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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.1
  Sonderprüfung im Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)
• 6.
  Mitteilungen und Antworten
• 6.1
  Sonderprüfung im Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

  Zur Vorlage · 20261799 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Bochum hat eine Sonderprüfung im Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) durchgeführt. Der entsprechende Prüfauftrag wurde auf Veranlassung des Oberbürgermeisters sowie des Rates der Stadt Bochum erteilt. Im Fokus der Untersuchung standen die Aufbau- und Ablauforganisation des KOD sowie verschiedene in der Presse thematisierte Vorkommnisse und die daraus resultierenden bzw. bereits eingeleiteten Maßnahmen.

  Der Bericht legt die Ergebnisse dieser Sonderprüfung dar und behandelt neben den ursprünglichen Prüfaufträgen auch ergänzende Aspekte. Da das Dokument unter anderem Personalangelegenheiten sowie weitere sensible Informationen enthält, wird der Rechnungsprüfungsausschuss den Bericht im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung am 15. Juli 2026 beraten. Die wesentlichen Feststellungen und die daraus abgeleiteten Empfehlungen werden jedoch im öffentlichen Teil der Sitzung mündlich vorgestellt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.07.2026 · Rechnungsprüfungsausschuss (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 7.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• 7.1
  RPA Bericht Öffentlichkeit

  Zur Vorlage · 20261941 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Freie Bürger – BSW hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Detlev Schikowski, gestellt. Hintergrund ist die Sonderprüfung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), die nach Berichten der WAZ über Vorwürfe gegen Mitarbeiter sowie auf Basis eines Dringlichkeitsantrags der CDU-Ratsfraktion und der FDP-UWG: WAT vom 17. Mai 2026 eingeleitet wurde.

  Der Bericht über diese Sonderprüfung liegt dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Sitzung am 15. Juli 2026 vor, wird jedoch nur im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt. Im öffentlichen Teil der Tagesordnung findet sich lediglich ein Hinweis auf diesen Tagesordnungspunkt.

  Mit der Anfrage von Tim Pohlmann werden Fragen zur künftigen Informationspolitik gestellt. Die Ratsgruppe möchte wissen, ob eine öffentliche Information über die Inhalte des Berichts beabsichtigt ist und ob der Bericht so aufbereitet werden kann, dass er öffentlich verfügbar gemacht werden kann. Zudem wird gefragt, ob ergänzend hierzu Pressekonferenzen geplant sind.

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  Beratungsfolge

  • 15.07.2026 · Rechnungsprüfungsausschuss (3. Sitzung) — Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 8.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Berichte des Rechnungsprüfungsamtes
• 12.1
  Sonderprüfung im Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 13.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 14.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• 14.1
  Pausenzeiten und Fehlzeiten der Mitarbeiter im KOD

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.