt Bochum und zu einem Großteil einem privaten Eigentümer gehört, besteht ein Vertrag, der der Stadt die Pflege des Ortes gestattet.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, in welchem Umfang der Gedenkort gepflegt wird und welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Pflege bestehen. Zudem wird nach technischen Maßnahmen gefragt, um Vandalismus und Diebstahl vorzubeugen. Abschließend werden Möglichkeiten erfragt, die öffentliche Beachtung der Gedenkstätte im Rahmen der Erinnerungskultur zu erhöhen.

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23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
JeKits und Offener Ganztag (OGS)
Zur Vorlage · 20240211 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der SPD hat in einer Anfrage an den Oberbürgermeister die Koordination des Projektes „JeKits – Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ im Zusammenhang mit dem Offenen Ganztag (OGS) thematisiert. Im Fokus steht dabei die organisatorische Verknüpfung von musikalischen Bildungsangeboten und den Strukturen der Grundschulen.

Laut der Anfrage ist das Projekt „JeKits“ vielfach in den Offenen Ganztag an Grundschulen integriert. Es wird darauf hingewiesen, dass Kinder, die nicht am Ganztagsangebot teilnehmen, unter Umständen einen Ortswechsel zur Musikschule vornehmen müssen. Zudem werden organisatorische Herausforderungen für Familien mit mehreren Kindern angeführt, die sich aus der zeitlichen Einordnung von „JeKits“ innerhalb des OGS-Ablaufs – etwa zwischen Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung – ergeben können.

Unter Bezugnahme auf einen Bericht aus der Mitte des Vorjahres, wonach rund 6.700 Kinder an „JeKits“ teilnahmen und davon etwa 44 Prozent an Grundschulen, stellt die Fraktion die Frage nach der Abstimmung zwischen der Musikschule und den Grundschulen. Es wird um Auskunft gebeten, wie die Koordination des Projektes als Teil des Offenen Ganztags erfolgt und ob Bedarf an Vereinfachungen oder Verbesserungen bei diesen Abläufen besteht.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
FrauenOrte NRW
Zur Vorlage · 20240213 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Anfrage mit der Nummer 20240213 wurde im Ausschuss für Kultur und Tourismus eine Auskunft zum Programm „FrauenOrte NRW“ erbeten. Eine sachkundige Einwohnerin erkundigte sich nach den Namen von Bochumer Künstlerinnen sowie weiblichen Kulturschaffenden, die im Rahmen dieses Programms eingereicht wurden.

Die Grundlage für diese Anfrage ist die Information, dass der Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation (BFGE) in diesem Kontext entsprechende Namen vorgeschlagen hat. Die Anfrage zielt darauf ab, die Liste der Personen zu identifizieren, welche durch den genannten Beirat für das Programm „FrauenOrte NRW“ zur Berücksichtigung eingereicht wurden. Der Vorgang wurde im Rahmen der Sitzung des Ausschusses am 23. Januar 2024 behandelt.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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