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Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung)

21.01.2026, 15:00 – 21.01.2026, 17:05

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20252532 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 2 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke)

1.1.1 Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grüne in der Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20260189 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD) Dagegen: 2 (CDU) Dafür:12 (SPD, Grüne, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.1

1.2 Antrag zum „Demokratie Topf“ 2026 der Von-Waldthausen-Schule zur Anschaffung einer „Freundschaftsbank“ vom 15.12.2025

Vorlage ansehen · 20252700 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Terminierung und Budgetierung der Bürgerwoche 2026 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20260019 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Hinweistafeln zu Kriegsgräbern auf den Friedhöfen Langendreer und Werne

Vorlage ansehen · 20260013 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.2 Einrichtung eines Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Ümminger Straße / Industriestraße / Mansfelder Straße

Vorlage ansehen · 20260120 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Tempo 30 von Waterfuhrweg bis Hohe Eiche

Vorlage ansehen · 20252489 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Hauptstr. 63 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252544 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2025/ 2026

Vorlage ansehen · 20252552 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bochumer Ortsteile kompakt 2025

Vorlage ansehen · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Vorlage ansehen · 20252684 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Planungsstand zur Restrukturierung des Lahariplatzes

Vorlage ansehen · 20252743 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Baumentfernung auf dem Grundstück Köpersweg o.Nr.

Vorlage ansehen · 20252785 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Baumentfernung auf dem Grundstück Stiftstr. 36 a

Vorlage ansehen · 20252788 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Straßenbeleuchtung Werner Hellweg zwischen Havkenscheider Straße und Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20260020 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Baumfällung Industriestraße 4

Vorlage ansehen · 20260119 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Beleuchtung der Gehwegeverbindung zwischen Am Glockenturm und Bonifatiusstraße

Vorlage ansehen · 20260143 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Orientierung und Sicherheit bei Dunkelheit auf der Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße (östlich der A43-Überführung)

Vorlage ansehen · 20260144 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Erhöhtes LKW-Aufkommen am Werner Hellweg in Laer

Vorlage ansehen · 20260173 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Vergabe eines städtischen Grundstücks an der Stiftstraße an ein gemeinschaftliches Wohnprojekt im Erbbaurecht

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte