Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung)

29.01.2026, 15:00 – 29.01.2026, 15:47 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 20252777 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 14 (AfD)
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (AfD)
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Jahresabschluss 2024 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260070 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Zwischenbericht der Zentralen Dienste über die Betriebsentwicklung (3. Quartal 2025)
Zur Vorlage · 20252430 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“
Zur Vorlage · 20252287 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Sanierung des ehemaligen Amtshaus Harpen (Harpener Hellweg 77)
Zur Vorlage · 20252323 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Nachfrage zur Mitteilungsvorlage "Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern" Vorlage 20251714/1
Zur Vorlage · 20252336 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (1. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Aufträge der Stadt Bochum an die Stadtwerke
Zur Vorlage · 20252521 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.12.2025 · Rat (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2025
Zur Vorlage · 20252737 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

26.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung)
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Abberufung der 2. kaufmännischen Betriebsleitung der Zentralen Dienste
Zur Vorlage · 20260007 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
9.1

Abberufung des 2. kaufmännischen Betriebsleiters der Zentralen Dienste

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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