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Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (22. Sitzung)

26.01.2023, 14:00 – 26.01.2023, 15:25

Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2023

Vorlage ansehen · 20230001 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Wirtschaftsplan 2023 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20230002 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UWG:FB)Gegenstimmen: 1 (FFB)

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 4. Quartal 2022

Vorlage ansehen · 20230046 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Ergänzende Informationen zum Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2022 -

Vorlage ansehen · 20230016 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Werbeformate der Bogestra

Vorlage ansehen · 20230054 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Informationen zum Rollout von Smart-Meter

Vorlage ansehen · 20230044 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation der Stadtwerke Bochum zum Rollout von Smart-Meter
5.5 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

Vorlage ansehen · 20230036 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Dämmung von Wohngebäuden der VBW

Vorlage ansehen · 20230007 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Keine Bundesförderung für Hallenfreibad Linden

Vorlage ansehen · 20230043 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Dämmung von Wohngebäuden der VBW -Nachfrage zur Antwort der Verwaltung Nr. 20230007-

Vorlage ansehen · 20230233 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 ShiftDigital Government Solutions GmbH – Abschluss Kaufvertrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FFB)

10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Stadtwerke Bochum -mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung-
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte