Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (2. Sitzung)
25.02.2026, 14:00 – 25.02.2026, 14:40
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur
- Einladung: als PDF öffnen ↗
- Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗
Tagesordnung
Vorlage ansehen · 20260084 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
Vorlage ansehen · 20260339 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Vorlage ansehen · 20260367 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag dagegen: 2 (AfD)dafür: 10 (SPD, Grüne, Linke, UWG:FB) Enthaltungen: 3 (CDU)
Vorlage ansehen · 20260422 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Vorlage ansehen · 20260312 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260352 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260059 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260268 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260304 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260351 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Vorlage ansehen · 20260395 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260396 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260464 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260465 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260519 · Anfrage
Ergebnis: Herr Dr. Reinirkens regt an, die Beantwortung im zuständigen Haupt- Wirtschafts- und Finanzausschuss vorzunehmen.Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260566 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
Vorlage ansehen · 20260575 · Anfrage
Ergebnis: – vgl. hierzu auch Protokollierung unter TOP 1.1 – Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260576 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Vorlage ansehen · 20260582 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.