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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.1
  Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum
• 3.2
  Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Neues Sportförderprogramm ist starkes Signal für unsere Vereine vor Ort

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Ausweiskontrollen in Schwimm- und Freibädern der WasserWelten Bochum GmbH

  Zur Vorlage · 20261838 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage von Elias Bala (Fraktion Die Linke im Rat) hat die Verwaltung Informationen zu den seit dem 25. Juni 2026 eingeführten Ausweis- und Taschenkontrollen in den Schwimm- und Freibädern der WasserWelten Bochum GmbH vorgelegt. Diese Maßnahmen betreffen alle Einrichtungen des Betreibers, einschließlich des Urban Blue.

  Das Ziel dieser Kontrollen ist laut Verwaltung die Gewährleistung eines sicheren Badebetriebs. Durch die Überprüfung von Ausweisdokumenten soll die Anonymität der Gäste aufgehoben werden, um im Falle von Vorfällen die polizeiliche Ermittlungsarbeit zu unterstützen. Taschenkontrollen sollen das Mitführen verbotener Gegenstände wie Glas oder Messer verhindern. Die Durchführung erfolgt am Eingang durch eigenes Personal oder externe Sicherheitsdienste. Akzeptiert werden amtliche Lichtbildausweise, die einen Adressnachweis ermöglichen.

  Hinsichtlich des Datenschutzes gab die Verwaltung an, dass bei der Sichtung der Dokumente keine personenbezogenen Daten erfasst oder gespeichert werden. Als Alternativen zur aktuellen Regelung wurden unter anderem eine flächendeckende Kameraüberwachung oder ausschließlich personalisierte Online-Tickets geprüft, jedoch aufgrund der Einschränkungen für die öffentliche Zugänglichkeit verworfen. Die Entscheidung wurde von der Geschäftsführung und den Badleitungen auf Grundlage des Hausrechts getroffen. Die entsprechenden Haus- und Badeordnungen wurden bereits angepasst.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 17.09.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (4. Sitzung)
  • 15.09.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (4. Sitzung)
  • 03.07.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Ausweiskontrollen in Schwimm- und Freibädern der WasserWelten Bochum GmbH

  Zur Vorlage · 20261825 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage zu den neuen Ausweis- und Taschenkontrollen in den Schwimm- und Freibädern der WasserWelten Bochum GmbH eingereicht. Hintergrund ist eine Mitteilung des Unternehmens vom 25. Juni 2026, wonach für den Zugang zu allen Einrichtungen, einschließlich des Urban Blue, Identitätsnachweise sowie Taschenkontrollen erforderlich sind. Die Fraktion bezieht sich dabei auch auf Berichte über eine Auseinandersetzung im Freibad Werne am 24. Juni 2026.

  Mit der Anfrage werden verschiedene Aspekte der Maßnahme hinterfragt. Die Fraktion bittet um Erläuterung der Ziele und der genauen Durchführung der Kontrollen sowie um Informationen darüber, welche Ausweisarten akzeptiert werden. Zudem werden Fragen zum Datenschutz gestellt, insbesondere zur Erhebung und Speicherung von Daten während der Kontrollvorgänge. Des Weiteren möchte die Fraktion den Entscheidungsprozess nachvollziehen, indem sie nach der rechtlichen Grundlage, der Beteiligung von Personen sowie der Prüfung von Alternativen fragt. Auch die Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung ist Gegenstand der Anfrage. Die Antworten sollen nach Möglichkeit mündlich in der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bewegung und Freizeit am 3. Juli 2026 erfolgen; eine schriftliche Antwort wird für die darauffolgende Sitzung erbeten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.07.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Auslastung Sportinternat des Olympiastützpunkts

  Zur Vorlage · 20261846 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Anfrage mit der Nummer 20261846 thematisiert die Auslastung des Sportinternats am Olympiastützpunkt. Die entsprechende Fragestellung wurde im Rahmen der dritten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Bewegung am 3. Juli 2026 an den Ausschussvorsitzenden gerichtet.

  Die Fraktion Die Grünen im Rat bittet in dem Dokument um detaillierte Informationen zu zwei verschiedenen Zeiträumen. Im ersten Punkt wird nach der jeweiligen Auslastung des Internats in den vergangenen drei Jahren gefragt. Im zweiten Punkt wird eine Auskunft darüber erbeten, mit welcher Auslastung in den kommenden drei Jahren zu rechnen ist bzw. welche entsprechenden Planungen für diesen Zeitraum vorliegen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.07.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Hallen- und Naturfreibad Linden – Anlaufprobleme oder strukturelles Problem?

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Errichtung/Neubau einer Dreifachsporthalle und eines nicht öffentlichen Schwimmbeckens südlich des neuen Schulzentrums an der Heinrichstraße

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte