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Tagesordnung

• I
  Öffentlicher Teil
• 1
  Einwohnerfragestunde Bezirke
• 2
  - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. -
• 3
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 3.1
  1.Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum West - NSG "Dr.C.-Otto-Wald und Hörsterholz" hier:Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  „Gesundes Wattenscheid“ - Soziale-Stadt-Gebiet - Abenteuerspielplatz Hüller Straße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.3
  Widmung der Straßen "Jasminweg" und "Holunderweg", des Fußweges vom "Jasminweg" zu "Horneburg" sowie der Fläche am "Ginsterweg" vor dem Haus-Nr. 18

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.4
  Widmung der "Stephanstraße"

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 3.5
  Widmung der Lindenstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.6
  Widmung der Straße "Hirschweg"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.7
  Widmung des Verbindungsweges zwischen der Martin-Lang-Straße und Steinhausstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.8
  Widmung der Straße Mausegatt, der Stichstraße und der Verbindungswege zwischen Mausegatt und Dickebankstraße sowie Mausegatt und Hammerstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.9
  Einziehung einer Teilfläche der Straße "Forstring"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4
  Anhörungen
• 4.1
  Bebauungsplan Nr. 982 - Gut Sevinghausen - hier: Aufstellungsbeschluss

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 4.2
  Entwicklung des Areals Voedestraße 15 / Friedrich-Ebert-Straße (ehemaliger Standort der Hauptschule) hier: Grundsatzbeschluss zum Investorenauswahlverfahren mit städtebaulicher Konzeption

  Zur Vorlage · 20153441 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.03.2016 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid — Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.01.2016 · Ausschuss für Planung und Grundstücke — Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.3
  Abwasserbeseitigungskonzept Bochum 2015

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.4
  Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für den Ausbau der Friedhofstraße von Parkallee bis Inselweg hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.5
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle "Birkenfeldstraße" auf der Markstraße

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.6
  Sportstättenentwicklungsplanung - Sportstättenbedarfsberechnung für den Fußballsport 2016 (Fortschreibung)

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.7
  Standorte für die Errichtung mobiler Unterkünfte für Flüchtlinge

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 5
  Vorschläge und Anregungen
• 5.1
  Anlage eines Bolzplatzes an der Sportanlage "Auf dem Esch"

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 6
  Anträge
• 7
  keine Tagesordnungspunkte
• 8
  Mitteilungen
• 8.1
  Programme der Freilichtbühne und der Stadthalle 2016

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.2
  Soziale Stadt Wattenscheid Fortgang des ISEK-Verfahrens

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.3
  Sozialbericht 2015

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.4
  Bochumer Ortsteile kompakt 2015

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.5
  Bezirkliche Veranstaltungen im Jahre 2016

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.6
  Mittel aus dem bezirklichen Hochbausanierungsprogramm für das Jugendamt

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.7
  Lärmbelästigung durch die Wattenscheider Herbstkirmes und Müllaufkommen bei der Wattenscheider Herbstkirmes

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.8
  Ginsterweg

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.9
  "Tempo 30-Zone" und "Vorfahrtregelung" Isenbrockstraße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.10
  Sanierung/Asphaltierung der Talstraße in Eppendorf

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.11
  Sperrmüll/Unrat an der Krayer Straße im Ortsteil Leithe

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.12
  Müllablagerungen im Bereich Dückerweg

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.13
  Baumfällungen Friedhof Höntrop

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.14
  Aufstellen von Geranienpyramiden in der Wattenscheider Fußgängerzone

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.15
  Maßnahmenveränderungen bei der Verwendung der Hochbaumittel im Jahre 2015

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.16
  Abschließender Bericht zum Sturm ELA für den Bereich öffentliches Grün

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.17
  Soldatenfriedhöfe im Stadtbezirk

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.18
  Planungsstand "RRX"

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.19
  Einsatz von Niederflurbahnen auf der Straßenbahnlinie 310

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.20
  Rechenschaftsbericht über die Arbeit der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in den Jahren 2014 und 2015, 9. Wahlperiode

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.21
  Parksituation in Wattenscheid-Höntrop

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 8.22
  Baumentfernung auf dem Grundstück "Harkortstr. 36"

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 9
  Anfragen
• 9.1
  Wattenscheider Hellweg

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.2
  Einsatz von Niederflurbahnen auf der Straßenbahnlinie 310

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.3
  Fußweg zum Südpark

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.4
  Errichtung einer Dreifach-Turnhalle an der Märkischen Schule

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.5
  Kleine Zollstr.", Bereich zwischen Zeppelindamm und Ruhrstraße

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.6
  Fahrplanmäßiger Anschluss zwischen der KOM-Linie 390 und der Strab-Linie 310 an der Haltestelle Höntrop-Kirche

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.7
  Fahrplanmäßige Veränderungen im Zusammenhang mit dem RRX

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.8
  Zukünftige Nutzung der aufgegebenen Schulgebäude Sommerdellenstr. und Bertramstr.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.9
  Straßenzustände im Stadtbezirk

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.10
  Baumfällungen auf dem Kommunalfriedhof Höntrop

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 9.11
  Fördermittel für Soziale Projekte

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• II
  Nichtöffentlicher Teil
• 1
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 2
  keine Tagesordnungspunkte
• 3
  Anhörungen
• 4
  keine Tagesordnungspunkte
• 5
  Vorschläge und Anregungen
• 6
  keine Tagesordnungspunkte
• 7
  Anträge
• 8
  keine Tagesordnungspunkte
• 9
  Mitteilungen
• 9.1
  Aufstellen von Geranienpyramiden in der Wattenscheider Fußgängerzone

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 9.2
  Höntroper Straße

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 9.3
  ÄR 16.02.2016 - Niederschrift über die 8. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 10
  Anfragen
• 11
  keine Tagesordnungspunkte