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Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (2. Sitzung)

25.02.2026, 14:00 – 25.02.2026, 14:40

Gremium: Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgereingabe nach §24 GO NRW: Parkplatzwegfall durch Lohring-Umbau / BP-Parkdeck als Ersatz

Vorlage ansehen · 20260084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Anregung gem. § 24 GO NRW - Gefahrenstellen auf der Springorumtrasse – dringender Handlungsbedarf

Vorlage ansehen · 20260339 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Wittener Straße zw. Alte Wittener Straße und Ümminger Straße - Radwegeverbindung

Vorlage ansehen · 20260367 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag dagegen: 2 (AfD)dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, UWG:FB) Enthaltungen: 3 (CDU)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit am Straßenübergang Voßkuhlstraße / Surkenstraße

Vorlage ansehen · 20260422 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Betriebliches Mobilitätsmanagement auf MARK 51°7 - Abschlussbericht

Vorlage ansehen · 20260312 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 2. Stufe des Gesamtkonzepts ruhender Verkehr – Umsetzung

Vorlage ansehen · 20260352 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Gahlensche Str./ Amtsstraße – Barrierefreier Ausbau und Radverkehrsanlagen

Vorlage ansehen · 20260059 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Brücke Wasserstraße - Gräbenwiese Kappenerhöhung

Vorlage ansehen · 20260268 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Carsharing: Free Floating

Vorlage ansehen · 20260304 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Kfz-Sperrbereich zu Heimspielen des VfL Bochum ausweiten (Anfrage 20260165)

Vorlage ansehen · 20260351 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Verbesserungen für den Radverkehr auf dem Werner Hellweg

Vorlage ansehen · 20260395 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Radverkehr Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20260396 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 E-Bike Garagen

Vorlage ansehen · 20260464 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Verkehrsgutachten im Rahmen der geplanten Osterweiterung des Technologiequartiers am Campus (B-Plan 1039)

Vorlage ansehen · 20260465 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Software-Nutzung und digitale Souveränität der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260519 · Anfrage

Ergebnis: Herr Dr. Reinirkens regt an, die Beantwortung im zuständigen Haupt- Wirtschafts- und Finanzausschuss vorzunehmen.Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Innovation statt Hindernisse – Intelligente Ladeinfrastruktur für ein modernes Bochum!

Vorlage ansehen · 20260566 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Sachstand Parkraumregelungen Lohring / Akademiestraße – Umsetzung, Parkdeck Akademiestraße und Verlagerungseffekte

Vorlage ansehen · 20260575 · Anfrage

Ergebnis: – vgl. hierzu auch Protokollierung unter TOP 1.1 – Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Sichtbarkeit der Fahrbahnmarkierung bei Regen

Vorlage ansehen · 20260576 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Gefahrenstelle Harpener Hellweg zwischen Castroper Straße / Auffahrt A40

Vorlage ansehen · 20260582 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte