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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Mitteilungen
• 4.1
  Intersektionalität im kommunalen Handeln - Vortrag von Dr. Ines Kappert, Heinrich-Böll-Stiftung e.V., Leiterin des Gunda-Werner-Institut für Feminismus & Geschlechterdemokratie -
• 4.2
  Charta der Vielfalt - mündlicher Bericht von Frau Werthmann-Grossek, Amt für Personalmanagement, Informationstechnologie und Organisation -
• 4.3
  Update Gender, Love & Co.-BIB und Vorstellung der neuen Antidiskriminierungs-BIB - mündlicher Bericht von Herrn Tavares, Stadtbücherei -
• 4.4
  Ergebnisse der 2. Sozialkonferenz Bochum „Leben im Alter gemeinsam gestalten“

  Zur Vorlage · 20230442 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum hat die Ergebnisse der zweiten Sozialkonferenz zum Thema „Leben im Alter gemeinsam gestalten“ vorgelegt. Die Veranstaltung fand am 8. September 2022 statt und brachte rund 200 Interessensvertretungen sowie Betroffene zusammen. Im Fokus des Treffens stand die Entwicklung von Ideen für konkrete Maßnahmen, um die Lebensbedingungen und die Teilhabechancen älterer Menschen in der Stadt zu verbessern.

  Die Verwaltung berichtet im Rahmen dieser Mitteilung über die erzielten Ergebnisse sowie über das weitere Vorgehen. Zur Dokumentation der Konferenz steht ab dem 17. März 2023 eine Broschüre zur Verfügung, welche die Resultate zusammenfasst und online auf der Website der Stadt Bochum abgerufen werden kann. Die vorliegende Information dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien, darunter der Beirat „Leben im Alter“ sowie der Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“.

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  Beratungsfolge

  • 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 17.03.2023 · Beirat "Leben im Alter" (8. Sitzung)

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.5
  Bürgerkonferenz 2023 "Familie - ist vielfältig!" - mündlicher Bericht von Herrn Ratenhof, V/SU -
• 4.6
  Gesundheitskiosk Wattenscheid - mündlicher Bericht von Herrn Sprünken, Gesundheitsamt -
• 4.7
  Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen beim Jobcenter und der Agentur für Arbeit

  Zur Vorlage · 20230884 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Seit der Einführung elektronischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (AUB) zum 1. Januar 2023 stellt sich die Frage nach dem Verfahren bei der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter Bochum. Da diese Institutionen derzeit noch nicht berechtigt sind, die Bescheinigungen elektronisch bei den Krankenkassen abzurufen, müssen Kunden weiterhin Papierbescheinigungen einreichen. Die Anfrage der Grünen im Rat bezog sich dabei auf mögliche Kosten für die Ausstellung gedruckter Dokumente sowie auf das Risiko von Sanktionen bei Nichtvorlage.

  Die Verwaltung antwortete über Alexander Keller vom Amt für Soziales, dass Ärzte nach § 73 SGB V weiterhin verpflichtet sind, auf Wunsch Papierbescheinigungen auszustellen. Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung ist diese Leistung in den ärztlichen Pauschalen enthalten, sodass keine zusätzlichen Kosten für die Betroffenen entstehen sollten. Ein Grund für Sanktionen aufgrund fehlender Papierbelege liegt nach aktuellem Kenntnisstand daher nicht vor. Für die Agentur für Arbeit ist der elektronische Abruf der Bescheinigungen ab dem 1. Januar 2024 vorgesehen. Für das Jobcenter ist ein konkreter Zeitpunkt für die digitale Umstellung derzeit noch nicht absehbar, wobei eine Umsetzung vor Januar 2024 nicht zu erwarten ist.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2023 · Beirat "Leben im Alter" (9. Sitzung)
  • 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung)
  • 27.04.2023 · Integrationsausschuss (12. Sitzung)

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.8
  Neuausrichtung „Bochum-Pass. Gemeinsam mehr erleben.“

  Zur Vorlage · 20231076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum plant eine Neuausrichtung des „Bochum-Passes“, der berechtigten Bürgerinnen und Bürgern Vergünstigungen bei verschiedenen kulturellen und Freizeitangeboten ermöglicht. Der Berechtigtenkreis soll künftig um Personen erweitert werden, die Wohngeld beziehen. Damit wird die Gruppe der Anspruchsberechtigten vergrößert, die bisher auf Beziehende von Leistungen nach SGB II, SGB XII oder das Asylbewerberleistungsgesetz beschränkt war.

  Um die Nutzung des Passes zu erhöhen und bürokratische Hürden abzubauen, soll die Ausgabe nicht mehr an einen Einzelantrag geknüpfen sein. Stattdessen ist vorgesehen, den Pass den Berechtigten initiativ zuzustellen. Für das zweite Halbjahr 2023 ist geplant, neben dem Leistungsbescheid auch ein Informationsschreiben sowie den Pass postalisch zu versenden.

  Zusätzlich zum erweiterten Kreis wird der Tierpark Bochum als neuer Partner in das Angebot aufgenommen. Der Bochum-Pass soll zudem optisch neu gestaltet werden. Langfristig prüft die Verwaltung die Einführung eines Scheckkartenformats oder einer digitalen Version des Ausweises. Die finanziellen Auswirkungen für zusätzliche Angebote im Jahr 2023 werden durch Mittel aus dem NRW-Stärkungspakt abgedeckt.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2023 · Beirat "Leben im Alter" (9. Sitzung)
  • 15.06.2023 · Rat (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.05.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (16. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung)
  • 17.05.2023 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (17. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagDie BD-Fraktion nimmt nicht an der Abstimmung teil.
  • 10.05.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (15. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz/BD hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
• 5.
  Berichte aus Gremien
• 5.1
  Mitglieder des Beirates berichten aus Gremien, an denen sie teilgenommen haben
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Antragsbearbeitung Bildung und Teilhabe (BuT)

  Zur Vorlage · 20231524 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation hat im Rahmen der Anfrage Nummer 20231524 Fragen zur Bearbeitung von Anträgen zum Paket „Bildung und Teilhabe“ (BuT) gestellt. Die Anfrage, die von Silvia Prenzel eingereicht wurde, knüpft an eine vorangegangene Stellungnahme der Verwaltung vom Mai 2023 zu verschiedenen Aspekten des Umgangs mit BuT-Anträgen an.

  Im Fokus der Anfrage stehen konkrete Fragen zum Verfahren bei Anträgen auf Lernförderung. Es wird nach den Abläufen bei der Bearbeitung dieser Anträge gefragt, wobei die Notwendigkeit einer zeitnahen Umsetzung im Hinblick auf das laufende Schuljahr thematisiert wird. Darüber hinaus erkundigt sich der Beirat, ob eine Priorisierung zwischen den unterschiedlichen Arten von BuT-Anträgen stattfindet. Zudem wird angefragt, ob für die Lernförderung die Möglichkeit eines vereinfachten oder eines Eilverfahrens besteht.

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  Beratungsfolge

  • 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung)
• 6.2
  Hasskommentare bei Facebook

  Zur Vorlage · 20231525 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Beirat für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation hat im Rahmen der Anfrage 20231525 Fragen zum Umgang mit Kommentaren auf den Social-Media-Kanälen der Stadt Bochum gestellt. Anlass der Anfrage von Sylvia Prenzel ist ein Beitrag vom 17. Mai 2023, dem internationalen Tag gegen Homophobie, in dem das Hissen der Regenbogenflagge am Rathaus dokumentiert wurde.

  Laut der Vorlage fanden sich unter den rund 200 Kommentaren auf Facebook zahlreiche Hassbotschaften sowie Inhalte mit menschenverachtendem Charakter. Der Beirat bittet nun um Auskunft darüber, wie die Überprüfung dieser Kommentare erfolgt und warum bestimmte Hassbotschaften nicht gelöscht wurden. Zudem wird nach Informationen gefragt, wie mit derartigen Inhalten in Zukunft verfahren werden soll. Federführend für diese Anfrage ist das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion.

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  Beratungsfolge

  • 23.05.2023 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (11. Sitzung)