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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
01.03.2016, 15:07 – 01.03.2016, 17:46
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
I Öffentlicher Teil
1 Einwohnerfragestunde Bezirke
2 - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -
3 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
3.1 1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West - NSG "Dr.C.-Otto-Wald und Hörsterholz"
hier:Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2 „Gesundes Wattenscheid“ - Soziale-Stadt-Gebiet - Abenteuerspielplatz Hüller Straße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.3 Widmung der Straßen "Jasminweg" und "Holunderweg", des Fußweges vom "Jasminweg" zu "Horneburg" sowie der Fläche am "Ginsterweg" vor dem Haus-Nr. 18
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.4 Widmung der "Stephanstraße"
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
3.5 Widmung der Lindenstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.6 Widmung der Straße "Hirschweg"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.7 Widmung des Verbindungsweges zwischen der Martin-Lang-Straße und Steinhausstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.8 Widmung der Straße Mausegatt, der Stichstraße und der Verbindungswege zwischen Mausegatt und Dickebankstraße sowie Mausegatt und Hammerstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.9 Einziehung einer Teilfläche der Straße "Forstring"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4 Anhörungen
4.1 Bebauungsplan Nr. 982 - Gut Sevinghausen -
hier: Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.2 Entwicklung des Areals Voedestraße 15 / Friedrich-Ebert-Straße (ehemaliger Standort der Hauptschule)
hier: Grundsatzbeschluss zum Investorenauswahlverfahren mit städtebaulicher Konzeption
Vorlage ansehen · 20153441 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.3 Abwasserbeseitigungskonzept Bochum 2015
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.4 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Friedhofstraße von Parkallee bis Inselweg
hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.5 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Birkenfeldstraße" auf der Markstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.6 Sportstättenentwicklungsplanung - Sportstättenbedarfsberechnung für den Fußballsport 2016 (Fortschreibung)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.7 Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
5 Vorschläge und Anregungen
5.1 Anlage eines Bolzplatzes an der Sportanlage "Auf dem Esch"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6 Anträge
7 keine Tagesordnungspunkte
8 Mitteilungen
8.1 Programme der Freilichtbühne und der Stadthalle 2016
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.2 Soziale Stadt Wattenscheid
Fortgang des ISEK-Verfahrens
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.3 Sozialbericht 2015
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.4 Bochumer Ortsteile kompakt 2015
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.5 Bezirkliche Veranstaltungen im Jahre 2016
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.6 Mittel aus dem bezirklichen Hochbausanierungsprogramm für das Jugendamt
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.7 Lärmbelästigung durch die Wattenscheider Herbstkirmes und Müllaufkommen bei der Wattenscheider Herbstkirmes
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.8 Ginsterweg
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.9 "Tempo 30-Zone" und "Vorfahrtregelung" Isenbrockstraße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.10 Sanierung/Asphaltierung der Talstraße in Eppendorf
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.11 Sperrmüll/Unrat an der Krayer Straße im Ortsteil Leithe
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.12 Müllablagerungen im Bereich Dückerweg
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.13 Baumfällungen Friedhof Höntrop
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.14 Aufstellen von Geranienpyramiden in der Wattenscheider Fußgängerzone
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.15 Maßnahmenveränderungen bei der Verwendung der Hochbaumittel im Jahre 2015
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.16 Abschließender Bericht zum Sturm ELA für den Bereich öffentliches Grün
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.17 Soldatenfriedhöfe im Stadtbezirk
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.18 Planungsstand "RRX"
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.19 Einsatz von Niederflurbahnen auf der Straßenbahnlinie 310
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.20 Rechenschaftsbericht über die Arbeit der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in den Jahren 2014 und 2015, 9. Wahlperiode
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.21 Parksituation in Wattenscheid-Höntrop
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
8.22 Baumentfernung auf dem Grundstück "Harkortstr. 36"
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
9 Anfragen
9.1 Wattenscheider Hellweg
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.2 Einsatz von Niederflurbahnen auf der Straßenbahnlinie 310
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.3 Fußweg zum Südpark
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.4 Errichtung einer Dreifach-Turnhalle an der Märkischen Schule
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.5 Kleine Zollstr.", Bereich zwischen Zeppelindamm und Ruhrstraße
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.6 Fahrplanmäßiger Anschluss zwischen der KOM-Linie 390 und der Strab-Linie 310 an der Haltestelle Höntrop-Kirche
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.7 Fahrplanmäßige Veränderungen im Zusammenhang mit dem RRX
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.8 Zukünftige Nutzung der aufgegebenen Schulgebäude Sommerdellenstr. und Bertramstr.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.9 Straßenzustände im Stadtbezirk
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.10 Baumfällungen auf dem Kommunalfriedhof Höntrop
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
9.11 Fördermittel für Soziale Projekte
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
II Nichtöffentlicher Teil
1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
2 keine Tagesordnungspunkte
3 Anhörungen
4 keine Tagesordnungspunkte
5 Vorschläge und Anregungen
6 keine Tagesordnungspunkte
7 Anträge
8 keine Tagesordnungspunkte
9 Mitteilungen
9.1 Aufstellen von Geranienpyramiden in der Wattenscheider Fußgängerzone
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
9.2 Höntroper Straße
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
9.3 ÄR 16.02.2016 - Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10 Anfragen
11 keine Tagesordnungspunkte