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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Zentrale Dienste der Stadt Bochum” hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers

  Zur Vorlage · 20250044 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste“ vorgelegt. Ziel der Vorlage ist die Beauftragung der WPR Rhein-Ruhr GmbH mit Sitz in Bochum mit der Prüfung des Jahresabschlusses.

  Hintergrund der Maßnahme ist die geplante Rotation des Abschlussprüfers. Seit dem Jahr 2019 war die Märkische Revision aus Essen für die Prüfung der Zentralen Dienste zuständig. Im Rahmen eines Vergabeverfahrens wurden im August 2024 neun Wirtschaftsprüfungsgesellschaften angefragt, von denen fünf ihr Interesse bekundeten. Im Anschluss erfolgte eine beschränkte Ausschreibung über das Vergabeportal Metropole Ruhr.

  Aus diesem Verfahren ging lediglich ein gültiges Angebot hervor, welches von der WPR Rhein-Ruhr GmbH eingereicht wurde. Die Betriebsleitung der Zentralen Dienste soll daher die Gesellschaft zum angebotenen Pauschalpreis bestellen. Die Entscheidung über diesen Vorschlag wird im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe in der Sitzung am 28. Januar 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (29. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

  Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen

  Zur Vorlage · 20250015 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 20250015 beabsichtigt die Verwaltung, die Planungs- und Bauzeiten für städtische Schulbaumaßnahmen zu verkürzen. Hintergrund ist ein hoher Bedarf an Neu-, Erweiterungs- und Sanierungsbaumaßnahmen, um den wachsenden Raumbedarf an Schulen zu decken. Als zentrales Mittel sieht die Vorlage den Einsatz alternativer Beschaffungsmodelle vor, wie etwa die Beauftragung von Generalplanern, Generalunternehmern, Totalunternehmern oder Totalübernehmern.

  Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, die Planungs- und Bauleistungen für 26 festgelegte Maßnahmen nach diesen Modellen auszuschreiben und zu vergeben. Das prognostizierte Kostenvolumen dieser Maßnahmen beläuft sich auf rund 630 Millionen Euro. Ziel ist es, das gesamte Paket innerhalb von etwa fünf Jahren umzusetzen.

  Zudem wird die Ausschreibung von Projektsteuerungs-, Management- und Rechtsberatungsleistungen beantragt, um die Steuerung und rechtssichere Abwicklung der Bauvorhaben zu gewährleisten. Zur Kontrolle der Umsetzung ist eine halbjährliche Berichterstattung über den aktuellen Stand der Abwicklung der entsprechenden Maßnahmen vorgesehen. Die Verwaltung begründet diesen Schritt damit, dass die klassischen, losweisen Vergabeverfahren für die Vielzahl der anstehenden Projekte nicht ausreichend geeignet seien, um die zeitlichen Vorgaben einzuhalten.

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  Beratungsfolge

  • 13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.01.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Vorstellung des Instandhaltungszentrums der Zentralen Dienste hier: mündlicher Bericht
• 5.2
  Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

  Zur Vorlage · 20243104 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbringung von Geflüchteten zu verbessern. Im Rahmen der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen wird die Kapazität der Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt erweitert.

  Die Verwaltung bereitet Maßnahmen vor, um die Unterbring [...]

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.01.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 8.1
  Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (BD)
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte