Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Norbert Riffel zum Geschäftsführer

Vorlage ansehen · 20220007 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) hier: Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD-G)

Vorlage ansehen · 20213841 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Wirtschaftsplan 2022 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20214064 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2.3 WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG) hier: Wirtschaftsplan 2022

Vorlage ansehen · 20214082 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:1(AfD)

2.4 Bochum Perspektive GmbH (BoPG) hier: Wirtschaftsplan 2022

Vorlage ansehen · 20214085 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:2(LINKE/AfD)

2.5 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wiederbestellung von Herrn Norbert Riffel zum Geschäftsführer

3. Anträge

3.1 Umbesetzungen in Ausschüssen

Vorlage ansehen · 20220059 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (LINKE)dafür:15 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/PAR&StG/AfD/OB)

3.2 Umbesetzung von Gremien

Vorlage ansehen · 20220075 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Umbesetzung in Gremien

Vorlage ansehen · 20220121/1 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Mitteilungen

4.1 Auswirkungen der Corona-Pandemie bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20220008 · Mitteilung der Verwaltung

4.2 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als wieder in Betrieb genommenes Impfzentrum

Vorlage ansehen · 20220014 · Mitteilung der Verwaltung

4.3 Zustimmung zum Erbbaurechtsübertragungsvertrag und Anpassung des Erbbaurechtsvertrages an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer

5. Anfragen

5.1 Aufnahme afghanischer Ortskräfte in Bochum

Vorlage ansehen · 20220055 · Anfrage

5.2 Unterrichtsausfall durch Verzögerungen bei der Auswertung der Pooltestungen am 11.01.2022

Vorlage ansehen · 20220062 · Anfrage

5.3 Nachbesserung Rats-TV

Vorlage ansehen · 20220138 · Anfrage

5.4 Antidiskriminierung in Bochum / Meldestellen

Vorlage ansehen · 20220168 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Zustimmung zur Erbbaurechtsübertragung mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen an einem städtischen Grundstück in Bochum-Langendreer

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.2 Beförderung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als wieder in Betrieb genommenes Impfzentrum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

7.1 Vereinbarung für den RuhrCongress Bochum als wieder in Betrieb genommenes Impfzentrum

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte