Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise mittels TIP-Verfahren (Einzelrohr) in der Dr.-C.-Otto-Straße in Bochum Dahlhausen.

Vorlage ansehen · 20222034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Neuwahl einer Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20222393 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen 4 (3 CDU, 1 Linke) Dafür 11 (6 SPD, 4 Bündnis90/Die Grünen, 1 FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Schaffung von bespielbaren Plätzen und Orten im Rahmen des Kulturentwicklungsprozesses

Vorlage ansehen · 20222387 · Anregung

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Bürgersteig an der Hattinger Str. 280 bis 294

Vorlage ansehen · 20221994 · Antwort der Verwaltung

5.2 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Baumentfernung auf dem Grundstück Weitmarer Str. 82

Vorlage ansehen · 20222026 · Mitteilung der Verwaltung

Anlage zu Top 5.3

5.4 Studentenwohnheim Weitmar-Bahnhof - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222371 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Anfrage zur Mitteilung TOP 5.1 am 21.09.2022 der Verwaltung (20221994), Bürgersteig Hattinger Str. 280

Vorlage ansehen · 20222551 · Anfrage

6.2 Anfrage Ampelsteuerung an der Kreuzung Wasserstraße/Springorumallee

Vorlage ansehen · 20222552 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte