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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20242624 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Süd V hat mit der Vorlage 20242624 die Abberufung einer Schriftführerin für die Bezirksvertretung Bochum-Ost beantragt. Konkret soll Petra Pilarski-von Boode mit sofortiger Wirkung von ihrer Funktion als Schriftführerin entbunden werden.

  Hintergrund des Antrags ist das Ausscheiden der Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Südwest aus dem aktiven Dienst bei der Stadtverwaltung Bochum zum 31. Oktober 2024. Da die Besetzung der Schriftführung in den Bezirksvertretungen gemäß der Geschäftsordnung durch städtische Dienstkräfte erfolgen soll, ist die Abberufung aufgrund des Wegfalls der personellen Voraussetzung vorgesehen. Die Entscheidung über diesen Beschlussvorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 4. Dezember 2024 getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Unterstützung Traditionsveranstaltung im Bochum Osten am 27.02.2025

  Zur Vorlage · 20242724 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost berät über die finanzielle Unterstützung einer lokalen Traditionsveranstaltung. Mit der Beschlussvorlage Nummer 20242724 wird vorgeschlagen, dem Karnevals- und Musikverein Bochum Werne Heilige Halunken bezirkliche Mittel in Höhe von 1.000 Euro zur Verfügung zu stellen.

  Gegenstand des Antrags ist die Förderung der Weiberfastnachtssitzung, die am 27. Februar 2025 im Gemeindezentrum Herz Jesu in Bochum-Werne stattfinden soll. Die Vorlage wurde von Björn Sperber eingebracht. Ziel der Maßnahme ist die Unterstützung der geplanten Veranstaltungen des Vereins im Rahmen der Karnevalssession 2025.

  Im Falle einer Annahme wird die Bezirksverwaltungsstelle Ost beauftragt, die Auszahlung des Betrages an den Verein vorzunehmen. Für die Umsetzung dieser Maßnahme entstehen keine jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die Bereitstellung der Mittel ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 4. Dezember 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bespielbare Stadt Ost

  Zur Vorlage · 20242871 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost soll über die Umsetzung des Projekts „Bespielbare Stadt Ost“ entscheiden. Die vorliegende Beschlussvorlage des Umwelt- und Grünflächenamtes sieht die Lieferung und Montage von Spielelementen an verschiedenen Standorten im Stadtbezirk vor. Ziel der Maßnahme ist es, das Spielangebot im Bezirk zu erweitern, was auch Flächen außerhalb herkömmlicher Kinderspielplätze einschließt.

  Die Auswahl der konkreten Standorte sowie die Art der Spielelemente wurden in Abstimmungsprozessen zwischen Vertretern der Bezirksvertretung, des Jugendamtes und des Umwelt- und Grünflächenamtes festgelegt. Grundlage hierfür waren unter anderem eine Sitzung im März 2024 sowie ein gemeinsamer Rundgang zu den potenziellen Einsatzorten im September 2024.

  Für die Durchführung stehen finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 50.000 Euro zur Verfügung, die in den Haushaltsjahren 2022 bis 2024 bereitgestellt wurden. Die Umsetzung der Maßnahme ist für das Frühjahr 2025 geplant. Mit dem vorgeschlagenen Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die Installation der Elemente gemäß der beiliegenden Standortübersicht vorzunehmen.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Demokratie stärken – Bildungsprojekte unterstützen (20240829) hier: Antrag Schule am Volkspark

  Zur Vorlage · 20242885 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost berät über die Bereitstellung von Fördermitteln für die Grundschule Schule am Volkspark. Die Vorlage bezieht sich auf das Programm „Demokratie stärken – Bildungsprojekte unterstützen“, welches die Fraktionen SPD und Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost im April 2024 einstimmig beschlossen hatten.

  Im Rahmen dieses Programms hat die Schule am Volkspark die Anschaffung von 60 Exemplaren des Buches „Der überaus starke Willibald“ von Willi Fährmann beantragt. Das Werk soll als verbindliche Schullektüre für die vierte Jahrgangsstufe eingesetzt werden. Die Beantragung sieht eine Zuwendung in Höhe von 480,00 Euro aus bezirklichen Mitteln vor, um die Kosten für die Anschaffung der Literatur zu decken.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Arnoldschacht“

  Zur Vorlage · 20242633 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt plant den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Arnoldschacht“ am Werner Hellweg im Bochumer Stadtteil Werne. Die Vorlage sieht vor, die Haltestelle niederflurgerecht umzugestalten und mit taktilen Leiteinrichtungen für sehbehinderte Menschen auszustatten. Dabei orientiert sich die Planung an dem von der BOGESTRA vorgegebenen Ausbaustandard.

  Im Rahmen der Maßnahme soll eine taktile Querung über den Werner Hellweg geschaffen werden. Während der bestehende Fahrgastunterstand an Steig 1 erhalten bleibt, wird an Steig 2 ein neuer Unterstand mit Sitzbank errichtet. Die Umsetzung erfolgt im Anschluss an die Sanierung des nördlichen Gehwegs am Werner Hellweg. Im Zuge der Vorarbeiten zur Gehwegsanierung wurden bereits zwei Bäume entfernt, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten; Ersatzpflanzungen sind im Bezirk Bochum-Ost vorgesehen.

  Die Kosten für den Ausbau und die damit verbundenen Nebenarbeiten werden auf etwa 56.000 Euro geschätzt. Die Finanzierung erfolgt über die ÖPNV-Pauschale gemäß § 11 ÖPNVG NRW. Die Durchführung der Arbeiten ist für die Jahre 2024 und 2025 geplant. Der Entwurf wird am 4. Dezember 2024 in der Bezirksvertretung Bochum-Ost angehört und soll am 18. Dezember 2024 im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur entschieden werden.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Programm zur Gehwegerneuerung 2025 und 2026

  Zur Vorlage · 20242842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fortführung des Programms zur Gehwegerneuerung für die Jahre 2025 und 2026 ist Gegenstand eines Verwaltungsvorschlags zur nachhaltigen Verbesserung der öffentlichen Gehwege in Bochum. Im Fokus stehen dabei die Behebung sicherheitsrelevanter Mängel wie Schlaglöcher, lockere Platten oder durch Baumwurzeln verursachte Schäden sowie die Förderung der Barrierefreiheit durch angepasste Bordsteine und taktile Pflasterung.

  Für den Zeitraum 2025 bis 2026 ist ein jährliches Budget von 360.000 Euro vorgesehen, was einem Gesamtvolumen von 720.000 Euro entspricht. Das Programm umfasst die Umsetzung verbleibender Maßnahmen aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Bearbeitung neu identifizierter Abschnitte. Dabei sollen Synergien mit anderen städtischen Bauvorhaben und der Leitungsverlegung durch die Stadtwerke Bochum genutzt werden. In diesem Zusammenhang wird das Modell beibehalten, bei dem die Stadt Pflastermaterialien bereitstellt und die Stadtwerke die Verlegearbeiten übernehmen.

  Zudem soll die Zusammenarbeit mit dem Baummanagement intensiviert werden, um Schäden durch Wurzelwerk zu beheben und gleichzeitig den Erhalt des Stadtbaumbestands im Rahmen des Stadtbaumkonzeptes zu gewährleisten. Die Verwaltung plant, das Programm auf Basis zukünftiger Zustandserfassungen regelmäßig fortzuschreiben und dabei auch die wirtschaftliche Effizienz der Maßnahmen sowie die Integration in bestehende Straßenbauprogramme sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Mansfelder Straße“

  Zur Vorlage · 20242907 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum plant den niederflurgerechten Ausbau der Bushaltestelle „Mansfelder Straße“ im Stadtteil Bochum-Ost. Die Haltestelle an der Straße „Am Neggenborn“, die von den Buslinien 364 und 372 angefahren wird, soll barrierefrei gestaltet werden, da sie aktuell nicht dem Standard für Niederflurbusse entspricht und keine taktilen Leiteinrichtungen aufweist.

  Der Ausbau erfolgt nach den Regelblättern der BOGESTRA mit einer Länge von jeweils 17,80 Metern für beide Steige sowie der Installation neuer Fahrgastunterstände. Im Zuge der Maßnahmen werden drei Bäume entfernt; als Ausgleich sollen zwei Bäume nachgepflanzt und ein weiterer im Nahbereich gepflanzt werden. Die Umsetzung ist an die Sanierung des Gehwegs gekoppelt: Der Ausbau von Steig 2 ist für das Jahr 2025 vorgesehen, während die Arbeiten an Steig 1 im Zeitraum 2025 bis 2026 stattfinden sollen.

  Die geschätzten Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 46.000 Euro, wobei die Finanzierung über Mittel nach § 11 ÖPNVG NRW im Jahr 2025 vorgesehen ist. Der Beschlussvorschlag wird der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 4. Dezember 2024 zur Anhörung und dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 18. Dezember 2024 zur Entscheidung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagFASG hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Wegesanierung der Grünverbindung von der Havkenscheider Straße zur Kleingartenanlage Am Kleffmannsbusch (20242616) - Änderungsantrag Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die GRÜNEN in der Bezirksvertretung Bochum-Ost -

  Zur Vorlage · 20242898 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Ost liegt ein Änderungsantrag zur Vorlage Nummer 20242616 vor, der die Finanzierung der Wegesanierung einer Grünverbindung betrifft. Gegenstand der Maßnahme ist die Sanierung des Weges, der von der Havkenscheider Straße zur Kleingartenanlage Am Kleffmannsbusch führt.

  Der ursprüngliche Beschluss der Bezirksvertretung vom 6. November 2024 sah vor, für diese Wegesanierung einen Betrag in Höhe von 53.000 Euro aus den Mitteln des Haushaltsjahres 2025 bereitzustellen. Der nun eingereichte Änderungsantrag sieht eine Anpassung der Mittelherkunft vor: Die Finanzierung der Sanierungsarbeiten soll stattdessen aus den Restmitteln des Haushaltsjahres 2024 erfolgen.

  Der Antrag wurde von Beate Scheffler (SPD-Fraktion in der BV-Ost) sowie Detlef Kühlborn und Sandra Schulze (Die GRÜNEN in der BV-Ost) gestellt. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Ost IV.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.2
  Anschaffung von Pfandringen für Abfallbehälter am Ümminger See

  Zur Vorlage · 20242899 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 4. Dezember 2024 einen Antrag zur Anschaffung von Pfandringen für Abfallbehälter am Ümminger See vorgelegt. Hintergrund des Vorhabens ist die Beobachtung, dass nach Abschluss der Umbauarbeiten und der Neugestaltung der Promenade vermehrt Pfandflaschen auf den vorhandenen Müllbehältern abgestellt werden.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, Pfandringe für die bestehenden Abfallbehälter am Ümminger See zu beschaffen und zu montieren. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost stellt hierfür bis zu 2.500 Euro aus den Haushaltsmitteln des Jahres 2025 zur Verfügung. Der Antrag wurde von Beate Schäffler, Sascha Grabinski und Detlef Kühlborn eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 4.3
  Jugendunterstand im Volkspark Langendreer

  Zur Vorlage · 20242900 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Ost wird ein Antrag zur Errichtung eines Jugendunterstands im Volkspark Langendreer behandelt. Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet das Jugendforum Bochum-Osts 2024, bei dem verschiedene Anliegen von Jugendlichen erarbeitet wurden. Ein konkreter Wunsch betrifft die Jugendlichen des Jugendfreizeithauses Inpoint, die eine Regenschutz- und Unterstellmöglichkeit im Park fordern, um den Park auch außerhalb der Öffnungszeiten des Freizeithauses nutzen zu können.

  Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben einen Beschluss eingebracht, der die Bereitstellung von Mitteln vorsieht. Konkret sollen aus dem Haushaltsjahr 2025 insgesamt 12.000 Euro für den Bau eines solchen Unterstands zur Verfügung gestellt werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Entscheidung über den genauen Standort des Objekts in Abstimmung mit den Ansprechpartnern des Jugendfreizeithauses Inpoint zu treffen.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 4.4
  Überarbeitung des Bolz- und Basketballplatzes im Volkspark Langendreer

  Zur Vorlage · 20242901 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN haben für die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 4. Dezember 2024 einen Antrag zur Überarbeitung des Bolz- und Basketballplatzes im Volkspark Langendreer vorgelegt. Ziel der beantragten Maßnahmen ist es, die Sicherheit auf der Sportfläche zu erhöhen und den Pflegeaufwand zu verringern.

  Der Antrag sieht vor, den Bolzplatz mit einer Barriere entlang der mittleren Trennfläche auszustatten. Zudem sollen die Sitzsteine im Bereich der Trennfläche überarbeitet werden, um das Verletzungsrisiko zu senken. Zur Reduzierung der Verschmutzung des Basketballplatzes sollen zwei Schuhputzabstreifer an den Übergängen zwischen den beiden Spielflächen installiert werden.

  Für die Umsetzung dieser Arbeiten stellt der Bezirk Ost aus dem Haushalt 2025 Mittel in Höhe von bis zu 7.000 Euro zur Verfügung. Die Vorlage wurde von Beate Scheffler und Vince Schlinkmann (SPD-Fraktion) sowie Detlef Kühlborn und Sandra Schulze (GRÜNE-Fraktion) eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei vier Enthaltungen (CDU, FDP)
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen hier: Aktualisierung der im Jahr 2021 erstellten Prognose

  Zur Vorlage · 20241908 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat die Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen aktualisiert. Die neue Berechnung basiert auf den Einwohnerdaten zum Stichtag 31.12.2023 und ersetzt die Prognose aus dem Jahr 2021. Im Vergleich zur vorherigen Planung verschiebt sich der erwartete Höchststand der Schülerzahlen vom Schuljahr 2025/2026 auf das Schuljahr 2026/2027. Diese Entwicklung wird unter anderem durch die Zuwanderung seit Beginn des Krieges in der Ukraine begründet. Für das Schuljahr 2025/2026 zeigt die aktualisierte Prognose eine Erhöhung der gesamtstädtischen Schülerzahlen um 0,6 Prozent.

  Zur Steuerung der Kapazitäten werden Grundschulstandorte in ein Ampelsystem unterteilt. Standorte der Kategorie „Rot“ weisen baulichen Handlungsbedarf auf; für einige Schulen liegen bereits Planungsbeschlüsse vor oder Erweiterungen werden umgesetzt. Die Kategorie „Gelb“ kennzeichnet Standorte mit mittelfristigem Bedarf, während die Kategorie „Grün“ ausreichende Kapazitäten im aktuellen Zeitraum bescheinigt. Ein weiterer Fokus liegt auf der Erweiterung von Küchenkapazitäten in den Betreuungseinrichtungen, um die Aufnahme von Kindern zu ermöglichen.

  Hinsichtlich der Betreuungsangebote wird ab dem Schuljahr 2026/2027 ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Jahrgang bestehen. Ab dem Schuljahr 2029/2030 wird dieser Anspruch für alle Schülerinnen und Schüler in Bochum bestehen.

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  Beratungsfolge

  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  E-Lastenräder für Bochum-Ost

  Zur Vorlage · 20242642 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat die Verwaltung beauftragt, die Rahmenbedingungen für die Einrichtung von drei Verleihstationen für E-Lastenfahrräder im Stadtbezirk zu prüfen. Als potenzielle Standorte wurden die Marktplätze in Langendreer und Werne sowie der Stadtteil Laer vorgeschlagen. Ziel des Antrags der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD ist es, eine nachhaltige Alternative zum Personenkraftwagen für Erledigungen des täglichen Bedarfs zu schaffen.

  Bisher existieren in Bochum Verleihstationen der Firma sigo Green GmbH, jedoch keine im Stadtbezirk Ost. Die Verwaltung erläuterte, dass bisherige Standorte primär in hochverdichteten Wohnquartieren platziert wurden, um eine wohnortnahe Nutzung zu ermöglichen. Eine Station am Werner Markt sei nach einer ersten Einschätzung der Bogestra grundsätzlich denkbar, wobei eine Platzierung am Rolandplatz als sinnvoll erachtet wird. Konkrete Planungen für neue Stationen liegen derzeit nicht vor, was unter anderem mit der finanziellen Situation der Bogestra begründet wird. Im Rahmen der künftigen Planung von Mobilitätsstationen wird jedoch in Einzelfällen geprüft, ob ein Angebot von Lastenpedelecs an den jeweiligen Standorten umsetzbar ist.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Bochumer Ortsteile kompakt 2024

  Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.

  Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
• 5.5
  Sozialbericht 2024

  Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

  Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

  Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

  Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202

  (Wait, I cut off the end of the word "abrufbar" in my thought process, let me ensure the final output is clean).

  Final check: Word count: ~215 words. No names. No headings. Continuous paragraphs. Factual style.<channel|>Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

  Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

  Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

  Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
• 5.6
  Projektsachstand Alte Bahnhofstr.

  Zur Vorlage · 20242841 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Projektstand zur Entwässerung der Alten Bahnhofstraße im Bereich zwischen Lünsender Straße und Ümminger Straße. Da die Kanäle des bestehenden Mischsystems defekt sind, ist eine neue Entwässerung erforderlich. Das Tiefbauamt hat das Ingenieurbüro Fischer Teamplan mit der Objektplanung beauftragt. Aufgrund des Alleeschutzes nach dem Bundesnaturschutzgesetz wurde zudem das Sachverständigenbüro urbane Vegetation zur gutachterlichen Begleitung durch das Umwelt- und Grünflächenamt hinzugezogen.

  Derzeit liegen zwei Varianten für die Entwässerung vor. Ab dem 11. November 2024 werden im Bereich der Bäume Suchschachtungen durchgeführt, um die Entwicklung des Wurzelwerks zu untersuchen. Die Ergebnisse sollen dazu dienen, das Ausmaß etwaiger Eingriffe in den Baumbestand zu ermitteln und in die weitere Planung einzubeziehen. Sobald der Umfang der Kanalarbeiten feststeht, wird über eine bloße Wiederherstellung oder eine umfassendere Umgestaltung der Straßenoberfläche entschieden.

  Da ein Eingriff in den Baumbestand nach aktuellem Stand nicht ausgeschlossen werden kann, wird ein Antrag auf Befreiung vom Schutz der Bäume beim Naturschutzbeirat gestellt. Unter Berücksichtigung der Beteiligungsfristen, der Planungsphasen sowie der Vergabe der Bauleistungen ist mit einem Baubeginn im ersten Quartal 2026 zu rechnen.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

  Zur Vorlage · 20242988 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt, die bestehenden Mietverhältnisse für städtische Grundstücke an der Markstraße anzupassen. Im Zentrum der Verwaltungsvorlage steht die Neugestaltung der Verträge für die Grundstücke in der Gemarkung Laer (Flur 5, Nrn. 450, 1693 und 1778).

  Ein im Jahr 2021 abgeschlossener Mietvertrag, der eine Fläche von etwa 11.13rag Quadratmetern an ein Abfallentsorgungsunternehmen umfasst, soll aufgehoben werden. An dessen Stelle sollen zwei neue Mietverträge treten. Die vorliegende Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient der Information der zuständigen Gremien über diesen Vorgang.

  Die Entscheidung über die neuen Vertragsverhältnisse wird aufgrund datenschutzrechtlicher Bestimmungen im nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen getroffen. Die Bezirksvertretung Bochum-Ost sowie die Bezirksvertretung Bochum-Süd werden in ihren jeweiligen Sitzungen am 4. Dezember beziehungsweise 10. Dezember 2024 über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Auch der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird in seiner Sitzung am 17. Dezember 2024 informiert.

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  Beratungsfolge

  • 17.12.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Umbenennung der Haltestelle "Lessing-Schule"

  Zur Vorlage · 20242811 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister Dr. Dirk Meyer für die 32. Sitzung am 4. Dezember 2024 vorgelegt. Gegenstand der Anfrage ist die Umbenennung der Haltestelle „Lessing-Schule“.

  Der Bezirksvertreter Bastian Gläser bezieht sich in seinem Schreiben auf einen Beschluss der Bezirksvertretung vom 22. November 2023. In diesem wurde einstimmig entschieden, dass die Schule seit dem 1. Februar 2024 den Namen „Lessing-Gymnasium Bochum“ führt. Vor diesem Hintergrund wird nun angefragt, wann die entsprechende neue Bezeichnung für die Haltestelle umgesetzt wird. Die Anfrage thematisiert somit die zeitliche Planung der Namensanpassung im öffentlichen Verkehrsraum nach der bereits erfolgten Änderung des Schulnamens.

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  Beratungsfolge

  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Abschluss zweier Mietverträge über städtische Grundstücke an der Markstraße

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 12.
  Anfragen