Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung)

21.01.2026, 16:00 – 21.01.2026, 18:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
Zur Vorlage · 20252532 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (AfD)Dagegen: 2 (CDU)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)
1.1.1
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Ost
Zur Vorlage · 20260189 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (AfD)Dagegen: 2 (CDU)Dafür:12 (SPD, Grüne, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.1
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 2 (CDU) Dafür:12 (SPD, Grüne, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.1
1.2
Antrag zum „Demokratie Topf“ 2026 der Von-Waldthausen-Schule zur Anschaffung einer „Freundschaftsbank“ vom 15.12.2025
Zur Vorlage · 20252700 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Terminierung und Budgetierung der Bürgerwoche 2026 im Bezirk Ost
Zur Vorlage · 20260019 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Vorschläge und Anregungen
3.1
Hinweistafeln zu Kriegsgräbern auf den Friedhöfen Langendreer und Werne
Zur Vorlage · 20260013 · Anregung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
3.2
Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße
Zur Vorlage · 20260120 · Anregung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2
Tempo 30 von Waterfuhrweg bis Hohe Eiche
Zur Vorlage · 20252489 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Hauptstr. 63 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252544 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026
Zur Vorlage · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.02.2026 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen mit der Bitte um zukünftige Berücksichtigung der vom Naturschutzbeirat vorgetragenen Argumente.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Bochumer Ortsteile kompakt 2025
Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht
Zur Vorlage · 20252684 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

28.01.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Planungsstand zur Restrukturierung des Lahariplatzes
Zur Vorlage · 20252743 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Baumentfernung auf dem Grundstück Köpersweg o.Nr.
Zur Vorlage · 20252785 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Baumentfernung auf dem Grundstück Stiftstr. 36 a
Zur Vorlage · 20252788 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Straßenbeleuchtung Werner Hellweg zwischen Havkenscheider Straße und Wittener Straße
Zur Vorlage · 20260020 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Bochum-Ost liegt eine Anfrage zur Straßenbeleuchtung auf dem Werner Hellweg vor. Die Anfrage bezieht sich auf den Abschnitt zwischen der Havkenscheider Straße und der Wittener Straße. Während ein Teil des Weges, konkret zwischen der Straße „Am Koppstück“ und dem Sudbeckenpfad, bereits vor etwa fünf Jahren durch eine energiesparende LED-Beleuchtung ersetzt wurde, kommen im weiteren Verlauf bis zur Wittener Straße noch herkömmliche Leuchtmittel mit hohem Stromverbrauch zum Einsatz.

Unter Verweis auf eine Empfehlung der Stadtwerke Bochum zum Austausch solcher Leuchtmittel bitten die Antragstellenden aus der SPD-Fraktion und der Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung um Informationen zum weiteren Vorgehen. Es wird gefragt, ob Planungen für den Ersatz der restlichen Beleuchtungselemente existieren und falls ja, für welchen Zeitraum dieser Austausch vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Baumfällung Industriestraße 4
Zur Vorlage · 20260119 · Anfrage
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Beleuchtung der Gehwegeverbindung zwischen Am Glockenturm und Bonifatiusstraße
Zur Vorlage · 20260143 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und der Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben eine Anfrage zur Beleuchtung der Gehwegverbindung zwischen der Straße „Am Glockenturm“ und der Bonifatiusstraße eingereicht. Der betreffende Weg dient Anwohnern als Abkürzung für verschiedene Wege, etwa zum Einkaufen, zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs oder für Besuche auf dem Friedhof. Zudem wird die Verbindung von Kindern der Kindertageseinrichtung St. Bonifatius genutzt.

Der Weg führt in der Mitte um zwei Ecken und ist aufgrund der Lage zwischen Grundstückszäunen und Gebüschen in den Abendstunden nur schwer einsehbar. Dies führt dazu, dass der Bereich von den Nutzern als Angstraum wahrgenommen wird.

Mit der Anfrage, die von Björn Backhaus (SPD-Fraktion) und Achim Henkel (Grüne Fraktion) gestellt wurde, bitten die Fraktionen die Verwaltung um Auskunft darüber, ob bereits Bestrebungen zur Einrichtung einer Wegebeleuchtung an dieser Stelle bestehen. Sollten entsprechende Planungen vorliegen, wird zudem nach dem voraussichtlichen Zeitpunkt der Umsetzung gefragt.

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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Orientierung und Sicherheit bei Dunkelheit auf der Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße (östlich der A43-Überführung)
Zur Vorlage · 20260144 · Anfrage
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Erhöhtes LKW-Aufkommen am Werner Hellweg in Laer
Zur Vorlage · 20260173 · Anfrage
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
8.1

Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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