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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Beiräte "Gleichstellung und Vielfalt" und "Leben im Alter"

  Zur Vorlage · 20261096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 20261096 beantragt die Verwaltung die Neubesetzung der Schriftführung für die Beiräte „Gleichstellung und Vielfalt“ sowie „Leben im Alter“. Für die laufende Wahlperiode sollen Jasmin Wiemers-Krüger, Katrin Abratis, Karl-Heinz Kranz, Birte Mittag, Sabrina Pokropp, Helena Sakanovic, Astrid Schier, Ulrike Strieder und Nick Weißelberg mit sofortiger Wirkung als Schriftführer bestellt werden.

  Die Beantragung stützt sich auf die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, die vorsieht, dass die Schriftführung durch städtische Dienstkräfte zu erfolgen hat. Die gleichzeitige Bestellung der genannten Personen soll sicherstellen, dass kurzfristige Ausfälle in der Schriftführung der Fachgremien kompensiert werden können. Die Entscheidung über den Vorschlag ist für die Sitzungen der jeweiligen Beiräte vorgesehen: Der Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ soll am 5. Mai 2026, der Beirat „Leben im Alter“ am 29. Mai 2026 über die Bestellung entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
  • 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
• 1.2
  Wahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen

  Zur Vorlage · 20260997 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20260997 einen Beschlussvorschlag für den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Wahl einer Vorsitzenden sowie zweier Stellvertreterinnen aus der Mitte des Gremiums. Die Grundlage für dieses Verfahren bildet die Geschäftsordnung des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation.

  Gemäß den geltenden Regelungen soll die Wahl für die Dauer der aktuellen Wahlzeit erfolgen. Dabei wird die Rangfolge der Stellvertreterinnen durch das Ergebnis der Wahl gemäß den Bestimmungen der Geschäftsordnung festgelegt. Die Entscheidung über die Besetzung der Leitungspositionen ist für die Sitzung des Beirats am 5. Mai 2026 vorgesehen.

  Das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion führt in der Vorlage aus, dass die Durchführung der Wahl keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten nach sich zieht. Zudem sind keine klimarelevanten Auswirkungen mit der Maßnahme verbunden.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
• 1.3
  Wahl der Vertreterin für die Inklusionskonferenz

  Zur Vorlage · 20260998 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20260998 des Referats für Gleichstellung, Familie und Inklusion regelt die Benennung von Vertretern für die Kommunale Inklusionskonferenz. Gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz ist vorgesehen, eine Vertreterin sowie eine Stellvertreterin zu entsenden.

  Die Kommunale Inklusionskonferenz wurde im Dezember 2013 durch den Rat der Stadt Bochum als zentrales Gremium zur Koordination inklusiver Handlungsfelder und Themenbereiche eingerichtet. Die Aufgabe des Gremiums besteht darin, Fragen der gleichberechtigten Teilhabe auf kommunaler Ebene zu beraten und die Beteiligung der Betroffenen sicherzustellen. Zudem berät die Konferenz Fachämter sowie Ratsausschüsse und kann dem Rat der Stadt Bochum Empfehlungen unterbreiten.

  Die Benennung der Vertreterin und ihrer Stellvertreterin erfolgt durch den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“. Für die Durchführung der Maßnahmen sowie für die Besetzung der Positionen sind keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten vorgesehen. Die Entscheidung über die Benennung wird in der Sitzung des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ am 5. Mai 2026 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
• 1.4
  Wahl der Vertreterin für die Konferenz Alter und Pflege

  Zur Vorlage · 20260999 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage der Verwaltung Nummer 20260999 liegt ein Vorschlag des Referats für Gleichstellung, Familie und Inklusion vor, eine Vertreterin und eine Stellvertreterin für die Konferenz Alter und Pflege zu bestimmen. Die Entsendung dieser Personen ist gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz Alter und Pflege vorgesehen.

  Die Begründung der Vorlage sieht vor, dass durch die Vertretung von Beiratsmitgliedern in Fachgremien die Belange von Frauen eingebracht werden sollen. Der Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ nutzt die Entsendung in verschiedene Gremien, um Themen anzusprechen und in die eigene Arbeit zu integrieren.

  Für die Umsetzung der Maßnahme entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die Benennung der Vertreterin und der Stellvertreterin wird in der Sitzung des Beirats „Gleichstellung und Vielfalt“ am 5. Mai 2026 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
• 1.5
  Wahl der Vertreterin für die kommunale Gesundheitskonferenz

  Zur Vorlage · 20261000 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20261000 sieht die Entsendung einer Vertreterin sowie einer Stellvertreterin in die kommunale Gesundheitskonferenz vor. Das Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion schlägt vor, diese Positionen im Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ zu besetzen. Ziel der Maßnahme ist die Vernetzung zwischen der Arbeit des Beirates und dem Themenbereich Gesundheit. Die gewählte Vertreterin soll über die Sitzungstermine der Gesundheitskonferenz an den Beirat berichten.

  Die Grundlage für die Besetzung bildet die Geschäftsordnung der kommunalen Gesundheitskonferenz, die eine entsprechende Vertretung vorsieht. Die Kommunale Gesundheitskonferenz selbst wurde bereits im Jahr 2000 durch einen Beschluss des Rates der Stadt Bochum auf Basis des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG) eingerichtet, um Akteure vor Ort zusammenzuführen.

  Mit der Umsetzung der Vorlage entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Die Entscheidung über die Entsendung der Vertreterin und der Stellvertreterin wird im Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ in der Sitzung am 5. Mai 2026 getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
• 2.
  Vorberatung für Gremien
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Anregungen und Empfehlungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Arbeitsschwerpunkte des Beirats "Gleichstellung und Vielfalt" für die aktuelle Wahlperiode

  Zur Vorlage · 20261079 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner Sitzung vom 19. März 2026 die inhaltlichen Schwerpunkte für den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ für die aktuelle Wahlperiode festgelegt. Laut einer Mitteilung der Verwaltung (Vorlagennummer 20261079) aus dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion umfasst der Katalog der Themen unter anderem Grundsatzfragen des Landesgleichstellungsgesetzes NRW sowie den Gleichstellungsplan der Stadt Bochum.

  Ein weiterer Fokus der Arbeit liegt auf dem Gender Mainstreaming, der Förderung von Frauen und Mädchen sowie der Gleichstellung aller Geschlechter. Des Weiteren sollen sich die Beratungen mit Fragen des Schutzes vor Gewalt und der Umsetzung der Istanbul-Konvention auf kommunaler Ebene sowie mit Themen der Geschlechtergerechtigkeit und Antidiskriminierung befassen.

  Die Beiratsmitglieder werden im Rahmen ihrer Sitzung am 5. Mai 2026 zusätzliche Themenschwerpunkte benennen, diskutieren und festlegen. Diese weiteren Punkte sollen als Grundlage für eine spätere Beschlussvorlage dienen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Beirat "Gleichstellung und Vielfalt" (1. Sitzung)
• 6.
  Berichte aus Gremien
• keine Tagesordnungspunkte
• 7.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte